Revolution in Syrien und West-Kurdistan

Re: Revolution in Syrien und West-Kurdistan

von Azadiyakurdistan am 16.09.2011 22:39

In Syrien sind heute 29 Demonstranten getötet worden.

Îro, wekî hemû înên berê, li seranserî Sûriyeyê xwepêşandanên mezin dest pê kirin.

Li gor ragehandinan, xwepêşandanên mezin li parêzgehên û bajarên Der'a, Humis, Hema, Heseke û Idlibê hene. her weha bi deh hezaran kes jî li navçe û bajarokên gelek bajaran daketine qadan.

Li bajarên Kurdan jî, li Hesekê, Qamişlo, Amûdê, Dêrikê, Serê Kaniyê Kobanê, Efrînê û gelek bajarokên din gel daketiye qadan û daxwaziya mafên Kurdan dikin.

Rêxistinên mafên mirovan ragehand ku li gor zanyariyên dawiyê, li seranserî Sûriyê 29 kes hatine kuştin û bi dehan jî birêndar in. ji aliyekî din jî ew rêxistin didin zanîn ku ev jimare dê bilind bibe, ji ber ku ji ber birîna telefonan, hîn jî haya wan ji gelek navçe û bajarokan nîne.

Hêjayî gotinê ye ku televîzyona Sûriyê duh efserê Sûriyê yê cudabûyî, Hidsên Hermûş derxist ser televîzyona Sûriyê, ta niha jî opozisyona Sûriyê, Tirkiyê bi radestkirina Hermûş tawanbar dike.

PUK-Media

Silav û Rêz
Azad

Re: Revolution in Syrien und West-Kurdistan

von Azadiyakurdistan am 19.09.2011 03:00

Silav û Rêz
Azad

Re: Revolution in Syrien und West-Kurdistan

von Azadiyakurdistan am 21.09.2011 01:35

Ismaʿil Hami, Sekretär der Kurdischen Einheitspartei in Syrien (Yekîtî):

»Unser Ziel ist die Selbstregierung der Kurden in Syrisch-Kurdistan«

Ismaʿil Hami (geb. 1964) ist Gründungsmitglied der 1999 gegründeten Kurdischen Einheitspartei in Syrien (Yekîtî) und seit 2010 ihr Sekretär. Er lebt in al‑Qamischli. Im Gespräch mit KURDWATCH äußert sich Hami zur Rolle seiner Partei in der syrischen Revolution und zum Verhältnis der Kurdischen Patriotischen Bewegung zur Partei der Demokratischen Union (PYD) und zur Kurdischen Zukunftsbewegung in Syrien.

KurdWatch: Seit Mitte März 2011 gibt es in vielen syrischen Städten Demonstrationen. Bisher hat keine kurdische Partei außer der Zukunftsbewegung dazu aufgerufen. Auch Ihre Partei nicht, die ursprünglich zu den radikaleren kurdischen Parteien gehört hat und zu den ersten syrischen Parteien, die überhaupt Demonstrationen organisiert haben. Wieso diese Zurückhaltung?
Ismaʿil Hami: Diese Information ist falsch. Wir als Yekîtî haben uns an den Demonstrationen von Anfang an beteiligt und sind seit dem ersten Tag aufseiten der Revolution. Wir, die Zukunftsbewegung und die Azadî haben vor drei Monaten eine gemeinsame Erklärung herausgegeben. Wir haben erklärt, dass wir an den Demonstrationen teilnehmen. Dies gilt auch für die Führung der Yekîtî. Ich als Sekretär bin oft dabei, unsere Genossen vom Politbüro sind ebenfalls anwesend. Wir haben auch selbst Demonstrationen organisiert; in den kurdischen Gebieten ist bekannt, dass die Yekîtî an vielen Orten sogar mit den Demonstrationen begonnen hat.

KurdWatch: Ruft Ihre Partei auch zu den Demonstrationen auf?
Ismaʿil Hami: Ja. Jede Woche veröffentlichen wir einen Bericht, in dem unter anderem erwähnt wird, wer von unserer Führung an welchen Demonstrationen beteiligt war. Wir sind mit unserer ganzen Kraft an den Protesten beteiligt.

