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Azadiyakurd...
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Geschichte Nordkurdistans

from Azadiyakurdistan on 04/24/2010 09:21 PM

1920: (Juli) In der Provinz Sivas fand der sogenannte Kocgirî- Aufstand statt. Die erste Phase begann im Juli 1920 und wurde nach Bekannt werden des Friedensvertrages von Sevres intensiver. Der Aufstand wurde blutig niedergeschlagen, und viele Anführer hingerichtet. Einige flüchteten nach Dêrsim, wo sie sich am späteren Dêrsim-Aufstand in den späten 30er Jahren beteiligten.

1923: (24. Juli) Der Friedensvertrag von Lausanne beendet den Krieg zwischen der Türkei und den Griechen zugunsten der Türkei. Am 28. Oktober wird von Kemal Atatürk die Türkische Republik ausgerufen. Obwohl es im Lausanner Vertrag anders geregelt ist, gibt es nach dem Kemalismus keinen Platz für andere Völker in der Türkei. Es beginnt die Politik der Zwangsassimilation.

1925: (Februar bis April) Aufstand unter Führung von Shêx Said.

1927: (August) Gründungskongress von Xoybûn (Unabhängigkeit), einer nationalen kurdischen Liga. Darin schließen sich alle möglichen Organisationen und Parteien zusammen, die nach dem, 1. Weltkrieg gegründet worden waren.

1928: In den kurdischen Gebieten wird die gesamte zivile und militärische Verwaltung unter die Kontrolle eines „Generalinspekteurs des Ostens" gestellt. Als Antwort darauf brechen in fast allen Regionen Aufstände aus.

1930: Xoybûn schafft es, eine große Widerstandsbewegung in der Region des Berges Ararat, den Ararat Aufstand, zu organisieren. Die Bewegung wird angeführt von Ihsan Nurî Pasha. Die politische Forderung lautet: Unabhängigkeit für die Kurden. Aufgrund einer gemeinsamen Vereinbarung zwischen dem Iran und der Türkei (1932) werden iranische und türkische Truppen gegen sie eingesetzt.

1932: (Mai) Ankara verkündet ein Gesetz zur Deportation und Versprengung der Kurden. Mehrere 100.000 Kurden werden nach Zentral- oder Westanatolien deportiert.

1936-1938: Bewaffneter Widerstand der Kurden von Dêrsim (türkisch: Tunceli). Wird brutal niedergeschlagen, danach erfolgen erneut Deportationen – Dêrsim Genozid.

1937: Saadabad-Abkommen zwischen der Türkei, dem Irak, dem Iran und Afghanistan, in dem auch ein koordiniertes Vorgehen bei der Bekämpfung der Kurden vereinbart wird.

1938: (10. November) Tod von Mustafa Kemal Atatürk.

1945: Die Einführung des Mehrparteiensystems soll die europäischen Länder und die USA dazu bringen, mehr finanzielle Unterstützung an die Türkei zu geben. Real bleibt die Neuerung ohne Auswirkungen auf die Lage der Kurden.

1946: Aufhebung des Kriegszustandes in den kurdischen Provinzen.

1950/51: Kurdische Familien aus Dörfern in der Region Wan werden zwangsdeportiert. In ihren Häusern werden türkische Familien aus Bulgarien und Jugoslawien angesiedelt.

1960: Am 27. Mai putscht das Militär unter Führung von General C. Gürsel gegen die korrupte Regierung von Menderes, der hingerichtet wird. Eine verfassungsgebende Versammlung wird einberufen, die eine neue türkische Verfassung ausarbeitet. Diese ist bedeutend liberaler als die vorhergehende, garantiert aber keine erweiterten Rechte für die Kurden. Kürtcülük, so wird in der türkischen Sprache der so genannte „kurdische Separatismus" genannt, wird in der neuen Verfassung zum Staatsverbrechen erklärt. Anfang November wird in der türkischen Zeitung Yeni Istanbul berichtet, dass es erneut zu neuen Massendeportationen kurdischer Familien gekommen sei.

1965: Gründung der Kurdischen Demokratischen Partei der Türkei, KDP- Türkei (PDK- Bakûr). Zum ersten Mal dürfen ausländische Besucher nach Nordkurdistan einreisen. Die Region war seit 1925 „für Ausländer verbotenes Militärgebiet".
In dieser Zeit beginnen auch große Demonstrationen gegen Hunger, Armut und ethnische Diskriminierung.

1967: Das „Gesetz zur Kulturpflege" bestimmt ein Verbot kurdischer Literatur und Musik.

1969: Gründung der „Revolutionären Kulturvereinigungen des Ostens" mit dem Ziel, die türkische und Weltöffentlichkeit über das kurdische Problem und über die Repressionen in den kurdischen Regionen zu informieren. Massives Vorgehen der türkischen Armee gegen diese Kulturvereinigungen in den folgenden Jahren. In der Regierung wird darüber diskutiert, einen „türkischen Gürtel" entlang der Grenzen zum Irak und Syrien einzurichten, analog zum „arabischen Gürtel", mit dem Syrien zehntausende kurdischer Bauern aus den grenznahen Dörfern umzusiedeln gedachte.

1971: Am 12. März putscht das Militär unter Führung von General Tagmac und Nihat Erim erneut. Linke Parteien und Organisationen werden verboten. Eine „starke Regierung" wird eingesetzt. Mehrere tausend „kurdische Separatisten" werden verhaftet und eingesperrt. Sie werden vor Ausnahmezustandsgerichten abgeurteilt. Damit soll auch der von dem erfolgreichen kurdischen Kampf im Süden (Nordirak) überspringende Funken rechtzeitig ausgetreten werden.

1972: Deportation von mehr als 3.000 Bauern aus der Provinz Hakkari (Culêmerge).

1973: Im Oktober wird wieder eine parlamentarische Regierung eingesetzt. Bülent Ecevit, Vorsitzender der Republikanischen Volkspartei CHP, wird Präsident.

1974: Gründung der Sozialistischen Partei Kurdistan, Türkei PSKT in Ankara. Herausgabe verschiedener Zeitungen in kurdisch und türkisch. Nach Verhängung des Ausnahmezustandes 1978 stellt die Organisation in der Türkei ihre Arbeit ein. Die meisten Mitglieder gehen nach Europa ins Exil, wo sie heute unter dem Namen KOMKAR arbeiten. Gründung des Vereins der Demokratischen Arbeiter Kurdistans KKDK.

1976: Gründung der Jugendorganisation der Sozialistischen Partei Kurdistans, Türkei PSKT mit dem Namen „Revolutionäre Kulturvereinigung des Volkes" DHKD.
(November) Bei einem schweren Erdbeben in der Region Wan kommen mehrere tausend Menschen ums Leben. Viele sterben an den Folgen ihrer Verletzungen und werden Opfer der Winterkälte. Mehr als 100.000 kurdische Bauern und ihre Familien werden obdachlos. Der örtliche (türkische) Militärkommandant wird in einer Zeitung zitiert mit dem Satz: „Lasst die Leute doch sterben, es sind ja nur Kurden.“

1976 und die folgenden Jahre: Europäische Journalisten und in den kurdischen Grenzgebieten arbeitende ausländische Arbeiter berichten von ständiger Bedrohung, Verfolgung, Erniedrigung der kurdischen Bevölkerung, insbesondere der Frauen in den Gebieten des Ausnahmezustands, in Nordkurdistan. Tausende kurdischer Familien werden aus ihren Dörfern deportiert.

