Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

Mein Freund hat recht lo, es wird stattfinden û xilas

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

Pressemitteilung: Versammlungsfreiheit auch für Kurden!

Mi., 23.11.2011:

„Das Verbot der bundesweiten Großdemonstration 'PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken´ ist ein staatlicher Willkürakt", erklärt die Abgeordnete Ulla Jelpke anlässlich des am Dienstag Nachmittag vom Berliner Verwaltungsgericht bestätigten Verbots der Demonstration am 26. November in Berlin. Gemeinsam mit rund einem Dutzend weiterer Bundestags-, Landtags- und Europaabgeordneter der LINKEN. hat Ulla Jelpke den Aufruf zu dieser Demonstration der Föderation kurdischer Vereine Yek Kom zum 18. Jahrestag des Verbots der Arbeiterpartei Kurdistans PKK unterzeichnet. Jelpke weiter:

„Es ist geradezu zynisch, wie jetzt das PKK-Verbot dafür bemüht wird, eine Demonstration gegen eben jenes Verbot zu verbieten. Ich fordere den Berliner Innensenator und die Polizeiführung auf, unverzüglich das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit sicherzustellen – auch für Kurdinnen und Kurden. Im Dezember berät der Petitionsausschuss des Bundestages über eine Petition zur Aufhebung des PKK-Verbots. Es muss den Unterstützern dieser Petition möglich sein, für ihre Forderungen auf die Straße zu gehen.
Mit ihrer Verbotspolitik gegen kurdische Vereinigungen und Demonstrationen verhindert die Bundesregierung eine demokratische Partizipation kurdischstämmiger Mitbürgerinnen und Mitbürger. Zugleich ermutigt die Bundesregierung so die türkische Regierung zu einem weiteren repressiven Vorgehen gegen die kurdische Demokratiebewegung. Erst gestern wurden in der Türkei über 50 Rechtsanwälte sowie Dutzende Journalisten und Aktivisten festgenommen. Zudem bombardierten türkische Kampfflugzeuge in der Nacht zum Mittwoch erneut kurdische Dörfer im Nordirak."

LINK 

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

Haha gut das ich nicht weitergesagt habe, ji mire hevalê xwe yê ji Berlînê silav bike. Mal gucken wie es weiter gehen wird.

Silav û Rêz
Azad

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

Schade schade . Dann wäre mein Vorschlag Wirklichkeit geworden und Zagros und Azad hätten sich in einer Komele getroffen und dann stunden lang vor der Demo ihre Politischen Differenzen ausgeräumt

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

Er hat das bestimmt absichtlich gesagt

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

Dein Freund aus Berlin hatt leider keine Ahnung :)

Schade.

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

Kurden-Demo-Verbot für Berlin bestätigt

Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Verbot einer Demonstration kurdischer Vereine am Samstag in Berlin bestätigt. Die Erfahrungen der Vergangenheit hätten gezeigt, dass nicht kurdische Anliegen im Mittelpunkt stünden, sondern Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, teilte die Senatsinnenverwaltung am Mittwoch in Berlin mit.

Die Polizei hatte bereits ein Versammlungsverbot ausgesprochen. Die Demonstration hat den Angaben zufolge die Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland (Yek-Kom) angemeldet.

Innensenator Ehrhart Körting (SPD) begrüßte die Entscheidung. Propagandaveranstaltungen für terroristische Organisationen könnten nicht unter dem Schutz des Versammlungsrechts stehen, sagte er.

rbb.com

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

werde ihn nochmal fragen ob es 100% feststeht. Her biji, bin auch da

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

Hmmm das ist also doch nicht 100% sicher. Naja egal ob verboten oder nicht für mich spielt es keine Rolle ich bin eh an dem Tag da.

Silav û Rêz
Azad

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

Das hat mir ein freund aus Berlin gesagt, im Internet habe ich nicht gesucht...egal ob stimmt oder nicht, jeder der kann muss trotzdem erscheinen