KurdWatch: Es hat bisher einige Treffen der Opposition im In- und Ausland gegeben. Die kurdischen Parteien haben an den meisten Treffen nicht teilgenommen. Wie kommt das?
Ismaʿil Hami: An den verschiedenen Treffen im Land selbst haben wir teilgenommen. Wir haben sogar gemeinsam mit anderen Parteien den Nationalen Zusammenschluss der Kräfte des Demokratischen Wandels gegründet. Wir halten jedoch die Treffen, die bisher im Ausland stattgefunden haben, nicht für seriös. Das sind eher aus Propagandazwecken überstürzt organisierte Zusammenkünfte. Damit wird der syrischen Revolution nicht gedient.

KurdWatch: Es gibt Analytiker, die behaupten, die kurdischen Parteien würden an den Treffen im Ausland nicht teilnehmen, weil die Mehrheit der dort eingeladenen Gruppen den Sturz des Regimes fordert.
Ismaʿil Hami: Wir, die kurdische Bewegung, haben bisher nicht explizit den Sturz des Regimes gefordert, sondern eine Veränderung des Systems. Das ist deutlicher, als den Sturz des Regimes zu fordern. Wir als Yekîtî haben mehrmals Erklärungen veröffentlicht, in denen wir sagen, dass das Regime keine Legitimität mehr hat.

KurdWatch: Ihre Partei hat sich nicht an der Erklärung von Damaskus beteiligt, weil Ihnen die Position zu den Kurden nicht weitgehend genug war. Dann sind sie dem Nationalen Zusammenschluss der Kräfte des Demokratischen Wandels beigetreten, haben diesen Verbund aber bereits kurze Zeit später wieder verlassen. Wo unterscheiden sich die Positionen der Erklärung von Damaskus und des Nationalen Zusammenschlusses der Kräfte des Demokratischen Wandels zu den Kurden? Und wieso treten sie einem Zusammenschluss erst als Gründungsmitglied bei, um nur wenige Wochen später mit der Begründung wieder auszutreten, dessen Position zu den Kurden sei nicht weitgehend genug?
Ismaʿil Hami: Der Unterschied besteht darin, dass der Nationale Zusammenschluss der Kräfte des Demokratischen Wandels eine klarere Position zur Kurdenfrage hat als die Erklärung von Damaskus. Der Nationale Zusammenschluss der Kräfte des Demokratischen Wandels erkennt an, dass die Kurden in Syrien eine Nation sind, dass die Kurden Verfassungsgarantien benötigen, die die Existenz der Kurden anerkennen, und dass die kurdische Frage im Rahmen eines einigen, demokratischen Syriens gelöst werden muss. Gleichzeitig heißt es, dass hierin kein Widerspruch zu der Tatsache liegt, dass Syrien ein unteilbarer Bestandteil der arabischen Nation ist. Wegen dieses letzten Punktes waren wir etwas unzufrieden, wir haben es nicht für nötig gehalten, dass dieser Punkt Erwähnung findet. Dass dieser Punkt Eingang in die gemeinsame Erklärung der Gruppe gefunden hat, zeigt die Verbreitung arabischnationalistischer Positionen bei den arabischen Gruppen. Wir waren nicht zufrieden, dass unser Vertreter die Erklärung so unterschrieben hat. Wir wollen, dass die kurdischen Parteien einen eigenen Block gründen. Wir finden es falsch, wenn wir oder andere kurdische Parteien der Erklärung von Damaskus oder dem Nationalen Zusammenschluss der Kräfte des Demokratischen Wandels beitreten. Wir sollten als eigener Block mit der syrischen Opposition verhandeln. Unsere Idee ist, dass unser kurdischer Block mit der Erklärung von Damaskus und dem Nationalen Zusammenschluss der Kräfte des Demokratischen Wandels eine Koalition bildet. Wir sind der Meinung, dass wir in den beiden Oppositionszusammenschlüssen nur Anhängsel sind. Wir wollen aber, dass der kurdische Block vereint und unabhängig ist. Bedauerlicherweise haben die kurdischen Parteien, die in der Erklärung von Damaskus vertreten sind, uns nicht unterstützt und somit unsere Position geschwächt. Würden wir als unabhängiger kurdischer Block auftreten, hätten wir eine stärkere Position. Wir hoffen, dass diese Frage während des kurdischen Nationalkongresses gelöst wird. Wir haben beantragt, dass dieser Punkt dort behandelt wird.