1977: Gründung der KUK, Partisanen der Nationalen Befreiung Kurdistans. Gründung von Rizgari (Befreiung). Die Spaltung erfolgt 1979. Änderung der Organisation 1983 in die Kommunistische Partei Kurdistans, die sich aber bereits Ende 1984 wieder auflöst.

1978: Am 27. November wird die Arbeiterpartei Kurdistans, PKK, gegründet. Es kommt zu großen Streiks gegen die zunehmende Wirtschaftskrise. Rechtsextreme Todesschwadronen der „Grauen Wölfe" greifen aktiv führende Streikende an. Am 23. Dezember ermordeten sunnitische Anhänger Erbakans (Necmettin Erbakan ist Chef der reaktionären und islamischen Nationalen Heilspartei, MSP, heute RP, Refah Partisi) 111 linke kurdische Einwohner von Meresh (Kahramanmaras), die meisten von ihnen Alewiten. Die Mörder werden dabei vom Geheimdienst unterstützt. Wenige Tage später verhängt Ecevit den Ausnahmezustand über acht kurdische Provinzen. Ebenso über Meresh, Sivas, Istanbul, Ankara und Adana - die Zentren der Streikbewegung.

1979: (25.4.) Der Ausnahmezustand wird auf sechs weitere kurdische Provinzen erweitert.

1980: Am 12. September putscht General Evren mit Unterstützung der NATO. Die Rolle der USA, die mit dem Sturz des Schah von Persien einen Bündnispartner in der Region verloren hat, muss bei diesem Putsch beachtet werden. Stationierung der schnellen Eingreiftruppen der NATO im Herzen Kurdistans, in Wan und Batman. Evren begründet den Putsch auch damit, „zu den Quellen des Kemalismus zurückkehren" zu wollen und „die separatistischen Umtriebe zu bekämpfen". Der Putsch richtet sich eindeutig gegen die starken linken und kommunistischen Kräfte in der Türkei. Tausende von politischen Gefangenen werden gefoltert und zum Tode verurteilt. Die PKK zieht sich in den Libanon zurück. Türkische und kurdische oppositionelle Gruppen gehen ins Exil, die meisten nach Europa.

1982: Großer Hungerstreik in den Gefängnissen. Am 10. August wird durch ein Referendum eine neue. Verfassung angenommen. Gegenüber den Kurden enthält sie die restriktivsten Gesetze seit Gründung der Türkischen Republik. Fortgesetzte Bombardierungen und Razzien kurdischer Dörfer.

1984: Am 15. August nimmt die Arbeiterpartei Kurdistans, PKK, den bewaffneten Kampf gegen das türkische Regime auf.

1986: (14.1.) Meldung in der Zeitung Hürriyet: „Soldaten als Lehrer zur Entwicklung der Ostprovinzen. Ein Gesetzentwurf, der vorsieht, Soldaten als Lehrer einzusetzen, wird wahrscheinlich nächste Woche vom Verteidigungsministerium an das Parlament überwiesen. Mit dieser Maßnahme soll vor allem in den 'zu entwickelnden' Provinzen der Lehrerfehlbedarf gedeckt werden. Außerdem sollen an 23 Internatsschulen in Ost- und Südostanatolien (Kurdistan) Offiziere im Dienstrang von Major und Oberstleutnant als Schulleiter versetzt werden. Wie ein Vertreter des Generalstabs erklärte, sei eine solche Regelung nach §124 des Gesetzes Nr. 926 über das Personal der türkischen Streitkräfte möglich.“

1988: Aufgrund der großen Flüchtlingswelle von Kurden aus dem Süden (Nordirak), vor den Angriffen der irakischen Armee, werden in den kurdischen Gebieten der Türkei Flüchtlingslager mit internationaler Unterstützung eingerichtet.

1990: Newroz: „Kurdische Intifada" - Serhildan.
Gründung der HEP; Ermordung des HEP-Politikers Vedat Aydin. Ministerpräsident Özal (ANAP) spricht zum ersten Mal von „seinen kurdischen Mitbürgern". Am 10. August geht beim Europarat in Straßburg eine offizielle Note der türkischen Regierung ein, dass in den kurdischen Gebieten der Türkei fortan die Menschenrechte außer Kraft gesetzt sind.

1991: Mitte März empfängt Özal eine Delegation irakischer Kurdenvertreter. Im April fliehen vor dem Ansturm irakischer Truppen Hunderttausende von Kurden in die Türkei und den Iran. Die Türkei berichtet von 250.000 südkurdischen Flüchtlingen auf ihrem Boden. Allerdings hält sie die Flüchtlinge in den Bergen fest. Die Zahl steigt ständig. Täglich sterben in den provisorischen Lagern bis zu 1.000 Menschen. Durch Einrichtung der Alliierten Schutzzone (UN-Resolution Nr. 688) werden die Flüchtlinge aus der Türkei in den Süden (Nordirak) zurückgeführt.

1992: (18.8.) 70 % der kurdischen Stadt Shirnak werden durch türkisches Militär mit schweren Waffen vernichtet. (20.9.) Ermordung des 70jährigen Journalisten, Schriftstellers und Mitbegründers der HEP, Musa Anter in Diyarbakir. (23.10.) Festnahme des deutschen freien Journalisten Stefan Waldberg bei seiner Rückkehr aus Südkurdistan. Wegen angeblicher Kuriertätigkeit für die PKK wird er zu 3 Jahren und 9 Monaten Haft verurteilt.
(20.11.) Europaweite und GUS-Wahlen zum kurdischen Exil-Nationalparlament.

1993: (23.2.) Strafanzeige deutscher Politiker, Anwälte und Organisationen gegen die Bundesregierung wegen Beihilfe zum Völkermord an den Kurden. Einseitiger Waffenstillstand der PKK vom 20.3. bis 5.5.
(17.4.) Plötzlicher Tod von Özal. Neuer Staatspräsident wird Suleyman Demirel.
(Mai) Gründung der DEP (Juni) Verbot der HEP
(2.7.) Anschlag in Sivas auf systemkritische Schriftstellerinnen und Schriftsteller um Aziz Nesin. 37 Menschen verbrennen in einem Hotel.
(4.9.) Ermordung des kurdischen DEP-Abgeordneten im türkischen Nationalparlament, Mehmet Sincar in Batman.
Nizamettin Toguc, ebenfalls DEP- Abgeordneter, wird schwer verletzt.
(22.10.) Zerstörung der kurdischen Stadt Lice durch türkisches Militär.
(Nov.) PKK Verbot in Deutschland. (20.11.) 17 kurdische Abgeordnete des Nationalparlaments der Türkei beantragen bei der KSZE die Bildung eines ständigen Beobachter-Komitees zum Schutz der Kurden in der Türkei.
(10.12.) Internationaler Tag der Menschenrechte - Türkische Sicherheitskräfte stürmen die Zentralredaktion der prokurdischen Zeitung Özgür Gündem in Istanbul und verhaften insgesamt 210 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen.

