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Jan Paul van Aken (Die Linke) schildert seine Eindrücke über Westkurdistan/Rojava
von Kudo21 am 20.01.2014 00:26Im Norden Syriens haben die Menschen mitten im Krieg eine eigene Selbstverwaltung aufgebaut. Basisdemokratisch gewählte Komitees stellen in den Dörfern die Versorgung sicher. Dieses demokratische Experiment ist jetzt von zwei Seiten existenziell bedroht.
AntwortenRe: Kurdisch wird im Irak zweite Amtssprache neben Arabisch
von Kudo21 am 08.01.2014 21:22Erê erê aber so langsam brauchen Kurden eine einheitliche Sprache. Dann würde es im Irak durch die Erklärung zur Amtssprache sehr viel Förderung bekommen und sich entwickeln.
Türkei: Luftangriff auf Kurden war "unvermeidbarer Fehler"
von Kudo21 am 07.01.2014 21:20
Die Ermittlungen zu dem Angriff der türkischen Luftwaffe im Jahr 2011, bei dem dutzende Jugendliche und Kinder getötet wurden, werden eingestellt.
07.01.2014 | 19:12 | (DiePresse.com)
Die türkische Militärjustiz will einen Luftangriff mit 34 Toten vom Dezember 2011 nicht weiter verfolgen. Es habe sich bei dem Angriff um einen "unvermeidbaren Fehler" gehandelt, erklärte die Militär-Staatsanwaltschaft am Dienstag.
Bei dem Luftangriff waren in Uludere in der Nähe der Grenze zum Irak 34 Menschen getötet worden, vor allem Jugendliche und Kinder. Vermutlich hatten sich die Getöteten am grenzüberschreitenden Schmuggel beteiligt.
Die Luftwaffe habe damals "im Einklang mit den vom Ministerrat beschlossenen Maßnahmen" gehandelt, befand die Militärstaatsanwaltschaft. Die Regierung hatte per Dekret verfügt, das Militär solle Stellungen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) bombardieren.
"Opfer für nichts gestorben"
Die Entscheidung der Militärjustiz wurde von mehreren Kurdenorganisationen kritisiert. Die Partei für Frieden und Demokratie (BPD) sprach von einem "unfairen" Beschluss und erklärte, die Opfer seien "für nichts gestorben".
Die Regierungspartei AKP hatte im Dezember 2011 von einem möglichen Versehen gesprochen. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnete den Vorfall als "bedauerlich und betrüblich". Mittels Drohnen übertragene Bilder hätten eine Gruppe von Menschen gezeigt. Erst später habe sich herausgestellt, dass es sich um Schmuggler gehandelt habe.
(APA/AFP)
www.diepresse.com
Re: Kurdisch wird im Irak zweite Amtssprache neben Arabisch
von Kudo21 am 07.01.2014 19:11Den Soranî-Dialekt bestimmt oder ?
Teilung in Syrien: Der zerbrochene Staat
von Kudo21 am 01.12.2013 16:48Assad-Getreue, Islamisten, Rebellen, Kurden - Syrien zerfällt zunehmend in verschiedene Herrschaftsbereiche. Vom Zentralstaat Assads bleibt nur wenig übrig. Eine Karte zeigt die wichtigsten Einflusszonen.
Für Syrien-Reisende ist es eine Frage des Grenzübergangs. Je nachdem, welchem Checkpoint man sich bei der Einreise nähert, weht dort eine andere Flagge. Denn im dritten Jahr seit Beginn der Aufstände gegen Baschar al-Assad ist der Nationalstaat Syrien in verschiedene Machtbereiche zerfallen.
Grob lassen sich drei Regionen beschreiben:
Der Nordosten: Gelb-rot-grüne Flaggen wehen neben anderen Kurden-Symbolen in den hauptsächlich kurdischen Regionen.
Die Küstenregion und der Süden: Rot-Weiß-Schwarz herrscht in den Teilen vor, die unter Kontrolle des syrischen Regimes sind. Hin und wieder mischt sich das Gelb der libanesischen Hisbollah dazu, die an der Seite von Baschar al-Assad kämpft.
Der Norden: In den Rebellengebieten weht immer häufiger die islamistische schwarze Flagge mit weißem Glaubensbekenntnis, die zunehmend das Grün-Weiß-Schwarz der Rebellen der Freien Syrischen Armee verdrängt.