KurdWatch: Wann soll dieser Kongress stattfinden?
Ismaʿil Hami: Wir sind bereits in der Phase der praktischen Vorbereitung. Wir haben ein Vorbereitungskomitee gegründet, das nächste Woche seine Arbeit aufnehmen wird. Zunächst werden die Unabhängigen, die an dem Kongress teilnehmen sollen, gewählt.

KurdWatch: Mit welchen syrischen Oppositionsgruppen kann Ihre Partei zusammenarbeiten?
Ismaʿil Hami: Wir können mit der Erklärung von Damaskus und dem Nationalen Zusammenschluss der Kräfte des Demokratischen Wandels arbeiten. Übrigens hat die Kurdische Patriotische Bewegung und nicht nur die Yekîtî allein entschieden, dass diese beiden Gruppen und die kurdischen Parteien einen gemeinsamen Block bilden sollten.

KurdWatch: Die Kurden verlangen, dass sie als "zweite Ethnie" im Staat anerkannt werden. Was heißt das genau? Welche Rechte verbinden sich mit dieser Position?
Ismaʿil Hami: Wir wollen Verfassungsgarantien. Wenn es Verfassungsgarantien gibt, kann man uns unsere Rechte nicht so einfach nehmen. Wenn in der Verfassung steht, dass die Kurden die zweite Nation im Staat sind, ist es einfacher, alle anderen nationalen Rechte durchzusetzen. Unsere zweitwichtigste Forderung ist die Lösung der nationalen kurdischen Frage. Hier hat die Kurdische Patriotische Bewegung verschiedene Ziele. Wir verlangen beispielsweise Selbstregierung für Syrisch-Kurdistan. Darüber hinaus wollen wir, dass Kurdisch die zweite offizielle Sprache in Syrien wird. Andere kurdische Parteien wollen Selbstverwaltung, andere eine regionale Selbstregierung, wieder andere nur kulturelle und politische Rechte. Wir wollen diesen Nationalkongress, um uns auf gemeinsame Ziele zu einigen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass die Kurdische Patriotische Bewegung keine einheitliche Position zur Revolution hat. Einige beteiligen sich seit dem ersten Tag an der Revolution und haben eine klare Position zum Regime; sie wollen, dass dieses Regime geht. Andere Gruppen unterstützen diese Forderungen nicht und beteiligen sich immer noch nicht an den Demonstrationen. Wir wollen, dass auch diese Frage auf dem Kongress gelöst wird.

KurdWatch: Zahlreiche der im Ausland abgehaltenen Treffen sollen von den Muslimbrüdern dominiert worden sein. Welche Haltung hat die Yekîtî zu den Muslimbrüdern?
Ismaʿil Hami: Die Muslimbrüder sind eine politische Kraft in Syrien und wir sind nicht gegen Gespräche mit ihnen. Wir sind bereit, mit allen syrischen Oppositionsgruppen zu reden. Die Treffen in Antalya und Istanbul wurden von den Muslimbrüdern dominiert. Wir sagen, die Muslimbrüder sind ein Teil der syrischen Opposition, sie sind aber nicht die stärkste Gruppe. Dass viele die Bedeutung der Muslimbrüder überschätzen, hat auch mit der Propaganda des Regimes zu tun. Es verbreitet seit Jahrzehnten das Gerücht, dass die Islamisten an die Macht kommen, wenn das Regime geht. Wir glauben nicht, dass eine Gruppe allein in Syrien regieren wird. Nicht die Muslimbrüder, nicht die Laizisten, nicht die Liberalen. Die syrische Gesellschaft ist zu heterogen, als dass eine Gruppe allein regieren könnte. Wir haben bisher keinen Kontakt zu den Muslimbrüdern. Wir halten Distanz zu ihnen und sie zu uns. Wir glauben aber, dass wir mit ihnen über die Zukunft Syriens reden, uns einigen müssen.

KurdWatch: Was halten Sie von der Haltung der Muslimbrüder zu den Kurden?
Ismaʿil Hami: Das ist das Problem. Sie haben keine klare Position zur Kurdenfrage in Syrien. Die islamischen Gruppen wollen sich mit nationalen beziehungsweise ethnischen Problemen nicht beschäftigen. Das hat mit ihrer Ideologie zu tun. Für sie sind Kurden und Araber schlicht Muslime.