1994: (27.3.) Die Kommunalwahlen werden von der DEP boykottiert. Als Grund werden unzureichende Bedingungen für freie und demokratische Wahlen genannt.
(2.3.) Verhaftung von sechs kurdischen DEP Abgeordneten im türkischen Parlament, nachdem ihre Immunität aufgehoben wurde.
(12.3.) Auf der Internationalen Nordkurdistan-Konferenz in Brüssel wird eine politische Lösung des Krieges gefordert. Der ERNK Vertreter Kani Yilmaz verliest eine Erklärung des PKK-Vorsitzenden Öcalan, in der die Bereitschaft zu Verhandlungen bekräftigt wird. (März) Verbot von kurdischen Neujahrsfesten in Deutschland, gegen die Kurdinnen und Kurden mit Autobahnblockaden protestieren. In der Nähe von Mannheim verbrennen sich zwei junge Kurdinnen aus Protest gegen die deutsche Politik. In der Türkei wird zum ersten Mal auf staatliche Anordnung hin das kurdische Newroz gefeiert.

1995: März/April: Die türkische Armee marschiert mit 50.000 Soldaten in die kurdischen Gebiete des Nordirak ein. Angebliches Ziel: Camps der PKK. Im November zerbricht die Regierungskoalition von DYP und CHP. (12.12.) Aufnahme der Türkei in die Europäische Zollunion. (15.12.) Erneutes einseitiges Waffenstillstandsangebot der PKK im Vorfeld der vorgezogenen Neuwahlen am 24.12. in der Türkei.
(24.12.) Bei vorgezogenen Parlamentswahlen gewinnt die islamische Refah-Partei (Gerechtigkeitspartei) mit dem Vorsitzenden Necmettin Erbakan.

1998: Im Oktober dieses Jahres musste Öcalan seinen Aufenthaltsort in Syrien verlassen, nachdem die Türkei Syrien mit Krieg gedroht hatte. Versuche, in Europa politisches Asyl und Unterstützung für eine politische Lösung zu erhalten, schlugen fehl.

1999: Nach einer Odyssee durch verschiedene Länder wurde Öcalan am 15. Februar in Kenia, nach dem Verlassen der griechischen Botschaft entführt. Über eine Beteiligung des Mossad und der CIA wird spekuliert, es existieren dafür jedoch keine Beweise. Für Anhänger von Öcalan gilt der 15. Februar seitdem als ein Trauertag (Schwarzer Tag) und wird jährlich mit Demonstrationen begangen.
(29.6.) Öcalan wird vor dem Staatssicherheitsgericht Ankara wegen Hochverrates zum Tode verurteilt. Das Urteil wurde unter anderem auf europäischen Druck hin nicht vollstreckt.

2002: Aufhebung der Todesstrafe in Friedenszeiten und Umwandlung der Todesstrafe in lebenslange Haft. Öcalan sitzt seit dem 15. Februar 1999 in Isolationshaft auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmarameer. Von dort meldet er sich mit Hilfe seiner Anwälte in Form von Gesprächsprotokollen zu Wort.

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Arbeiter Partei Kurdistans (PKK)

from Azadiyakurdistan on 04/24/2010 09:15 PM

Der erste Schuss

Am 15.August 1984 begann der bewaffnete Befreiungskampf der kurdischen PKK

Von Dr. Nick Brauns

Nach dem türkischen Militärputsches vom 12. September 1980 hatten viele linke und kurdische Organisationen vor dem Terror der Junta kapituliert. Es bestanden keine Möglichkeiten einer legalen politischen Tätigkeit und das Vertrauen des Volkes in die Revolutionäre war verschwunden. In dieser Situation fassten Führungsmitgliedern der Kurdischen Arbeiterpartei PKK am Fluss Lolan im türkisch-irakisch-iranischen Grenzgebiet am 22. Juli 1984 einen historische Beschluss. „Der einzige Weg, die Hoffnungslosigkeit und Unentschlossenheit des Volkes und die Zweifel über die Möglichkeiten des Kampfes zu zerstreuen, war es, den hohen Preis zu akzeptieren und den bewaffneten Kampf zu beginnen“, erklärte der spätere Kommandant der kurdischen Volksbefreiungsarmee Cemil Bayik. Zu diesem Zeitpunkt verfügte die PKK über rund 300 Kämpfer.

Die bewaffneten Propagandatrupps nannten sich „Einheit zur Befreiung Kurdistans“ (Hezen Rizgariya Kurdistan HRK) in Anlehnung an die zu Beginn des vietnamesischen Freiheitskampfes gebildete „Einheit zur Befreiung Vietnams“. In ihrem Selbstverständnis sahen sie sich als „Teil des weltweiten Kampfes der fortschrittlichen Menschheit und der Völker der Region gegen den Imperialismus, Kolonialismus und die faschistische Barbarei, für Unabhängigkeit, Demokratie, Sozialismus und Freiheit“.

Am 15. August – das Datum war willkürlich gewählt – sollten Guerillaeinheiten die Städte Eruh, Semdinli und Catak in den drei kurdischen Regionen Botan, Hakkari und Van vorübergehend besetzen und die Gründung der HRK bekannt geben. Da ein Kommandant sich im Tag irrte, griffen einige Kämpfer bereits am 14. August Militäreinrichtungen in Sirvan an. Doch der Armeegeheimdienst arbeitete so schlecht, dass über die Hintergründe der Aktion nichts bekannt wurde und der Hauptangriff wie geplant in den Abendstunden des folgenden Tages starten konnte.

Mahsum Korkmaz „Agit“ (der „Mutige“) leitete den Angriff seiner 36-Mann starke Guerillaeinheit auf die Kaserne der Militärpolizei in Eruh. Ein Wachsoldat und ein Offizier kamen ums Leben, während der einzige Verlust der Guerilla an diesem Tag ein von einer Kugel getroffener Finger war. Die überraschten Soldaten ergaben sich sofort.

Anschließend wurde die Gründungserklärung der HRK über den Lautsprecher der Moschee verlesen. „Die HRK verfolgt das Ziel, den Kampf unseres Volkes um nationale Unabhängigkeit, eine demokratische Gesellschaft, Freiheit und Einheit, unter der Führung der PKK gegen den Imperialismus, den türkischen Kolonialfaschismus und ihre einheimischen Lakaien bewaffnet zu führen.“ Gleichzeitig appellierte die Guerilla an „alle Revolutionäre und Demokraten aus der Türkei, das werktätige türkische Volk“, sich mit dem kurdischen Befreiungskampf zu vereinen, denn „jeder Schlag, den die HRK dem Kolonialfaschismus versetzt, ist gleichzeitig ein Schlag gegen den Faschismus in der Türkei.“ Bei ihrem Rückzug beschlagnahmte die Guerilla einen LKW zum Abtransport der zahlreichen in der Kaserne erbeuteten Waffen.

