Koalition der Erzfeinde

Koalition der Erzfeinde

Der Irak hat nach acht Monaten der Verhandlungen eine Regierung, doch ihre Bruchlinien sind schon jetzt sichtbar

Bagdad - Er wolle der Präsident aller Iraker sein - der Kurden, Schiiten, Sunniten und Christen -, das beteuerte Dschalal Talabani immer wieder. Doch daraus wurde nichts. Als kurz vor Mitternacht Ortszeit am Donnerstag im Parlament abgestimmt wurde, fehlten ihm 100 Stimmen, um wirklich der Präsident aller zu werden. Dem Votum vorausgegangen war ein Eklat, der die Schwierigkeiten der kommenden vier Jahre erahnen lässt. Ein Teil der 295 anwesenden Abgeordneten hatte den Saal unter Protest verlassen. Nach der Ankündigung einer weiteren Parlamentssitzung zur Lösung des Problems am heutigen Samstag kehrten einige Volksvertreter zwar wieder auf ihre Plätze zurück, um den Staatspräsidenten zu wählen, doch das Tohuwabohu war komplett. Beim ersten Wahlgang für Talabani wurden mehr Stimmen gezählt als Abgeordnete, die gewählt haben konnten. Erst beim zweiten Durchgang schien alles seine Ordnung zu haben. 195 von 213 Parlamentariern stimmten für den Kurden und seine zweite Amtszeit. Was war geschehen?

Die Luft im Parlamentsgebäude in Bagdads Grüner Zone war den ganzen Tag über zum Schneiden. Die Sicherheitskontrollen am Eingang waren wegen des in den letzten Tagen wieder zunehmenden Terrors verschärft worden, und es schien, als ob alle Nacktscanner, die in Bagdad aufzutreiben waren, dorthin gebracht wurden, um rechtzeitig Sprengstoffgürtel zu entdecken. Auch die mehrmalige Verschiebung der erst zweiten Sitzung seit den Wahlen am 7. März verhieß nichts Gutes. In der Lobby sickerte durch, dass man sich noch nicht auf einen Kandidaten für den Parlamentsvorsitz habe einigen können. Erst 24 Stunden vorher willigte der knappe Wahlsieger Ijad Allawi überhaupt ein, im Parlament zu erscheinen und an einer Einheitsregierung unter Nuri al-Maliki teilzunehmen. Den Parlamentspräsidenten sollte Allawis Liste Irakija stellen. Es war schon dunkel draußen, als feststand, dass der hochgewachsene Sunnit Osama al-Nujaifi aus Mossul antreten würde. Erleichterung machte sich breit, gar Freude, als die einstigen Erzrivalen Ijad Allawi und der in den Wahlen zweitplatzierte amtierende Premierminister Nuri al-Maliki nebeneinander im Plenum saßen. Nujaifi bekam 227 von 295 abgegebenen Stimmen.

Dass es überhaupt dazu kam, ist der Vermittlungstätigkeit der Kurden zu verdanken. Denn die beiden Schiiten sind sich spinnefeind. Während Maliki als Vorsitzender der unter Saddam massiv verfolgten religiösen Dawa-Partei radikal mit dem vorherigen Regime aufräumen will, sucht Allawi als ehemaliges Baath-Parteimitglied die politische Integration der Regimetreuen und spricht sich vehement gegen jedwede Vermischung von Politik und Religion aus. Obwohl die beiden zusammen eine komfortable Regierungsmehrheit hätten, verliefen die drei Treffen seit der Parlamentswahl ohne Erfolg. "Sie haben sich angegiftet", kommentierte ein enger Vertrauter Allawis. Misstrauen und Argwohn bestimmten die Atmosphäre. Nur die Kurden haben zu beiden ein positives Verhältnis und fungieren als Mittler. Doch diese Konstellation ist fragil. Das zeigte sich sofort nach der Wahl des Parlamentspräsidenten, als Mitglieder der Allawi-Liste eine Debatte darüber forderten, wie der Strategie-Rat aussehen solle. Dieses neu zu schaffende sicherheits- und rechtspolitische Gremium soll mehrheitlich von Allawis Leuten besetzt werden und war die entscheidende Konzession an Irakija. Was genau er tun soll, ist aber unklar.

Maliki witterte eine Einschränkung seiner Regierungskompetenz und schmetterte mit seinen Abgeordneten den Antrag ab. Daraufhin verließen die meisten der Irakija-Parlamentarier die Volksvertretung. Die Sondersitzung heute soll nun über diesen Rat befinden.

Dass die alten Köpfe wieder die neue Regierung bilden werden, interessiert die Menschen auf der Straße in Bagdad nur bedingt. Dass ihr Votum im politischen Geschacher kaum Berücksichtung findet, sind sie gewohnt. "Wir haben Allawi gewählt", sagt Ali, ein junger Jurastudent, "nun bekommen wir schon wieder Maliki." "Zu Saddams Zeiten hatten wir nichts zu sagen und jetzt auch nicht", fügt sein Vater hinzu. Doch sei es wichtig, dass überhaupt eine Regierung zustande kommt, damit der Terror vielleicht aufhöre, meint ein Zeitungsverkäufer im Bagdader Stadtteil Mansur und zeigt auf die Köpfe der Titelseite: "Anstatt sich um die Sicherheit zu kümmern, haben die sich doch monatelang um Posten gestritten."



Quelle
welt.de