KurdWatch: Die PYD tritt derzeit in Erscheinung, indem sie Demonstrationen mit Öcalanbildern stört, Aktivisten entführt und foltert und Mitglieder der Zukunftsbewegung bedroht. Was tun die anderen kurdischen Parteien dagegen?
Ismaʿil Hami: Von wem auch immer derartige Taten ausgehen, wir verurteilen sie. Die PYD leugnet, für diese Taten verantwortlich zu sein. Sie beschuldigt das Regime. Ihr wisst, dass die PYD zu den Parteien der Kurdischen Patriotischen Bewegung in Syrien gehört. Hier sprechen wir diese Taten immer wieder an. Es gibt keine Beweise, dass die PYD für diese Taten verantwortlich ist. Allerdings haben die PKK und Mitglieder der PYD in der Vergangenheit derartige Taten begangen. In den gemeinsamen Sitzungen üben wir immer wieder Druck auf die PYD aus. Wir haben beschlossen, eine Untersuchung der Vorfälle vorzunehmen. Hätte sich bewiesen, dass die PYD verantwortlich ist, würde sich unsere Haltung zur PYD ändern. Einiges spricht dafür, dass die PYD hinter diesen Taten steckt. Andererseits ist die Situation heute eine andere als vor fünfzehn Jahren. Wenn sich herausstellt, dass die PYD für diese Taten verantwortlich ist, wird ihr das schaden. Ich glaube nicht, dass die PYD wieder solche Taten in den kurdischen Gebieten begehen kann.

KurdWatch: Wieso haben die kurdischen Parteien die PYD in die Kurdische Patriotische Bewegung in Syrien aufgenommen? Zuvor waren die kurdischen Parteien in Syrien nicht zu einer Zusammenarbeit mit der PYD bereit. Was hat sich geändert?
Ismaʿil Hami: Syrien durchlebt derzeit eine besondere Phase. Diese erfordert, dass wir Kurden vereint agieren, uns im neuen Syrien gemeinsam mit unseren Forderungen durchsetzen. Niemand hat die Absicht, wieder interne Auseinandersetzungen zu führen. Wir haben sie aufgenommen, obwohl wir in vielen Punkten nicht miteinander übereinstimmen.

KurdWatch: Interessiert sich die PYD überhaupt für das Schicksal der Kurden in Syrien oder will sie Syrisch-Kurdistan schlicht als Rückzugsgebiet für den Kampf in der Türkei vereinnahmen, insbesondere jetzt, da die PKK in Irakisch-Kurdistan unter Druck gerät?
Ismaʿil Hami: Vielleicht träumt die PYD davon. Es kann sein, dass sie annimmt, dass es ein Vakuum geben wird, wenn das Regime stürzt, und dass sie, da sie Waffen hat, dieses Vakuum füllen wird. Ich glaube nicht, dass sie in dieser Hinsicht Erfolg haben wird. Neunzig Prozent der kurdischen Gesellschaft sind nicht aufseiten der PYD. Die PYD hat viele Anhänger in Syrien verloren. Auf ihrer letzten Parteikonferenz hat sich die PYD politisch unseren Forderungen für die Kurden in Syrien angenährt. Wir hoffen, dass wir gemeinsam erfolgreich sein und nicht gegeneinander arbeiten werden. Wir hoffen, dass die PKK nicht die Fehler der Vergangenheit begeht. In der Türkei hat die PKK verhindert, dass die anderen kurdischen Parteien sich entfalten. In Syrien ist die Situation eine andere. Die anderen kurdischen Parteien sind fest in der Bevölkerung verankert. Die PYD kann die kurdische Gesellschaft in Syrien nicht kontrollieren, wie die PKK die Kurden in der Türkei kontrolliert. Die kurdische Bewegung ist hier seit mehr als fünfzig Jahren aktiv und hat viele Opfer gebracht.

KurdWatch: Viele sagen, es gebe in ʿAfrin keine regimekritischen Demonstrationen weil die PYD dort sehr stark ist. Stimmt das?
Ismaʿil Hami: Das stimmt und hängt damit zusammen, dass die anderen kurdischen Parteien in ʿAfrin schwach sind. In ʿAfrin kann die PYD ihre Politik durchsetzen.