In Semdinli beschossen HRK-Kämpfer den Militärstützpunkt mit Maschinengewehren und Raketen. Mehrere Soldaten und Offiziere wurden dabei verletzt oder getötet. Anschließend verteilten Guerillas Flugblätter in den Kaffeehäusern und hängten Transparente mit Parolen und den Bildern von Märtyrern der PKK auf. Nur in Catak fiel der geplante Angriff aufgrund der Unentschlossenheit des zuständigen Kommandanten aus.

„Eine Fortsetzung der alten kurdischen Aufstände“ oder „ein Komplott ausländischer Kräfte“ lauteten die ersten Einschätzung des türkischen Staates nach dem 15. August. Bis auf wenige Ausnahmen kritisierten die anderen kurdischen Parteien und türkischen Linken die Aktion als „Abenteurertum“. Als „Ende des Sklavenlebens und den ersten Schritt zum Aufbau eines freien Lebens“, bewertete dagegen Cemil Bayik rückblickend den 15.August. Dies entspricht der Theorie des algerischen Psychiaters Frantz Fanon vom „ersten Schuss“, mit dem das „kolonisierte Ding“ zum Menschen wird.

Die Hoffnung der Militärs, die „Banditen“ in kürzester Zeit zu besiegen, wurde nicht erfüllt. In den folgenden Jahren wuchs die PKK zu einer Massenbewegung mit zeitweilig 30.000 Kämpfern an. Die türkischen Armee antwortete mit einem Krieg, in dem bis heute 35.000 Menschen starben und 4000 Dörfer zerstört wurden.

„Was hätte getan werden müssen?“, fragt der am der Aufstandsbeschluss beteiligte ehemalige PKK-Führungskader Selahattin Celik in seinem Buch „Den Berg Ararat versetzen“. „Die Realität hätte anerkannt werden müssen. Es war notwendig, die Existenz des kurdischen Volkes und seine demokratischen und nationalen Rechte anzuerkennen. Wenn das geschehen wäre, hätte es diesen blutigen Krieg, der die Menschen und ökonomischen Ressourcen des kurdischen und türkischen Volkes vernichtet und der bis heute andauert, nicht geben müssen. Dann hätten beide Völker eine freie Zukunft in Brüderlichkeit aufbauen können.“

Da es zu keinen wirklichen Zugeständnissen des Staates an die kurdische Bevölkerung gekommen war und das Militär seine Angriffe intensivierte, hat die Guerilla im Juni 2004 einen fünfjährigen einseitigen Waffenstillstand beendet und wieder zu den Waffen gegriffen.

Silav û Rêz
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Sozialistische Partei Kurdistans (Bakûr), PSK(T)

from Azadiyakurdistan on 04/24/2010 09:14 PM

Die PSK(T) wurde 1981 gegründet und ging aus der Organisation „Weg der Befreiung", Özgürlük Yolu hervor. Eine Gruppe kurdischer Intellektueller hatte sich Mitte der 70er Jahre um das Verlagshaus gleichen Namens in Ankara gesammelt. Dort wurde seit 1975 eine zweisprachige Zeitschrift in kurdisch und türkisch für Politik und Kultur herausgegeben: Riya Azadi, Weg der Freiheit. Parallel war durch Kurden in Europa eine gewerkschaftlich orientierte Vereinigung, Hevra, gegründet worden, die für die Verbreitung der Zeitschrift und auch der Bücher des Verlagshauses sorgten. Aus dem Umfeld der Zeitung Özgürlük Yolu wurde 1976 die Revolutionäre Kulturvereinigung des Volkes, DHKD gegründet. Zulauf bekam die DHKD vor allem aus städtischen Jugend- und Studentenkreisen.

Die kurdische Landbevölkerung, die zum großen Teil Analphabeten waren, erreichte sie nicht. Als 1978 der Ausnahmezustand über die kurdischen Gebiete verhängt wurde, zogen sich die Kader der DHKD nach Europa zurück. 1981 wurde (im Exil) die PSK gegründet. Aus dem ihr nahestehenden gewerkschaftlichen Zusammenschluss HEVRA in Europa wurde KOMKAR.

Ursprünglicher Schwerpunkt des politischen Programms der marxistisch orientierten PSK war die Demokratisierung der Türkei und die Umwandlung der Gesellschaft nach sozialistischen Prinzipien. Sie teilte grundlegende Standpunkte der türkischen Linken und stellte die kurdische nationale Frage in den Hintergrund.

Bezüglich der Frage des bewaffneten Kampfes in Kurdistan kam es zu harten Auseinandersetzungen zwischen der PSK und der PKK, wie auch zwischen anderen türkischen linken Gruppen und der PKK. Die PSK betrachtete den Weg des bewaffneten Kampfes als nicht erfolgversprechend, ja sogar kontraproduktiv. Sie versuchte, auf diplomatischem Weg, den internationalen Druck auf die türkische Regierung zu verstärken. Sie kritisierte scharf den Anspruch der PKK, die „Avantgarde des kurdischen Volkes" zu sein. Bis Anfang der 90er Jahre hielt diese Feindschaft zwischen den beiden Organisationen an. Die Konflikte fanden ihren Ausdruck vor allem in Europa, wo die PSK über eine stabile Basis verfügt. Legale Arbeit ist in Kurdistan nicht möglich.

Die PSK tritt für das Selbstbestimmungsrecht des kurdischen Volkes ein, das sie nicht als Minderheit in einem Staat ansieht, sondern als eigenständige Nation. Sie fordert die kulturelle Autonomie des kurdischen Volkes. Autonomie bedeutet in den kurdischen Gebieten die Bildung eines autonomen Parlaments, das durch Regionalwahlen legitimiert werden soll. Gefordert wird der muttersprachliche Unterricht in Kurdisch an den Schulen, die Aufstellung regionaler Polizeikräfte und eine regionale Verwaltung. Steuern aus den Autonomiegebieten sollen zur Hälfte an die Zentralregierung in Ankara übergeben werden, der weiterhin die außenpolitische und militärische Repräsentation der Autonomiegebiete zugestanden wird. Ziel der PSK ist eine demokratische Föderation im Rahmen der Grenzen der Türkei. Als Voraussetzung benennt sie die gleichberechtigte Koexistenz des kurdischen und türkischen Volkes.

Im März 1993 kam es zu einer Vereinbarung des PSK-Generalsekretärs Kemal Burkay und dem Vorsitzenden der PKK, Öcalan, über einen gemeinsamen Vorschlag für einen Frieden in Nordkurdistan. In dieser Neun-Punkte-Erklärung wird die türkische Regierung aufgefordert, den einseitigen Waffenstillstand der PKK anzunehmen, den Ausnahmezustand in den kurdischen Gebieten aufzuheben, das Dorfschützersystem aufzulösen und die Sondereinheiten des Militärs abzuziehen. Die Zulassung der kurdischen Parteien wird ebenso gefordert wie eine allgemeine Amnestie.

Ein wichtiger Punkt dieser Erklärung ist die Forderung nach der Rückkehr der Flüchtlinge, die aus ihren Dörfern vertrieben wurden, und eine Wiedergutmachung für sie. Auch wirtschaftliche Aufbauprogramme für Kurdistan werden gefordert. Bekanntlich ging die türkische Regierung auf diesen Waffenstillstand nicht ein.

