Türkische Regierung zu Syrien: "Wir sind zu jedem Szenario bereit"

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Zagros
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Türkische Regierung zu Syrien: "Wir sind zu jedem Szenario bereit"

from Zagros on 11/30/2011 04:53 AM

Ankara hat den Druck auf das syrische Regime von Präsident Assad deutlich erhöht: Außenminister Davutoglu erklärte, sein Land sei zu jedem Szenario bereit. Ob die Türkei einen Militäreinsatz ausschließt, ist unklar.

Die Türkei hat dem Regime von Präsident Assad mit schärferen Maßnahmen gedroht. Ein Regime, das sein eigenes Volk foltere, habe kein Chance zu überleben, sagte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu. Zwar wolle Ankara eine militärische Intervention nicht in Erwägung ziehen, sagte Davutoglu. Wenn die Unterdrückung weitergehe, "ist die Türkei zu jedem Szenario bereit". Das Regime in Damaskus müsse einen Weg finden, Frieden mit dem eigenen Volk zu schließen, so der türkische Außenminister.

Konkrete Konsequenzen erwägt Ankara hinsichtlich der türkischen Handelswege. Nach Angaben des Verkehrsministeriums denkt die Regierung darüber nach, den Handel in den Nahen Osten künftig über den Irak statt über Syrien abzuwickeln. Minister Binali Yilderim sagte der Nachrichtenagentur Anadolu, sein Land wolle mehr Grenzübergänge mit dem Irak öffnen, "wenn die Situation in Syrien eskaliert". Derzeit wickelt die Türkei den Großteil ihres Nahost-Handels über Syrien ab.Zu einem schärferen internationalen Vorgehen gegen Syrien drängen auch die Uno-Botschafter Deutschlands und der USA. Der Uno-Sicherheitsrat könne angesichts der von der Arabischen Liga verhängten Sanktionen gegen Syrien nicht untätig bleiben, sagte der deutsche Uno-Botschafter Peter Wittig in New York. Die von der Liga verhängten Sanktionen nannte er "historisch". Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, sagte, es sei höchste Zeit, erneut die Frage nach einer Resolution zu Syrien im Sicherheitsrat zu stellen.

Russland hat indes Forderungen nach einem Waffenembargo gegen Syrien zurückgewiesen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, ein Embargo sei "unfair" angesichts der Waffenlieferungen an die Rebellen. Er verglich die Lage in Syrien mit der in Libyen, wo das Ausland seinen Angaben zufolge die oppositionellen Milizen trotz eines Uno-Embargos beliefert habe. Lawrow wies darauf hin, dass Syriens Probleme nicht mit Handelsverboten gelöst werden könnten, und unterstrich die Forderung seiner Regierung nach einer politischen Lösung. Russland bleibt damit bei seiner Weigerung, Sanktionen gegen Syrien zuzustimmen.

Die Arabische Liga hatte am Sonntag scharfe Sanktionen gegen Syrien verhängt. Es waren die ersten Sanktionen derartigen Ausmaßes gegen eines ihrer Mitglieder. Die Sanktionen sehen vor, die Handelsbeziehungen mit Syrien auf Eis zu legen, Konten der syrischen Führung einzufrieren und Politiker mit Einreiseverboten zu belegen. Der Uno-Sicherheitsrat war Anfang Oktober mit einer Resolution zur Verurteilung der Regierung in Damaskus gescheitert, nachdem Russland und China ein Veto eingelegt hatten.

Am Montag hatte die Uno Assad in einem Bericht schlimmste Gewalt vorgeworfen, sein Regime setze systematisch auf Mord und Folter. Bei Gewalteinsätzen gegen das eigene Volk haben Angehörige des Militärs und der Sicherheitskräfte demnach auch Massenhinrichtungen, willkürliche Verhaftungen, Zwangsvertreibungen sowie die Verletzung der Rechte von Kindern begangen. Das erklärte die vom Uno-Menschenrechtsrat berufene Kommission. Nach früheren Uno-Schätzungen fielen dem Konflikt in Syrien bereits mehr als 3500 Menschen zum Opfer. Unter den Toten sollen dem aktuellen Bericht zufolge mindestens 256 Kinder sein.

Spiegel

anr/dapd/AFP/Reuters

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APOcalpto

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Re: Türkische Regierung zu Syrien: "Wir sind zu jedem Szenario bereit"

from APOcalpto on 11/30/2011 02:00 PM

popcorn, paar bierschen aufm couch sitzen,

sollen die beiden sich bitte zerfetzen =))))))

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Azadiyakurd...
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Re: Türkische Regierung zu Syrien: "Wir sind zu jedem Szenario bereit"

from Azadiyakurdistan on 11/30/2011 02:54 PM

Ein Regime, das sein eigenes Volk foltere, habe kein Chance zu überleben, sagte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu.

Ach was? Na dann muss seine Rgierung sich auch schon vorbereiten wegzutreten. Davotuglo und Mualim ähneln sich sehr. Beide können schön lügen.

Ich glaube nicht das die Türkei in Syrien einmarschieren kann. Die Türkei kann sich nicht einen 2. Krieg gegen Syrien leisten das sie schon einem Krieg mit der PKK und Kurden sind.

Silav û Rêz
Azad

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