KurdWatch: Wie ist Ihre Haltung gegenüber der Zukunftsbewegung, mit der sie ja zumindest formell noch im Kurdischen Koordinationskomitee vereint sind?
Ismaʿil Hami: Wir als Partei haben keine Probleme mit der Zukunftsbewegung. Wir haben viel unternommen, damit die Zukunftsbewegung in die Gruppe der zwölf Parteien der Kurdischen Patriotischen Bewegung in Syrien aufgenommen wird. Viele Parteien wollten sie nicht dabei haben, weil die Zukunftsbewegung aus ihrer Sicht Fehler begangen hat. An dem Tag, als Mischʿal at‑Tammu aus dem Gefängnis kam, haben alle kurdischen Parteien ihn gemeinsam besucht. Kaum hatte er das Zelt betreten, sagte er, er gehöre nicht zur kurdischen Bewegung sondern sei Teil der syrischen Revolution. Er hat damit der kurdischen Bewegung sehr geschadet. Wir haben später mit ihm gesprochen und ihm gesagt, dass auch die kurdische Bewegung ein Teil der syrischen Revolution ist und dass es besser gewesen wäre, er hätte auf seine Kritik verzichtet. Er hat sich dann aus dem Verbund der zwölf Parteien zurückgezogen. Später wollte er sich uns wieder anschließen, aber niemand wollte ihn wieder aufnehmen. Es war sein Fehler, er hat sich von der kurdischen Bewegung entfernt. Wir haben von ihm verlangt, dass er sich entschuldigt, doch dazu war er nicht bereit.

Silav û Rêz
Azad

Der Volksaufstand in Syrien und Zukunftsperspektiven für die Kurden

von Azadiyakurdistan am 21.09.2011 01:52

Abschlussresolution

Die Lage in den arabischen Staaten steht seit Monaten im Fokus der weltweiten Berichterstattung. Die Regime von Tunesien, Ägypten und Libyen wurden gestürzt oder traten zurück. Mitte März 2011 erreichte die Welle der auch Proteste Syrien. Dort reagierten die Machthaber mit äußerster Härte auf die überwiegend friedlichen Demonstrationen: Mindestens 2.200 Demonstranten wurden seitdem getötet und fast 20.000 verletzt. Mehr als 20.000 Oppositionelle wurden festgenommen, etwa 11.000 syrische Staatsbürger sind, teilweise unter Beschuss, über die Grenze in die Türkei und in den Libanon geflohen.

In Syrien werden neben Oppositionellen, Angehörige religiöser und ethnischer Minderheiten Opfer staatlicher Unterdrückung und Verfolgung. Das Land hat etwa 20,4 Millionen Einwohner. Die große Mehrheit sind Araber. Als zweitgrößte Volksgruppe stellen die Kurden mit zwei bis drei Millionen Menschen mindestens zehn bis fünfzehn Prozent der Gesamtbevölkerung. Kleinere Gemeinschaften bilden Armenier, Assyro-Aramäer, Turkmenen und Tscherkessen. Als Religionsgemeinschaften sind in Syrien sunnitische Muslime, Christen, Alawiten, Ismaeliten, Yeziden, Imamiten, Bahai, Drusen und Juden vertreten.

Alle nichtarabischen Völker und religiösen Minderheiten in Syrien werden seit Jahrzehnten unterdrückt. Eine legale politische Vertretung haben diese Volksgruppen nicht. Ihre Parteien sind de facto verboten, da die syrische Verfassung keine ethnischen und religiösen Parteien zulässt.

Die Vertreter der syrisch-kurdischen Organisationen sowie Repräsentanten der syrischen Kurden in Deutschland, die am 17. September 2011 auf Einladung der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) in Göttingen zu Gesprächen zutrafen, erklären:

- ihre volle Unterstützung für die Demokratiebewegung in Syrien und bewerten die bisherige Haltung der kurdischen Nationalbewegung in Syrien zu den Ereignissen im Land als richtig. Die syrischen Kurden fordern einen international beobachteten friedlichen und demokratischen Wandel in ihrem Land

Von der syrischen Regierung fordern sie:

1. die sofortige Beendigung der Gewalt gegen friedliche Demonstranten und die Zulassung friedlicher Demonstrationen. Meinungs- und Pressefreiheit müssen gewährleistet, die Armee muss in die Kasernen zurückgerufen werden.
2. die Umsetzung des Gesetzes vom April 2011 zur Aufhebung des seit 1963 geltenden Notstandes; die Abschaffung aller Sondergerichte und –gesetze und die Freilassung aller politischen Häftlinge;

