Protest gegen Abschiebung eines Kurden

Protest gegen Abschiebung eines Kurden

Demonstranten versperren die Ausfahrt des Dresdner Gefängnisses. Die Polizei prüft nun Konsequenzen für die Protestler.

Rund 80 Menschen haben gestern früh vor dem Dresdner Gefängnis gegen die Abschiebung eines 27-jährigen Kurden in die Türkei protestiert. Sie versammelten sich gegen 8 Uhr vor der Anstalt am Hammerweg und blockierten die Ausfahrt. Sie wollten so einen Transport zum Flughafen verhindern. Rund hundert Einsatzkräfte der Polizei waren ebenfalls dort.

Die Beamten forderten die Demonstranten gegen 9.30 Uhr auf, die Ausfahrt zu verlassen. Als sich die Protestierer trotzdem nicht rührten, trug sie die Polizei weg. „Wir mussten etwa 60 Demonstranten von der Straße wegtragen", sagte ein Polizeisprecher. Dabei kam es zu keinen Auseinandersetzungen. Erst daraufhin habe die Bundespolizei den 27-Jährigen wie geplant zum Flughafen bringen können.

Zu den Protesten aufgerufen hatte das Netzwerk Asyl Migration Flucht. Der Organisator der Demonstration, Stefan Stein, erklärte, der Mann werde in der Türkei politisch verfolgt, weil ihm Verbindungen zur kurdischen Untergrundorganisation PKK unterstellt würden. Ein Asylantrag des Flüchtlings war 2009 abgelehnt worden. Die Abschiebung habe bisher nicht erfolgen können, weil der Mann Widerstand geleistet habe.

Die Polizei nahm die Personalien der Demonstranten auf und prüft nun strafrechtliche Konsequenzen. „Das ist aus unserer Sicht total übertrieben", kritisierte Stein. Es habe weder Gewalt noch Ausschreitungen gegeben – die Sitzblockade sei friedlich verlaufen. Wie der stellvertretende Gefängnisleiter, Jens Richter, mitteilte, konnten während der Blockade mehrere Gefangene nicht zu Gerichtsverhandlungen gefahren werden. Mehrere Prozesse fielen aus oder mussten verschoben werden. (dpa)

Silav û Rêz
Azad