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Patriotische Union Kurdistans PUK/YNK

from Azadiyakurdistan on 04/24/2010 09:10 PM

Nach der Abspaltung der Talabanî-Gruppe von der KDP wurde 1975 in Westberlin die Patriotische Union Kurdistans, PUK, gegründet. Sie stellte sich selbst als einen „Zusammenschluss der revolutionären Kräfte des kurdischen Volkes" dar. Die PUK kritisierte die KDP-Bashûr als feudalistisch und reaktionär. Der PUK schlossen sich außerdem die Liga der Arbeiter Kurdistans mit marxistisch-leninistischer Prägung an, und ebenso die Sozialistische Bewegung Kurdistans. Sie forderten eine radikale Agrarreform und die Industrialisierung des Irak, um den Sozialismus aufbauen zu können. Dafür wollten sie den „revolutionären Volkskampf" organisieren und suchten die Zusammenarbeit mit fortschrittlichen arabischen Kräften.
Die PUK entwickelte sich zeitweise zur stärksten militärischen und politischen Kraft Südkurdistans. Sie war vor allem in der Provinz Silêmanî präsent. Ende der 70er Jahre kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen der PUK und der KDP-Bashûr, die mit einer Niederlage für die PUK endeten. Seitdem hat es immer wieder bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen den beiden Parteien gegeben.

Als es 1976 zu massiven Vertreibungen in den Grenzgebieten zum Iran kam, erhielt die kurdische Bewegung großen Zulauf. Auch die PUK organisierte in den Bergen den bewaffneten Widerstand und kehrte mit dem Hauptquartier aus Damaskus nach Südkurdistan zurück. Nach den Giftgasangriffen während der Anfal-Operation musste sich die PUK weit in die Berge Richtung Iran zurückziehen.

1994/95 kam es erneut zum Krieg zwischen PUK und KDP, der schließlich auf einem Verhandlungsgipfel unter Leitung der USA und im Beisein der Türkei in Irland vorerst beigelegt wurde. 1996 unterhielt die PUK engere Beziehungen zur Arbeiterpartei Kurdistans, PKK und beteiligte sich an den Vorbereitungen für einen kurdischen Nationalkongress.

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Kurdische Demokratische Partei KDP/PDK

from Azadiyakurdistan on 04/24/2010 09:08 PM

Die Kurdische Demokratische Partei, KDP-Bashûr, wurde am 16. August 1946 gegründet. Ihre Gründungsmitglieder kamen vor allem aus der kurdischen Intelligenz und dem städtischen Kleinbürgertum. Mullah Mustafa Barzanî, dem 1943 die Flucht aus dem Arrest in Silêmanî gelang, wurde trotz Abwesenheit zum Vorsitzenden gewählt. Barzanî hatte zwischen 1943 und 1945 verschiedene Aufstände gegen die Zentralregierung in Bagdad organisiert. Er forderte die Sicherstellung der wirtschaftlichen und kulturellen Interessen der Kurden im Irak. 1946 war er zum Verteidigungsminister der Kurdischen Republik in Mahabad ernannt worden. Zur Zeit der Parteigründung der KDP im Irak befand er sich im Exil in Moskau.

Das erste Programm der KDP im Irak bezog sich noch auf den Marxismus-Leninismus und forderte für die kurdische Nation das Recht auf Selbstbestimmung. Allerdings wurde das als Fernziel gesehen. Erste Schritte dahin sollte die Demokratisierung der Gesellschaft und ein Autonomie-Statut sein, um die Rechte der Kurden im Irak innerhalb der Grenzen des irakischen Staates zu regeln.

1958 kehrte Barzanî aus dem sowjetischen Exil zurück. Der neue Machthaber, General Kassem, garantierte ausdrücklich die Rechte der Kurden im Irak. 1960 wurde die KDP-Bashûr offiziell zugelassen. Frauen-, Studenten- und Jugendverbände wurden gegründet. Doch schon 1961 nahm die Repression wieder zu. Barzanî zog sich in die Berge nahe der nordkurdisch-südkurdischen Grenze, nach Barzan zurück. Es folgten mehr als zehn Jahre Krieg zwischen der KDP-Bashûr, die in der damaligen Zeit die führende Kraft der kurdischen Bewegung war, und der Armee des irakischen Regimes. Die Baath-Partei kam 1963 an die Macht.

Zwischen 1964 und 1975 kontrollierte die KDP im Irak große Teile Südkurdistans. Eine eigene Verwaltung wurde entwickelt, die einerseits für militärische und andererseits für zivile Fragen zuständig war. Zentrale Forderungen bei den Verhandlungen zwischen der irakischen Zentralregierung, die mittlerweile große Unterstützung der Sowjetunion genoss, und der kurdischen Seite waren die Anerkennung der kurdischen Nation, Unterricht und Bildungseinrichtungen in kurdischer Sprache.
Bereits 1964 hatte sich das Politbüro der KDP-Bashûr gespalten, nachdem es Differenzen über den Umgang mit dem irakischen Regime gegeben hatte. Jelal Talabanî und Ibrahim Ahmed (sein Schwiegervater) kritisierten Barzanî, weil er einem fragwürdigen Waffenstillstand zugestimmt hatte. Anfang der siebziger Jahre spitzte sich der Konflikt zwischen den beiden Strömungen innerhalb der KDP-Bashûr in Südkurdistan zu. Barzanî berief, zur Absicherung seiner Position, einen Kongress ein, auf dem ein eigenes Politbüro gegründet wurde. Talabanî und Ahmed spalteten sich daraufhin von der KDP ab und flohen nach Ostkurdistan.

Bei allen ideologischen und politischen Streitereien zwischen beiden KDP-Flügeln lässt sich doch nicht ausschließen, dass auch alte Stammes bzw. Clankonkurrenzen zwischen dem Barzanî-Clan einerseits und dem Talabanî-Clan andererseits eine gewichtige Rolle dabei gespielt haben mögen. Als Mullah Mustafa 1979 starb, übernahmen seine beiden Söhne Idris und Massud seine Nachfolge. Idris Barzanî starb 1987, sein Bruder Massud übernahm die alleinige Führung der KDP-Bashûr.

Die KDP gilt heute eher als konservative Kraft. Ihr Ziel einer autonomen kurdischen Republik innerhalb der Grenzen des Irak liegt durchaus im Interesse westlicher Regierungen, auch Ankaras. Da das Haupteinflussgebiet der KDP-Bashûr direkt an der nordkurdisch-südkurdischen Grenze in der Provinz Dohûk liegt, ist eine enge Zusammenarbeit mit dem türkischen Militär entstanden. Bei den verschiedenen Invasionen der türkischen Armee nach Südkurdistan in den letzten Jahren wurden die türkischen Truppen meist von ortskundigen Peshmerga der KDP begleitet.
Heute ist das Verhältnis zur PKK eher neutral.

Die Partei hat Flügel in jedem Teil Kurdistans, die KDPI in Ostkurdistan, die Al Party in Westkurdistan, und die PDK-Bakur, sowie einen Flügel im Libanon.

