Entwurf mehrerer europäischer Staaten zur Verurteilung der Gewalt in Syrien ist gescheitert

Entwurf mehrerer europäischer Staaten zur Verurteilung der Gewalt in Syrien ist gescheitert

Ein Entwurf mehrerer europäischer Staaten zur Verurteilung der Gewalt in Syrien ist gescheitert – Russland und China verweigerten vor den UN die Zustimmung.

Die Europäer sind mit ihrem Vorstoß für eine Verurteilung Syriens wegen der Gewalt gegen friedliche Demonstranten im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Ein von Deutschen, Briten, Franzosen und Portugiesen eingebrachter Entwurf für eine offizielle Erklärung fand nicht die Zustimmung des 15-Länder-Gremiums.

Syriens UN-Botschafter Bashir Jaafari triumphierte. Der Vorstoß der Europäer sei nichts als „Propaganda“. Ohne die Übereinkunft aller Mitglieder des UN-Sicherheitsrats klagten einzelne Länder das Assad-Regime an. Die USA und Europäer sprachen sich für Sanktionen aus, Frankreichs Außenminister Alain Juppé hatte schon zuvor in Paris die Möglichkeit von EU-Sanktionen gegen Syrien erwogen.

Dagegen weigerten sich die UN-Botschafter von Russland und China, die Ereignisse in Syrien als Bedrohung des internationalen Friedens anzuerkennen und Strafmaßnahmen in Betracht zu ziehen. Moskau und Peking appellierten an Damaskus, die Krise so bald wie möglich durch Gespräche beizulegen.

Der höchste UN-Diplomat für Politik, Lynn Pascoe, unterrichtete die Ratsmitglieder über die Entwicklung in dem Nahostland. Demnach dürften syrische Behörden Demonstranten in Gewahrsam genommen, gefoltert und sexuell belästigt haben. Journalisten seien verhaftet oder gefoltert worden.

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