3. die Beendigung aller Diskriminierungsmaßnahmen und Abschaffung
aller geheimen Anordnungen über Kurden; die zügige, im März 2011 angekündigte, Einbürgerung der insgesamt rund 300.000 registrierten (adschanib) sowie unregistrierten staatenlosen Kurden (maktumin); das Ende der Vernachlässigung kurdischer Regionen und die Gleichstellung mit anderen Regionen;
4. die Ausrichtung einer nationalen Konferenz zur Erarbeitung einer neuen Verfassung, die der syrischen Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt wird. Diese muss die nationalen Rechte des kurdischen Volkes, sowie kulturelle Rechte ethnischer und religiöser Minderheiten wie die der Assyrer-Aramäer, Armenier, Drusen, Ismaeliten, Bahai und anderer Minderheiten garantieren. Die kurdische Religionsgemeinschaft der Yeziden muss als eine eigenständige Glaubensgemeinschaft anerkannt werden.
5. die geforderte neue syrische Verfassung sowie neu geschaffene Gesetze müssen die Gleichberechtigung der Frau umfassen und sicherstellen.

Von der deutschen Bundesregierung sowie von anderen EU-Staaten fordern sie:

1. Die Sanktionen gegen das Regime in Damaskus müssen weiter verschärft werden. Dazu gehört, dass alle Erdölimporte aus Syrien in die EU umgehend und lückenlos gestoppt und die syrischen Botschafter aus allen EU-Ländern ausgewiesen werden. Jegliche wirtschaftliche und politische Zusammenarbeiten mit dem bestehenden Regime müssen beendet werden.
2. das 2008 geschlossene Rückübernahmeabkommen zwischen Berlin und Damaskus muss aufgekündigt werden.
3. Teile der in den EU-Ländern eingefrorenen syrischen Bankguthaben sollen an die Hinterbliebenen der Opfer des Assad-Regimes sowie die Familien der Verletzten ausgezahlt werden. Es muss ein Fond zur Unterstützung der syrischen Opposition geschaffen werden.
4. Die deutsche Bundesregierung, die EU-Regierungen und die USA dürfen keine Deals mit der Türkei und der syrischen arabischen Opposition eingehen, die die demokratischen Rechte aller Syrer insbesondere der Kurden gefährden könnten. Die „syrische Angelegenheit" darf nicht der Türkei überlassen werden. Die Türkei wird in der Region nur noch als eine „sunnitische Schutzmacht" verstanden. Daher kann sie nicht als Vermittler auftreten. Zudem ist die türkische Politik gegenüber den Kurden und Christen häufig feindselig gestimmt.
5. Alle Sanktionen sollen solange aufrecht gehalten werden, bis sichergestellt ist, dass das Regime die Gewalt gegen die demokratische Opposition glaubhaft eingestellt hat und einen demokratischen Wandel zulässt.
6. Die deutsche Bundesregierung, die EU-Regierungen und die USA sollen sich schon jetzt über die zukünftige politische Ordnung in Syrien öffentlich äußern. Nur ein demokratisches pluralistisches und laizistisches System in Syrien darf unterstützt werden. Die Unterstützung für jegliche Regierungen in Syrien soll daran geknüpft werden, dass die sprachlichen, kulturellen und administrativen Rechte des kurdischen Volkes sowie der Assyro-Aramäer und anderer Minderheiten sichergestellt werden. Christen, Yeziden, Alewiten und Drusen müssen vollständige Glaubensfreiheit genießen.

17. September 2011, Göttingen, Deutschland

Quelle...

Silav û Rêz
Azad

Re: Revolution in Syrien und West-Kurdistan

von Azadiyakurdistan am 24.09.2011 15:48

Kurden demonstrieren in Qamişlo gegen das syrische Regime anders als in Efrîn wo man nicht gegen das Regime demonstriert.

Silav û Rêz
Azad

Re: Revolution in Syrien und West-Kurdistan

von Azadiyakurdistan am 24.09.2011 18:15

Sogar Tiere möchten das syrische Regime stürzen.

Silav û Rêz
Azad

Re: Revolution in Syrien und West-Kurdistan

von Azadiyakurdistan am 02.10.2011 17:01

Am Freitag haben die syrischen Sicherheitskräfte zum ersten Mal echte Munitionen gegen kurdische Demonstranten in Qamişlo benutzt. Es wurden auch Tränengasbomben eingesetzt wie es in Qamişlo schon immer üblich war, am Freitag wurden aber zum ersten mal scharfe Munitionen eingesetzt, dabei sind mehrere Kurden verletzt worden und einer hatte schwere verletzungen.