Silav û Rêz
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HEP / DEP / HADEP

from Azadiyakurdistan on 04/24/2010 09:06 PM

Demokratische Volksparteien in Nordkurdistan

Im Juni 1990 wurde HEP, die Partei der Arbeit des Volkes, gegründet. Die Gründungsmitglieder waren ehemalige kurdische Abgeordnete der Sozialdemokratischen Partei der Türkei, die, die SHP aus Protest verlassen hatten. Die SHP hatte den Parteiausschluss der Abgeordneten angedroht, nachdem diese in Paris an einer Konferenz über Kurdistan teilgenommen hatten.

Von Anfang an waren HEP-Mitglieder massiver Verfolgung ausgesetzt, bis hin zum Mord durch „unbekannte Täter". 54 Mitglieder der HEP wurden in den drei Jahren des Bestehens ermordet. Die HEP wurde im Juli 1993 vom türkischen Verfassungsgericht wegen „separatistischer Umtriebe" verboten.

Im Mai 1993 hatte sich bereits eine andere neue Partei gegründet, die DEP, Demokratie Partei. Wiederum gehörten Abgeordnete der türkischen Nationalversammlung zu den Gründungsmitgliedern. Aufgrund der Erfahrungen der HEP wurde der Versuch unternommen, die Parteibasis noch mehr zu verbreitern. Alle politischen Kreise aus Kurdistan sollten in die politische Arbeit einbezogen werden. So kam auch der Besuch einer DEP-Delegation bei dem PKK Vorsitzenden Öcalan zustande. Es sollte kein Unterschied zwischen rechten und linken Strömungen gemacht werden. Ziel war, die DEP als breite Volkspartei zu verankern.

Die Repression des türkischen Staates gegen die DEP war noch massiver als die gegen die HER Schon im September 1993 wurde in Batman der DEP-Abgeordnete Mehmet Sincar ermordet. Sein Amtskollege Nizamettin Toguc wurde bei dem Anschlag schwer verletzt. Es wurden Bombenanschläge auf die Parteigebäude in Istanbul und Ankara verübt. Im Vorfeld der Kommunalwahlen in der Türkei im März 1994 wurden zahlreiche Anschläge auf DEP-Parteigebäude und -Mitglieder verübt. Die Landbevölkerung in Kurdistan wurde eingeschüchtert, ja nicht die DEP zu wählen, Kandidaten wurden bedroht. Die DEP entschloss sich, nicht zu den Wahlen zu kandidieren. Ein fairer Wahlkampf war unmöglich.

Im Sommer 1994 wurde die Immunität von sechs DEP Abgeordneten in der Türkischen Nationalversammlung aufgehoben. Sie wurden im Parlament festgenommen. Der Vorwurf lautete: Unterstützung bzw. Mitgliedschaft in einer „terroristischen Bande" (gemeint ist die PKK). Im Juli 1994 wurde die DEP vom Verfassungsgericht verboten.

Die DEP Abgeordneten Leyla Zana (Amed), Ahmet Türk (Merdin), Orhan Dogan (Sirnax) und Hatip Dicle (Amed) erhielten Haftstrafen bis zu 15 Jahren. Zur Urteilsbegründung wurden öffentliche Interviews und Reden der Abgeordneten angeführt. Die Beweisanträge der Verteidigung waren nicht zugelassen worden. Während des knappen Jahres, in dem die DEP existierte, waren 16 Mitglieder der Partei von „unbekannten Tätern" ermordet worden. Sechs Abgeordnete der DEP, die in Europa leben, sind seit April 1995 Mitglieder des Kurdistan-Parlaments im Exil.

Die HADEP war bereits im Mai 1994 gegründet worden, als das Verbot der DEP absehbar war. Ihre politischen Ziele sind weitgehend identisch mit denen der DER Auch die Parteimitglieder und Parteivorsitzenden der HADEP werden bedroht und verfolgt. Das Parteigebäude der HADEP in Ankara war im Frühjahr 1995 Ziel eines Anschlages „unbekanner Täter". Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 24. Dezember 1995 kandidierte die HADEP zusammen mit anderen türkischen linken Parteien auf der Liste „Block für Frieden, Arbeit und Demokratie". Landesweit erhielt die HADEP 4,17% der abgegebenen Stimmen, das sind 1,2 Millionen. In Kurdistan erreichte die HADEP die eindeutige Mehrheit der Stimmen. Trotzdem ist die HADEP im neuen Parlament nicht vertreten, weil die 10 %-Hürde landesweit nicht erreicht werden konnte. So entstand die paradoxe Situation, dass aus Amed, wo die HADEP mehr als 50 % der Stimmen erreichte, Abgeordnete einer Partei ins Parlament einziehen konnten, die vor Ort gerade zehn Prozent der Stimmen erhielten.

Alle drei Parteien richteten bzw. richten sich in ihrem Selbstverständnis an die kurdische Bevölkerung ebenso wie an die türkische. Freie und gleiche Wahlen können nach ihrer Ansicht Bedingungen schaffen, die zu einer gleichberechtigten Einheit zwischen dem türkischen und kurdischen Volk beitragen können. Die HADEP konzentriert sich in ihrer Programmatik auf die Beendigung des Krieges in Kurdistan, was für sie der Dreh- und Angelpunkt einer notwendigen Demokratisierung der Türkei ist.

Die Partei fordert die Aufhebung des Ausnahmezustandes in den kurdischen Provinzen sowie die Auflösung des Dorfschützersystems, ein Ende der Dorfzerstörungen und der extra-legalen Hinrichtungen. Weitere zentrale Forderung ist die Aufhebung der Gesetze, die, die freie politische und gewerkschaftliche Tätigkeit einschränken. Sowohl die türkische Regierung als auch die PKK werden aufgefordert, einen Waffenstillstand einzuleiten, um zu Verhandlungen zu kommen. Es soll eine allgemeine Amnestie erlassen und die politischen Gefangenen sollen freigelassen werden.

Silav û Rêz
Azad

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Mezrecux
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Kurdische Schüler in Tire von Lynchmobs angegriffen

from Mezrecux on 04/24/2010 05:46 PM

IZMIR – Im Landkreis Tire in der Provinz Izmir hat das Gerücht, Schüler_innen des Albay Ibrahim Karaoglanoglu Gymnasiums hätten eine Fahne verbrannt, zu Lynchmobs geführt. Nachdem der Vorwurf über Facebook weitergetragen wurde, hat sich in der Nacht vor der Gruppenunterkunft der Schüler_innen eine Gruppe Faschist_innen versammelt und versucht in das Gebäude einzudringen. Die Polizei hat die Gruppe gewaltsam aufgelöst.

Laut der Gerüchte entstand in den Nachmittagsstunden ein Streit zwischen drei kurdischen Schüler_innen, die, wie 200 andere auch im Wohnheim des $ehit Albay Ibrahim Karaoglanoglu Gymnasiums untergebracht sind und 3 Einwohnern aus Tire, die keine Schüler waren. Die Auseinandersetzung sei immer mehr eskaliert, hieß es. In den Abendstunden ist daraufhin das Gerücht entstanden, dass „kurdische Schüler_innen eine Fahne verbrannt hätten“. Per Facebook und Mund zu Mund Propaganda wurde dies verbreitet, und artete in einen Lynchmob aus.