Es gibt keine klare Trennschärfe: Innerhalb der Regionen toben erbitterte Machtkämpfe zwischen verschiedenen Gruppen, die noch nicht entschieden sind. Eine weitere Zersplitterung in noch mehr Regionen oder Einflussgebiete verschiedener Warlords ist denkbar.
Junge Forscher aus Frankreich haben im Sommer in Feldstudien versucht, in etwa die Grenzen der verschiedenen Regionen festzustellen. Ihre Ergebnisse, die die Karte von SPIEGEL ONLINE aufgreift, haben sie hier dargestellt.
Das Leben der Syrer entwickelt sich auseinander
Vielerorts finden sich Syrer bereits seit über eineinhalb Jahren unter verschiedenen Herrschern wieder. Ihr Leben entwickelt sich zunehmend auseinander - abhängig davon, in welcher Zone sie sich wiederfinden.
Im ganzen Land versuchen verschiedene Milizen sowie zivilgesellschaftliche Organisationen das Machtvakuum zu füllen, das durch den Kollaps der zentralstaatlichen Verwaltung entstanden ist. Jeder Fraktion will ihre Vorstellungen eines zukünftigen Syriens umzusetzen.
Bei diesem Prozess entsteht ein buntes Mosaik an Stadtstaaten: Da gibt es an Extremen den Entwurf basisdemokratischer Selbstverwaltung, radikalislamistischer Mini-Gottesstaaten, kurdischer PKK-treuer Enklaven, Teheran-höriger Gottesstaatsvarianten oder örtlicher Hisbollah-Filialen.
Fraglich ist, wie dieses Mosaik eines Tages wieder zusammenfinden könnte. Die fortgesetzte Zersplitterung des Landes hat auch politische Konsequenzen: Syriens Bürgerkrieg wird durch eine immer größere Zahl neuer, lokaler Konflikte überlagert und noch komplexer.
Der seit zwei Jahren erfolglos betriebene Versuch eine politische Lösung des Konfliktes in Genf auszuhandeln, wird dadurch nicht gerade einfacher. Je zersplitterter das Land wird, desto länger und unübersichtlicher wird der Verhandlungstisch. Den Gastgebern der Konferenz dürfte die Entscheidung zunehmend schwerer fallen, wen sie eigentlich einladen und an diesem Tisch platzieren müssen.
www.spiegel.de
Re: Protest gegen PKK-Verbot
von Kudo21 am 29.11.2013 02:01
Über 15.000 Menschen haben am Samstag 16. November in Berlin gegen das seit 20 Jahren bestehende Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans PKK demonstriert. Mit der Demonstration wurde zudem die Hoffnung ausgedrückt, den derzeit ins Stocken geratenen Friedensprozess zwischen der türkischen Regierung und der PKK voranzutreiben. Die Mehrzahl der Demonstrationsteilnehmer waren bundesweit, zahlreich auch aus NRW, und den Nachbarländern angereiste Kurdinnen und Kurden. Doch auch Antifagruppen und Mitglieder deutscher und türkischer sozialistischer Gruppierungen zogen in einem großen internationalistischen Block mit.
Veranstalter der Demonstration war das seit rund vier Jahren bestehende Kampagnebündnis "Tatort Kurdistan". DIE LINKE. NRW gehört zu den Unterstützern dieses bundesweiten Zusammenschlusses von Kurdistan-Solidaritätsgruppen, Rüstungsexportgegnern und sozialistischen Gruppierungen, der die deutsche Rolle bei Krieg und Unterdrückung in Kurdistan anprangert. "Kein Frieden ohne Freiheit und Gleichheit" so die Bundesvorsitzende der DIDF Özlem Alev Demirel in Ihrer Rede auf der Demonstration.
Der Co-Vorsitzende der im türkischen Parlament vertretenen prokurdischen linken Partei für Demokratie und Frieden (BDP) Selahattin Demirtas bezeichnete auf der Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor das deutsche PKK-Verbot und die Aufnahme der PKK in die EU-Terrorliste ernsthafte Hindernisse für den Friedensprozess in der Türkei und Kurdistan. Eine Fortsetzung dieser Verbotspolitik durch die Bundesregierung bedeute, keinen Frieden zu wollen. Demirtas nannte es einen juristischen Skandal, dass selbst Bilder des inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan, der derzeit mit der türkischen Regierung über Lösungsmöglichkeiten der kurdischen Frage verhandelt, in Deutschland verboten sind. In Kurdistan dagegen habe die Bevölkerung es inzwischen auf allen Ebenen durchgesetzt, diese Bilder ihres Repräsentanten in den Friedensverhandlungen öffentlich zu zeigen. In Deutschland lebten eine Million Kurden, von denen viele hinter der PKK stehen. Es sei unmöglich, diese Menschen als Terroristen zu diffamieren, so Demirtas.