Wie jeden Freitag haben tausende Kurden in den Städten Qamişlo, Serê Kaniyê, Tirbêspiyê und andere Städte gegen das syirsche Regime demonstriert.

Silav û Rêz
Azad

Syrien-Resolution scheitert an Russland und China

von Azadiyakurdistan am 05.10.2011 17:44

Russland und China haben eine UN-Sanktionen gegen Syrien mit ihrem Veto im Sicherheitsrat verhindert. Nach der Abstimmung beschimpfte Syriens Botschafter Deutschland und die anderen Resolutionsbefürworter.
Mit ihrem Veto haben Russland und China am Dienstag im UN-Sicherheitsrat die Verabschiedung einer Resolution verhindert, die dem Regime des syrischen Präsidenten Baschar al Assad mit Sanktionen droht, sollte die Gewalt gegen Zivilisten nicht eingestellt werden. Die europäischen Mitglieder des Sicherheitsrats hatten die Formulierung der Resolution in den vergangenen Tagen dreimal entschärft, um ein Veto zu verhindern. Trotzdem wurde der Entwurf im Sicherheitsrat von den beiden Nationen abgelehnt.

Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte nach der Abstimmung, sein Land habe nicht das Regime Assads oder die Gewalt unterstützt, sei aber gegen eine Resolution, die auf Konfrontation aus sei, die ein sanktionsbewehrtes Ultimatum enthalte und die gegen eine friedliche Beilegung der Krise gerichtet sei. Außerdem bemängelte er, dass der Resolutionsentwurf die syrische Opposition nicht dazu aufrief, sich von Extremisten zu distanzieren und einen Dialog aufzunehmen.

Li Bandong, der Botschafter Chinas, sagte, er sei besorgt über die anhaltende Gewalt und wolle schnelle Reformen sehen. Die Resolution lehne er aber ab, weil „Sanktionen oder die Drohung mit Sanktionen die Situation in Syrien nicht verbessern, sondern sie noch komplizierter machen".

Vetos seien eine „Absage an den arabischen Frühling"

Großbritanniens UN-Botschafter Mark Lyall Grant sagte, es werde für die Menschen in Syrien und in der gesamten Region eine große Enttäuschung sein, „dass einige Mitglieder des Rats nicht ihre Unterstützung für ihren Kampf für grundlegende Menschenrechte zeigen können". Mit ihrer Blockade der Resolution stünden diese Länder nun in der Pflicht, ihre Bemühungen zu steigern, um die syrische Regierung davon zu überzeugen, dass sie der Gewalt ein Ende mache und echte Reformen in Angriff nehme.

Die UN-Botschafterin der Vereinigten, Susan Rice, sagte, „das mutige syrische Volk kann nun deutlich sehen, wer im Rat sein Verlangen nach Freiheit und Menschenrechte unterstützt und wer nicht". Die Staaten, die „die Resolution verhindern und ein brutales Regime decken, werden sich vor dem syrischen Volk verantworten müssen und sogar vor den Menschen in der gesamten Region, die dieselben universellen Ziele verfolgen", sagte sie.

Die Krise in Syrien werde den Sicherheitsrat weiter beschäftigen und man werde nicht ruhen, bevor der Rat nicht seinen Pflichten nachkomme, kündigte Rice an. Russland und China würden lieber Waffen an das syrische Regime verkaufen, als sich auf die Seite des syrischen Volks zu stellen, warf die amerikanische Botschafterin den beiden Ländern vor. Sowohl China wie auch Russland wiesen dies entschieden zurück.

Syrischer Botschafter sorgt für Eklat

Nach der Abstimmung über eine UN-Resolution gegen das Regime in Damaskus hat der syrische UN-Botschafter Baschar Dschaafari für einen Eklat im UN-Sicherheitsrat gesorgt. Dschaafari griff scharf die Länder an, die einen Resolutionsentwurf gegen die syrische Regierung eingebracht hatten - auch Deutschland.

Amerikas Botschafterin Rice reizte er so sehr, dass sie empört den Saal verließ. Nach heftigen Angriffen gegen Großbritannien und Frankreich sagte Dschaafari mit großem Spott und zusammengekniffenen Augen: „Und dann ist da Deutschland, der dritte Musketier". „Deutschland, dass die Juden in Europa verfolgte, spielt sich nun als ehrlicher Makler einer verlogenen und betrügenden Resolution auf."