Etwa um 22.30 Uhr hat sich eine 50–60 starke Gruppe Faschist_innen mit türkischen Fahnen ausgerüstet versammelt, Parolen gerufen und versucht in das Gebäude einzudringen. Die Polizei hat dies durch den Einsatz von Tränengas verhindern können.
Die Verantwortlichen des Wohnheims erklärten, dass die Vorwürfe gegenstandslos seien.
Die Faschist_innen wurden auseinandergetrieben. Keiner von ihnen wurde festgenommen.

Quelle: ANF, 06.04.2010, ISKU

Reply Edited on 04/24/2010 06:11 PM.

Guerillera
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Krieg in Kurdistan weitet sich aus

from Guerillera on 04/24/2010 05:39 PM

In ganz Nordkurdistan, aber auch in den südkurdischen Gebieten verschärft sich der Kriegszustand täglich. Nachdem letzte Woche schon durch Artilleriebeschuss der türkischen Armee ein Zivilist getötet wurde, wurden heute wieder etliche Häuser zerstört, landwirtschaftliche Nutzflächen verwüstet und Menschen sowie Tiere verletzt. Es finden mittlerweile auch in den nordwestkurdischen Regionen wie dem Nurhak-Gebirge in der Provinz Maraş heftige Gefechte zwischen HPG und Armee statt. Die Guerilla zeigt damit ihre Präsenz bis weit in den Westen der Türkei und Kurdistans hinein. Weiterhin werden große Mengen Waffen, v.a. Artillerie und Militär nach Şemzinan ($emdinli), Cudi, Gabar und an die Grenze zum Irak gebracht.

$IRNAK – TAUSENDE SOLDATEN BEI NEUER OPERATION
Seit den frühen Morgenstunden des 20.04.10 führt die türkische Armee eine Operation mit Luftunterstützung in den Cudi- und Çıraf-Bergen in der Umgebung von Uludere durch, an der mehrere tausend Soldaten, Spezialeinheiten und Dorfschützer teilnehmen. Weiterhin werden große Mengen Munition und viele Soldaten auch in Zivilfahrzeugen in Richtung Grenze bei Silopi gebracht.
Am gestrigen Abend kam es zu heftigen Gefechten zwischen Guerilla und Militär im Gabar-Gebiet. Es kam zu keinem Verlust an Menschenleben.

TÜRKISCHE KRIEGSFLUGZEUGE ÜBERQUEREN GRENZE
Türkische Kampfflugzeuge überflogen am 20.04.10 mehrfach die Medya-Verteidigungsgebiete der Guerilla (Südkurdistan/Irak), die seit nahezu zwei Monaten unter permanenten Artilleriebeschuss stehen. Auch von Gever (Yüksekova) aus startete eine große Anzahl von Kobra-Hubschraubern in Richtung Grenze.

SÜDKURDISCHE ZIVILBEVÖLKERUNG SCHWER VON BOMBARDIERUNGEN BETROFFEN
Durch den Artilleriebeschuss auf die Gebiete in Südkurdistan, die unter der Kontrolle der Guerilla stehen, erlitt die Zivilbevölkerung im Zap-Gebiet schwere materielle Schäden an Häusern und Landwirtschaft.

DERSIM – DIE OPERATION IN DEN MUNZUR BERGEN DAUERT AN
In den Munzur-Bergen werden u.a. in Pülümür neue militärische Sperrgebiete errichtet und groß angelegte Operationen durchgeführt. Auffällig war insbesondere, dass schwarz gekleidete Spezialeinheiten strategische Punkte besetzt halten.

SAMSUN – HPG BEKENNT SICH ZU VERGELTUNGSANGRIFF
In Samsun bekannte sich die Guerilla zu einer Vergeltungsaktion für die andauernden Angriffe auf die Bevölkerung und die extralegalen Morde von staatlichen Kräften. Diese Vergeltungsaktion, bei der zwei Polizisten ums Leben kamen, wurde nach Aussagen der HPG-Guerilla in Eigeninitiative einer Einheit durchgeführt: „Die Angriffe auf unsere Bevölkerung in der letzten Zeit in Gabar, Cudi, Dersim und auf die Medya-Verteidigungsgebiete, wie auch die in ganz Kurdistan mit Vernichtungsabsicht durchgeführten Angriffe auf unsere Guerilla sowie im Gedenken an unsere Genoss_innen, die diesen Operationen zum Opfer gefallen sind, hat eine unserer Einheiten am 12.04. gegen 22.00 Uhr in Ladik im Kreis Samsun eine Vergeltungsaktion durchgeführt. In Folge der Aktion starben zwei Polizisten.“

Repression, Übergriffe Drohungen und Razzien
Währen der Krieg in den verschiedenen Regionen Kurdistans von Tag zu Tag heftiger wird, nimmt auch der Terror gegen die Zivilbevölkerung zu. Es kommt zu Folterungen, Dorfrazzien, Entführungen und Morddrohungen. Auch die Repressions- und Festnahmewelle, von der in den ersten 3 Monaten dieses Jahres nach aktueller IHD Bilanz 1549 Menschen – von denen sich 503 im Moment in Untersuchungshaft befinden – betroffen sind, setzt sich fort.

MERSIN – MORDVERSUCH AN MITARBEITER DER ZEITUNG AZADIYA WELAT
In Mersin wurde der Mitarbeiter der linken kurdischen Zeitung Azadiya Welat Ali Bilen entführt, zusammengeschlagen und dann ohnmächtig in einem Park liegen gelassen. Er war zuvor von 4 Personen gezwungen worden in ein Auto einzusteigen. Anschließend wurde er ohnmächtig in einem Park gefunden und von zwei Passant_innen ins Krankenhaus gebracht. Dort wurden an seinem Körper die Schlagspuren festgestellt.
Bilen selbst schildert den Hergang folgendermaßen: „Am vorigen Sonntag hatten wir im Güneş Park Bäume gepflanzt. Ich wollte zu dem Park gehen, wo wir diese Bäume gepflanzt hatten. Sie schnitten mir den Weg ab und zwangen mich in ein Auto. Sie drückten meinen Kopf nach unten. Sie zerschnitten mein T-Shirt und steckten einen Teil in meinen Mund, mit dem anderen Teil verbanden sie meine Augen. Sie beschimpften mich. Sie sagten Sachen wie, `Du hast die anderen gesehen, du wirst wie sie sein.´ Sie schlugen mich ständig. Dann sagten sie unter sich: `Wir werden ihn mit Steinen umbringen´. Danach warfen sie mich an einer Stelle aus dem Auto, nahmen Steine in die Hand und schlugen sie mir auf den Kopf. Dann sahen sie in der Nähe des Tatortes ein paar Jugendliche. Sie waren in Panik. … Zu diesem Zeitpunkt war ich noch bei Sinnen und setzte mich an einen Baum. Danach kam irgendjemand und fragte mich, was los sei. Ich erzählte, was mir durch den Kopf ging. Danach erinnere ich mich nicht mehr, ich wurde ohnmächtig.“
Das Ereignis erinnert sehr an den Tod des in Adana an einem Orangenbaum erhängt aufgefundenen Mitarbeiters der Zeitung Azadiya Welat, der vor seinem Tod mehrfach angegriffen und bedroht worden war. Er hatte schon 22. Dezember einen Entführungsversuch erlebt, der jedoch aufgrund seines Widerstandes abgebrochen werden musste. Er war zusammengeschlagen zurückgelassen worden.