Der damalige Bundesinnenminister Manfred Kanther (CDU) hatte das Betätigungsverbot gegen die PKK am 26. November 1993 erlassen. Als unmittelbarer Anlass dienten Attacken aufgebrachter Kurden auf türkische Institutionen, Reisebüros und Teestuben, mit denen sie gegen die Bombardierung der kurdischen Stadt Lice durch die türkische Armee protestieren wollten. Doch diese Gewalttaten, für die die PKK verantwortlich gemacht wurde, spielten in der Verbotsbegründung nicht die zentrale Rolle. Vielmehr standen in dem in enger Abstimmung mit der türkischen Regierung erlassenen Verbot außenpolitische Interessen im Zentrum: "Die politische Agitation der PKK und ihr nahestehender Organisationen hat zwischenzeitlich ein außenpolitisch nicht mehr vertretbares Ausmaß erreicht. Die deutsche Außenpolitik und die Außenpolitik der gesamten westlichen Welt tritt für Integrität eines wichtigen NATO-, WEU- und Europapartners im Interesse des Friedens in der gesamten Region ein. Eine weitere Duldung der PKK-Aktivitäten in Deutschland würde diese deutsche Außenpolitik unglaubwürdig machen und das Vertrauen eines wichtigen Bündnispartners, auf das Wert gelegt wird, untergraben."
Seit dem Verbot der PKK wurden Dutzende Kulturvereine und eine Vielzahl von Veranstaltungen verboten, hunderte Vereinsräume und Privatwohnungen durchsucht und Tausende Menschen zu Geld- oder Haftstrafen verurteilt, weil sie für den Befreiungskampf gespendet oder PKK-Symbole auf Demos gezeigt hatten. PKK-Kader wurden nach Paragraphen 129 wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung nach 129a wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und mittlerweile auch nach 129b StGB wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu Haftstrafen verurteilt. Derzeit laufen weitere Terrorismusprozesse gegen Kurden in Düsseldorf und Stuttgart, denen in Europa keinerlei Gewalttaten vorgeworfen werden. Einhergehend mit dem PKK-Verbot fand eine mediale Dämonisierung der PKK statt, Kurde wurde in der Öffentlichkeit geradezu zum Synonym für Terrorist. Eine kritisch-solidarische Auseinandersetzung mit der PKK, ihren Zielen und Methoden stand damit ebenso unter dem Damoklesschwert wie jegliches Eintreten für das Selbstbestimmungsrecht der Kurden, wenn damit keine Distanzierung von der PKK verbunden ist.
Selbst die Forderung nach Aufhebung des PKK-Verbots konnte durch eben dieses Verbot kriminalisiert werden. So war vor zwei Jahren eine Demonstration zum 18. Jahrestag des Verbots verboten worden. Als sich dennoch Kurden stattdessen einer Antifa-Demo in Berlin-Kreuzberg anschlossen, kam es zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei. In diesem Jahr zeigte sich die Polizei kooperativer. Zwar wurden eine Reihe von anreisenden Demonstrationsteilnehmern, bei denen PKK-Fahnen gefunden wurden, wegen Verstoßes gegen das PKK-Verbot angezeigt. Doch während der Demonstration hielt sich die mit einem Großaufgebot bereitstehende Polizei weitgehend im Hintergrund und sah auf der Abschlusskundgebung großzügig über die nun mehrfach geschwenkten PKK-Fahnen hinweg.