Auch die Vorwürfe gegen die Vereinigten Staaten hatte Dschaafari zuvor schon in Zusammenhang mit Israel gebracht. Jede Hilfe der Vereinigten Staaten für Israel, jede Entscheidung bei den Vereinten Nationen für Israel sei „Beihilfe zum Völkermord", sagte der Syrer. Die amerikanische Delegation hatte daraufhin empört den Saal verlassen. Von deutschen Diplomaten hieß es, dass das Verhalten des syrischen Botschafters sich nahtlos in das des gesamten Assad-Regimes einfüge: „Er hat leider erneut eine Chance zum ernsthaften Dialog zu den drängenden Problemen seines Volkes verpasst."

Europäische Länder drängen seit Monaten auf Sanktionen

Unmittelbar nach einer im August verabschiedeten Präsidialerklärung, in der die Gewalt in Syrien verurteilt wurde, hatten sich Großbritannien, Frankreich, Portugal und Deutschland mit Unterstützung der Vereinigte Staaten für ein Waffenembargo und weitere Sanktionen gegen das syrische Regime eingesetzt. Russland, China, Indien, Südafrika und Brasilien widersetzten sich dem Vorschlag jedoch, auch aus Angst, er könnte wie im Fall Libyens als Auftakt zu einem gewaltsamen Eingreifen der internationalen Gemeinschaft dienen.

Der am Dienstag abgelehnte deutlich entschärfte Resolutionsentwurf rief Syrien zu einem unverzüglichen Ende der Gewalt und zur Achtung grundlegender Menschen- und Freiheitsrechte auf. Außerdem wurde das Regime in Damaskus aufgefordert, die Medienblockade zu beenden und Ermittler ins Land zu lassen, die Menschenrechtsverletzungen untersuchen sollen. Innerhalb von 30 Tagen wolle der Sicherheitsrat die Einhaltung der Forderungen überprüfen und über Maßnahmen nach Artikel 41 der Charta der Vereinten Nationen beraten, hieß es in dem Entwurf. Artikel 41 autorisiert den Sicherheitsrat zur Verhängung von nichtmilitärischen Zwangsmaßnahmen, darunter auch wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen.

Quelle: FAZ.NET

Silav û Rêz
Azad

Re: Revolution in Syrien und West-Kurdistan

von Azadiyakurdistan am 14.10.2011 23:41

14.10.2011









In Efrîn:

Silav û Rêz
Azad

Re: Revolution in Syrien und West-Kurdistan

von Azadiyakurdistan am 18.10.2011 01:16

ʿAfrin: Zahlreiche Demonstranten verletzt und weitere festgenommen

KURDWATCH, 16. Oktober 2011 – Bei landesweiten Protesten am 14. Oktober 2011 hat es erneut zahlreiche Tote und Verletzte gegeben. Im ganzen Land forderten die Demonstranten, die unter dem gemeinsamen Motto »Die Freien Streitkräfte« auf die Straße gingen, den Sturz des Regimes. Auch in al Qamischli, ʿAmuda, Darbasiya, Raʾs al-ʿAin (Serê Kaniyê), ʿAfrin und ʿAin al-ʿArab (Kobanî) fanden Proteste statt. In ʿAfrin stürmten Sicherheitskräfte die bislang größte, von politisch unabhängigen Aktivisten organisierte Demonstration und schlugen auf die Teilnehmenden ein. Viele von ihnen erlitten Verletzungen. Über zwanzig Demonstranten wurden festgenommen, u. a. Muhammad Hasan Kurd, Goran Ahmad, Anwar Simo, Muhammad Hadschi und Muhammad Schaikh Sidi. Ebenfalls in ʿAfrin fand eine von der Kurdischen Demokratischen Einheitspartei in Syrien (Demokratische Yekîtî) organisierte Demonstration statt. Die circa 1 000 Teilnehmenden forderten kulturelle Rechte für die Kurden, die Sicherheitskräfte ließen sie gewähren.

Nach den Protesten in ʿAfrin haben Sicherheitskräfte am 15. Oktober Demonstrationsteilnehmer zu Hause aufgesucht und festgenommen. Unter den Verhafteten war u.a. Sulaiman Waziro. Weitere Namen liegen KurdWatch noch nicht vor.

Silav û Rêz
Azad