Erdoğan entschlossen Festnahmen fortzusetzen!
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Zagros
Gelöschter Benutzer
Erdoğan entschlossen Festnahmen fortzusetzen!
von Zagros am 08.11.2011 18:10Der türkische Ministerpräsident Erdoğan hat in einer Rede in Rize, einer Stadt im Nordosten der Türkei, offen Drohungen gegen Medien und PolitikerInnen ausgesprochen, die sich kritisch zu den letzten Festnahmen im Rahmen der „KCK-Operationen" ausgesprochen haben. Dies komme der „Unterstützung von Terrorismus" gleich. Zudem teilte Erdoğan mit, dass die Festnahmen weitergehen würden.
„Keiner soll von uns erwarten, dass wir dies [gemeint die KCK-Operationen] stoppen werden. Ich wiederhole meine Warnung gegenüber all jenen, die die KCK-Operationen kritisieren: Ihr müsst die KCK gut kennen. Wenn ihr sie nicht gut kennt, dann müsst ihr dies von den Spezialisten lernen. Wenn ihr aber Aussagen tätigt, egal ob in den Medien oder hier oder dort, ohne zu wissen wie weit die KCK reicht, ohne zu wissen, wer darin Verantwortungen trägt, dann unterstützt und dient ihr dem Terrorismus. Ich bin da ganz offen. Wir werden nicht erlauben, dass es im Staat ein weiteres Staatsverständnis gibt", so Erdoğan in seiner Rede.
Erdoğan schloss seine Rede mit folgenden Worten ab: „Wenn mir aufgrund dieser Worte vorgeworfen wird, ich sei staatsfixiert (wörtlich: Staatler) und Nationalist, dann sage ich, ja, ich bin staatsfixiert und ein Nationalist. Wir müssen nämlich diese Wahrheiten zu Tage bringen."
ISKU | Informationsstelle Kurdistan
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Gelöschter Benutzer
Erdoğan Berater Yalçin Akdoğan zu den KCK-Operationen
von Zagros am 08.11.2011 18:14Erdoğan Berater Yalçin Akdoğan zu den KCK-Operationen
Der Parlamentarier und politische Berater Erdoğans, Yalçin Akdoğan, sprach vor der Regierung, die als Maßnahmen gegen den Arabischen Frühling die KCK-Operationen einleitete, dass diese Operationen einer der wichtigsten Schritte der letzten30 Jahre zur Bekämpfung der PKK seien. Zu der Verschärfung der Isolation Öcalans, der seine Anwälte schon über hundert Tage nicht sehen durfte, erklärte Akdoğan, dass hier noch stärkere Veränderungen stattfinden werden.
Yalçin Akdoğan verteidigte auch in einem Interview mit der Zeitung „Zaman", die der Gülen-Gemeinde nahesteht, die KCK-Operationen. In Laufe der KCK-Operationen wurden unter anderem tausende PolitikerInnen, AkademikerInnen, JournalistInnen, Intellektuelle und BürgermeisterInnen festgenommen. Durch Akdoğans Erklärungen wird deutlich, dass die KCK-Operationen eine Politik der AKP-Regierung sind. Er betonte in seiner Rede, dass die KCK-Operationen der wichtigste Schritt seit 30 Jahren zur PKK-Bekämpfung seien und bis zum Ende weitergeführt werden müssen. Unter der KCK würde sich eine Opposition breit machen wollen, die von der PKK geführt werde und dessen Kopf Murat Karayilan sei. Dies könne nicht zugelassen werden.
Zehntausende Kurden würden auf die Leichname ihrer Angehörigen, die im Krieg gefallen sind, warten. Diese Menschen würden unter dem Druck der PKK leben. Die Regierung als auch das Land müsse im Rahmen der Terrorbekämpfung tun, was zu tun sei. Es müsse in den Bergen militärische- und in den Städten und Dörfern die KCK-Operationen weitergeführt werden. „Ich bin nicht der Meinung, dass die KCK-Operationen die zivile Teilnahme an der Politik beeinträchtigt. Jedoch beeinträchtigen einige Organisationen dies, und mit Organisation meine ich den Einzug der BDP in das Parlament", so Akdoğan.
Zu den Isolationsbedingungen Öcalans sagte er: „Wir müssen Öcalans Status neu untersuchen, bei diesem Thema, da bin ich mir sicher, müssen wir neue Herangehensweisen finden."
ISKU | Informationsstelle Kurdistan