Suche nach Beiträgen von Newroz_2010

TÜRKISCHES PARLAMENT Abgeordnete verweigern Amtseid

von Newroz_2010 am 29.06.2011 10:27

Fehlstart im türkischen Parlament: Wegen eines Justizstreits weigerten sich Abgeordnete zweier Fraktionen, ihren Amtseid abzulegen. Die Kurden kamen erst gar nicht.

Das türkische Parlament hat am Dienstag einen spektakulären Fehlstart in die neue Legislaturperiode nach der Wahl am 12. Juni hingelegt. Bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag weigerten sich die Abgeordneten von zwei der vier im Parlament vertretenen Parteien, ihren Eid abzulegen, die ParlamentarierInnen der kurdischen BDP boykottierten die Sitzung gleich ganz.
Der Grund für die Weigerung der Abgeordneten der sozialdemokratischen CHP und der kurdischen BDP, ihren Eid abzulegen, ist eine Justizaffäre, die dazu geführt hat, dass neun gewählte Abgeordnete nicht ins Parlament einziehen dürfen. Es geht um sechs unabhängige Abgeordnete, die von der BDP unterstützt werden, zwei von der CHP und einen Vertreter der nationalistischen MHP.
Alle neun sitzen in Untersuchungshaft, sechs sind angeklagt, aktive Sympathisanten der PKK zu sein, die anderen drei sind in das Ergenekon-Verfahren involviert. Bei allen neun hatten die zuständigen Gericht entschieden, die gewählten Volksvertreter dürften wegen Fluchtgefahr das Gefängnis nicht verlassen, obwohl die Hohe Wahlkommission sie zuvor als Kandidaten akzeptiert hatte.
Die BDP hatte schon Ende vergangener Woche angekündigt, dass sie das Parlament so lange boykottieren will, bis ihre sechs Abgeordneten aus der U-Haft entlassen werden und ihren Sitz einnehmen können. Mit Spannung war dagegen die Entscheidung der größten Oppositionspartei CHP erwartet worden. Eine Stunde vor Beginn der Parlamentssitzung verkündete Parteichef Kemal Kilicdaroglu, man werde zwar an der Eröffnungssitzung des Parlaments teilnehmen, die CHP-Abgeordneten würden aber ihren Eid nicht ablegen. Lediglich die nationalistische MHP beteiligte sich neben der regierenden AKP an der Vereidigung der Abgeordneten, obwohl auch einer ihrer Volksvertreter weiterhin in U-Haft sitzt.
Das Parlament ist dennoch formal arbeitsfähig, weil die Abgeordneten von AKP und MHP zusammen mehr als zwei Drittel der Stimmen ausmachen. Eine sinnvolle Parlamentsarbeit ist aber auf Dauer so nicht möglich. Oppositionsführer Kilicdaroglu will sich deshalb am Mittwoch mit dem neuen Parlamentspräsidenten Cemil Cicek darüber sprechen, was das Parlament tun kann, damit alle gewählten Abgeordneten bald im Hohen Haus Platz nehmen können. Die CHP will das Parlament nicht boykottieren, sondern möglichst bald zur Normalität zurückkehren.

Das sieht bei den Kurden anders aus. Sie sehen sich vielfach in der Annahme bestätigt, im "türkischen" Parlament sowieso nicht willkommen zu sein. Ihre Sprecherin, Yürtun Kisanak, kündigte an, man werde ab sofort als parlamentarische Gruppe jede Woche in Amed - der kurdische Name von Diyarbakir, der größten Stadt im kurdisch besiedelten Südosten - tagen. Viele Beobachter befürchten, dass der verunglückte Auftakt zur neuen Legislaturperiode dazu führen könnte, dass die Kurden sich mehr und mehr aus den Strukturen des Staates zurückziehen.


Quelle : http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/abgeordnete-verweigern-amtseid/

Re: Politische Videos

von Newroz_2010 am 26.06.2011 14:27

"Demonstration in Berlin für das syrische Regime"

Das können nur leute sein die von der Regierung profetieren wer geht sonst auf die Straße und bejubelt den Mann der zulässt wahlos auf Demonstranten zu schießen ...

Re: Dersim: Minenexplosion, 2 Polizisten sterben

von Newroz_2010 am 23.06.2011 10:31

Ohhh Dersim ist doch aufgewacht , nach den Wahlergebnisse dachte ich Dersim ist nun Tunceli geworden ...

Re: Erdogan adoptiert ein syrisches Kind und gibt dem die türkische Staatsbürgerschaft

von Newroz_2010 am 23.06.2011 10:27

Ach das ist doch nur für die Öffentlichkeit !

Wer weis wo das arme Mädchen wirklich aufwächst ...

Re: Sechs prokurdische Abgeordnete noch in türkischer Haft

von Newroz_2010 am 23.06.2011 10:27

Und wieder hat AKP gewonnen ...

Re: PKK: Em li benda Ocalan in

von Newroz_2010 am 21.06.2011 12:16

Heval Firat hat schon viel gesagt , was ich noch dazu fügen will ist folgendes:

Wir als aussenseiter können viel Reden , hast du schon mal daran gedacht was du an seiner Stelle gemacht hättest ???
Er lebt in einer Isolierhaft unter schlimmste Bedingungen .
Meinst du er hört es gerne wenn er mit bekommt das wieder mal Gerillas gefallen sind ???
Das wieder mal Demonstranten festgenommen worden sind, verletzt worden sind, getötet worden sind ???

Du muss erstmal die Hintergründe erkenen um dann zu beurteilen ob ein Serok versagt hat oder nicht ...

Außerdem die Zeit vor 15jahren kannst du mit der heuteigen Zeit gar nicht vergleichen wir haben schon vieles erreicht nur der Krieg der dauert an aber nicht weil Serok versagt hat, sondern weil keiner hinter uns steht !!!

Und ich bin immer noch der Meinung das du dich lustig gemacht hast allein schon deine Behauptung :

Du kannst doch nicht für die Mehrheit sprechen, sondern nur für dich und ja es stimmt , du hast gesagt was du denkst ...

Re: Pirs û Bersiv (Frage und Antwort)

von Newroz_2010 am 21.06.2011 12:04

@Bonafight

Nein, er meint Ziya

und da du zu diesem Begriff keine Antwort hast muss du mit deiner Frage leider warten

also nochmal die Frage von Azad :

Pirs:

Was bedeutet Ziya?

Re: Todesdrohungen sollen Demonstrationen gegen Assad in Kurdengebiet verhindern

von Newroz_2010 am 21.06.2011 09:37

... aber dennoch tötet er wilkürlich um sich herum ...

Re: WANTED: Komparsen für kurdischen Filmdreh in Berlin am 04. und 05. Juli 2011 gesucht

von Newroz_2010 am 21.06.2011 09:32

Azad !, worauf wartest du es wird in deiner Stadt gedreht ach ne die suchen ja ältere Leute, klebe dir einen Schnurbart an und kleide dich etwas älter damit kommst du bestimmt durch

Re: Pirs û Bersiv (Frage und Antwort)

von Newroz_2010 am 20.06.2011 21:50

Da kurdewari keine Frage gestellt hat habe ich noch eins :

Pirs :

"Meinung" bi kurdî ci yê ?