Die Berliner Demonstration hat eindrucksvoll bewiesen, dass auch 20 Jahre Illegalität die Verbundenheit vieler Kurdinnen und Kurden in Deutschland mit der Befreiungsbewegung in ihrer früheren Heimat nicht zerstören konnten. Die Bundesregierung sollte endlich die Realitäten anerkennen und dieses damit obsolet gewordene Verbot , das Zehntausende Menschen in ihren demokratischen Rechten einschränkt, aufheben. Das wäre zugleich ein deutliches Signal an die türkische Regierung von Ministerpräsident Erdogan, den Friedensprozess mit der PKK ernsthaft fortzusetzen. Denn trotz fast einjähriger Waffenruhe hat Erdogan seinen wohlklingenden Worten von Geschwisterlichkeit und Gleichberechtigung bislang keine Taten folgen lassen. Weder wurden die über 8000 zivilen politischen Gefangenen freigelassen, noch kurdischsprachiger Schulunterricht eingeführt, um einige der zentralen Forderungen Öcalans und der PKK für eine Fortsetzung des Friedensprozesses zu benennen. Dass die Waffen schweigen, ist ein Wert für sich. Doch ohne Gerechtigkeit und die Ankerkennung der Rechte der Kurden kann es keinen dauerhaften und stabilen Frieden geben. Erdogan sollte diese Chance nicht leichtfertig verspielen.
17:11:13 - Serok Barzani und Sivan Perwer zu Besuch in Amed/Nordkurdistan
von Kudo21 am 18.11.2013 22:52
Türkei muss Kurden entschädigen
von Kudo21 am 12.11.2013 19:11
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Türkei wegen der Bombardierung zweier kurdischer Dörfer mit 33 Todesopfern verurteilt. Die Darstellung Ankaras, wonach die PKK für die Anschläge verantwortlich war, wiesen die Richter mit deutlichen Worten zurück.
Die Türkei muss nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) Dorfbewohnern in den Kurdengebieten mehr als 2,3 Millionen Euro Schmerzensgeld zahlen. Geklagt hatten 41 Kurden, deren Dörfer im Südosten des Landes von türkischen Militärflugzeugen im März 1994 bombardiert worden waren. Dabei starben mehr als 30 ihrer Angehörigen.
Zum fraglichen Zeitpunkt arbeiteten die meisten Männer auf den Feldern, die meisten der 33 Todesopfer waren daher Frauen, Kinder und alte Menschen. Die Bomben zerstörten viele Häuser und töteten einen Großteil des Viehs. Nach dem Anschlag erhielten die Überlebenden dem Urteil zufolge keinerlei Hilfe - sie selbst mussten die sterblichen Überreste der Toten einsammeln und begraben. Drei Schwerverletzte wurden von Bewohnern eines Nachbardorfes mit dem Traktor in ein Krankenhaus gebracht.
Die türkischen Strafbehörden machten nach mehrjährigen Ermittlungen die PKK für den Bombenangriff verantwortlich. Diese Anschuldigung bezeichnete der Straßburger Gerichtshof als "völlig unbegründet". Als einzigen Beweis hätten die Behörden Aussagen vorgelegt, die aus dem Jahre 2008 stammten, also 14 Jahre nach der Bombardierung. Außerdem sei nur ein Augenzeuge vernommen worden - ein vom Staat bezahlter Dorfaufseher. Andere Bewohner des Dorfes seien nicht befragt worden.
Die Behörden hätten sich mit Aussagen von Leuten aus anderen Dörfern begründet, die nur auf dem "Hörensagen" basierten, rügte der Gerichtshof. Im Übrigen habe die Armee die Befragungen vorgenommen und nicht ein unabhängiger Staatsanwalt. Als erschwerend wertete der Gerichtshof, dass die Türkei ihm nicht alle Ermittlungsunterlagen zur Verfügung gestellt hatte.
Beide Parteien können gegen das Urteil innerhalb von drei Monaten Rechtsmittel einlegen.sueddeutsche.de
Syrische Kurden rufen autonome Übergangsregierung aus
von Kudo21 am 12.11.2013 19:09
Erbil (Irak) (AFP) Die syrischen Kurden haben die Bildung einer autonomen Übergangsregierung in ihren Siedlungsgebieten im Norden des Landes verkündet. Die Interimsverwaltung sei für die Vorbereitung von Kommunal- und Parlamentswahlen sowie politische, militärische und wirtschaftliche Fragen in Syrien und der Region zuständig, hieß es am Dienstag in einer Erklärung. Demnach wurde die Entscheidung zur Bildung der Übergangsregierung am Sonntag nach mehrtägigen Gesprächen in der Stadt Kamischli an der Grenze zur Türkei getroffen.
zeit.de