ÇELE/ ÇUKURCA – FOLTER AN DREI BDP MITGLIEDERN
In Çukurca sind am 9.04.10 die drei BDP-Mitglieder Murat E., Necdet D. und Ekrem E. von Spezialeinheiten festgenommen mit einem Panzer in die Polizeiquartiere gebracht und gefoltert worden. Daraufhin kamen Hunderte zu einer Protestkundgebung, an der auch der BDP-Bürgermeister teilnahm zusammen.

PATRONE VOR BDP-KREISBÜRO ABGELEGT
Dem BDP-Büro in Batman wurde eine 9 mm Patrone unter der Tür durchgeschoben. Dies wird als offene Drohung wahrgenommen und bekommt auch durch die Tatsache eine besondere Qualität, weil insbesondere in Batman vor allem in den 90er Jahren die vom türkischen Staat aufgebaute faschistische Terrorgruppe Hisbullah viele Menschen umbrachte.

LYNCHANGRIFFE AUF KURD_INNEN IN GIRESUN UND GÜMÜ$HANE
Bei bewaffneten Angriffen durch Dorfbewohner_innen auf kurdische Bauarbeiter in den westtürkischen Orten Giresun und Gümü$hane wurden 5 Personen schwer verletzt. Sie wurden von einem Mob unter Parolen wie „Verflucht sei die PKK“ und „Wir wollen keine Kurden hier“ angegriffen. Aufgrund der Attacken haben eine große Anzahl kurdischer Arbeiter_innen ihre Arbeit aufgegeben und sind, da sie um ihr Leben fürchten, in die kurdischen Gebiete zurückgekehrt. Einer der Vertriebenen erklärte, dass die Dorfbewohner ihnen „5 Minuten gegeben“ haben, um zu verschwinden. Daraufhin nahmen sie die Dinge, die sie auf die Schnelle nehmen konnten. Das, was sie nicht mitnehmen konnten, musste dableiben.

IN Qubînê FÜHREN SOLDATEN DORFRAZZIEN DURCH – 26 FESTNAHMEN
Soldaten führten mehrere Dorfrazzien im Landkeis Qubînê (Be$iri) in der Provinz Êlîh (Batman) durch. Dabei wurden bis jetzt 26 Menschen festgenommen. Die Razzien dauern seit zwei Tagen an.

ÇANAKKALE – 14 STUDENT_INNEN FESTGENOMMEN
In Çanakkale wurden am 20.04. bei Hausdurchsuchungen 14 Student_innen von der Antiterrorpolizei bei Hausdurchsuchungen festgenommen worden. Der Grund wurde bis jetzt nicht bekannt gegeben.

BDP-KREISVORSITZENDER VON AGRI VERHAFTET
Der BDP-Vorsitzende von Agirî (Agri), Halil Aksoy, wurde wegen „Propaganda für eine verbotene Organisation“ in Untersuchungshaft genommen. Er habe mit Reden und dem Mitrufen von Parolen den im Antiterrorgesetz erfassten Straftatbestand begangen.

MERDÎN – STAATSANWALTSCHAFT FORDERT FÜR AKTIVIST_INNEN HOHE HAFTSTRAFEN
Gegen 20 Personen, die im Rahmen der aktuellen Repressionswelle in Merdîn (Mardin) festgenommen worden sind, werden Haftstrafen wegen „Propaganda für eine verbotene Organisation“, „Mitgliedschaft in einer verbotenen Organisation“ oder „Aufbewahrung gefährlicher Materialien“ zwischen 5 und 15 Jahren gefordert.

Quelle: ANF, yüksekovahaber, hakkarinews, 20.04.2010, ISKU

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Guerillera
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2600 kurdische Kinder und Jugendliche sitzen im Gefängnis

from Guerillera on 04/24/2010 05:12 PM

In der Türkei sind nach einem Zeitungsbericht fast 2600 Kinder und Jugendliche inhaftiert. Jeder zehnte Minderjährige gilt demnach als "Terrorist", weil er zum Beispiel bei Kurdendemonstrationen Steine auf Sicherheitskräfte warf.

Istanbul - Viele Kinder müssen in der Türkei an diesem Freitag den sogenannten Kinder-Feiertag hinter Gittern verbringen. Das geht aus einem Bericht der liberalen Zeitung "Radikal" hervor. Demnach sind zurzeit fast 2600 Kinder und Jugendliche inhaftiert. Das Blatt beruft sich auf Zahlen des Justizministeriums.


Etwa jeder zehnte inhaftierte Minderjährige sitze wegen des Verdachts auf eine terroristische Straftat ein. Insbesondere im kurdisch besiedelten Osten und Südosten der Türkei müssten sich viele Minderjährige wegen des Vorwurfs terroristischer Straftaten verantworten, berichtete "Radikal". In den vergangenen Jahren war die Justiz häufig gegen Kinder und Jugendliche vorgegangen, die bei Kurdendemonstrationen Steine auf die Sicherheitskräfte geworfen hatten.

Derzeit werden solche Fälle nach den Anti-Terror-Gesetzen verfolgt. Die Regierung will mit einer Gesetzesänderung erreichen, dass steinewerfende Minderjährige künftig vor Jugendgerichte gestellt werden, wo sie wesentlich mildere Strafen zu erwarten haben.

Der 23. April, der Tag der konstituierenden Sitzung des Parlaments im Jahr 1920, ist in der Türkei ein arbeitsfreier Festtag für die Jugend.

Quell: spiegel.de

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Dê li Frensayê pêçe were qedexe kirin

from Azadiyakurdistan on 04/24/2010 04:24 AM



(HAWAR NET) -- Serokkomarê Fransayê Nîkola Sarkozî lixwekirina xêliyê wê li ciyên gelemperî qedexe bike.


Ji bo ku projeyasayeke pêwîst bi lezgînî were amade kirin, ji hukumetê re telîmat hatiye dayîn. Projeyasa divê di meha Gulanê de were rojeva parlemanê. Nîkola Sarkozî berê da bû xuyakirin, ku : `Em nexwazin di civaka me de jin di bin xêlîyê de were nixamtin, ji jîyana civakî were qut kirin û nikare çarenûsa xwe dîyar bike.


Ew yek bi têgihi$tîna nirxa jinê ya li Komara Fransayê ve tu girêdana xwe tune`. Ji sala 2004 ve li dibistanên Fransyaê lixwekirina xêlî qedexe ye. Hin yasanas tekez dikin, ku sînordariyên han dijî Makezagona komarê ye. Ji bilî wê qedexekariya han dikare bibe sedema nerazîbûna 5 mîlyon misilmanan, ku li Fransayê dijîn.


Xeynî ji Fransayê çend welatên din jî dijî xêliyê tê diko$in. Sibe Parlemana Belçîkayê dest bi genge$eya projeyasayê bike û ku li gor wê zagonê ji ber lixwekirina xêliyê yek sal cezayê zindanê were dayîn.

Hawarnet.com

Silav û Rêz
Azad

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