Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

von Zagros am 21.11.2011 02:17

Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

Berliner Polizei verbietet Großdemonstration gegen PKK-Verbot – Entscheidung liegt bei Gericht

Die Berliner Polizei hat die für den 26. November in Berlin geplante Großdemonstration „PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken" verboten. Als Verbotsgrund werden befürchtete Verstöße gegen das Vereinsgesetz – also gegen das PKK-Verbot – genannt.
Das Verbot kam für uns überraschend und ist uns unverständlich. In einem ersten Kooperationsgespräch am 7. Oktober hatte die Polizei nur Einwände bezüglich der von uns ursprünglich vorgeschlagenen Demonstrationsroute geäußert, die entsprechend den Wünschen der Polizei angepasst wurde. Wir hatten vorab bereits in strenge Auflagen eingewilligt, auf PKK-Symbole zu verzichten und die Anzahl von Bildern Abdullah Öcalans nach der bisherigen restriktiven Berliner Praxis auf ein Bild pro 50 Demonstrationsteilnehmer zu begrenzen.

Begründet wird das Verbot mit der zeitlichen Nähe unserer geplanten Demonstration zum Jahrestag der PKK-Gründung (27. November 1978). Wie wir zuvor gegenüber der Polizei deutlich gemacht haben, wählten wir den 26. November als Termin unserer Demonstration, weil sich an diesem Tag die Verkündung und Umsetzung des PKK-Verbots durch das Bundesinnenministerium zum 18. Mal jährt. Die zufällige Nähe des Verbots zum Jahrestag der Parteigründung liegt nicht in unserer Verantwortung.

Wir haben Widerspruch gegen das Verbot beim Verwaltungsgericht Berlin eingelegt. Eine Entscheidung steht seit einer Woche aus. Wir halten dieses Vorgehen für inakzeptabel. Es läuft eine bundesweite Mobilisierung, Busse und Bühnen wurden bereits angemietet. Veranstalter und Teilnehmer haben das Anrecht auf eine schnelle rechtliche Klärung.

Auch die Polizei hat in ihrer Verbotsverfügung deutlich gemacht, dass es selbstverständlich möglich sei, gegen das Verbot der PKK zu demonstrieren. Doch offensichtlich muss das PKK-Verbot in der Praxis nun dafür herhalten, Protest gegen eben dieses Verbot zu illegalisieren.

Die von der Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland Yek Kom veranstaltete Demonstration, zu bis zu Zehntausend Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet erwartet werden, wird unter anderem von einem Dutzend Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordneten der Partei DIE LINKE unterstützt.

Wir rufen alle unsere Unterstützer und Freunde dazu auf, bei den Berliner Behörden –Innensenator und Polizeipräsidenten – gegen das Verbot zu protestieren.

Wir hoffen, dass das Berliner Verwaltungsgericht unsere Demonstrationsfreiheit wieder herstellen wird.

Mit freundlichen Grüßen,

Yüksel Koc

Vorsitzender von YEK-KOM

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Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

von firat47 am 21.11.2011 16:19

Unabhängig davon ob es verboten wird oder nicht, was wollen die machen wenn einfach 50.000 Menschen kommmen? Ich meine der Termin steht schon, die Leute haben davon erfahren und keiner wird sich so leicht jetzt davon abbringen lassen. Wie wollen die das auch verhindern? Du kannst doch Menschen nicht sagen, nee ihr dürft nicht nach Berlin reisen. Selbst wenn Busse verboten werden, du kannst keine Züge und Autos verbieten.
Dann wird es eben keine Demo sondern ein zufälliges treffen mehrere Menschen ohne eine besondere Absicht.

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

von Zagros am 21.11.2011 17:41

die Demo in Berlin wurde "noch " nicht abgesagt !Das Gericht wird darüber noch enscheiden ! Genau Firat heval, auch wenn es dazu kommen sollte , das es abgesagt wird werden wir uns in Berlin treffen. Ein zufälliges treffen mehrere Menschen ohne eine besondere Absicht.

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

von Azadiyakurdistan am 21.11.2011 18:02

Es war mir schon klar das Berlin Probleme machen wird, denn die Berliner Polizei ist die schlimmste Polizei gegenüber Kurden in ganz Deutschland.

Die können Busse anhalten, das haben die auch in der Vergangenheit gemacht. Wenige Kurden würden mit dem Zug nach Berlin fahren das ist zu teuer.

In Berlin leben viele Türken und die Stadt ist Hauptstadt von Deutschland deswegen wollen die der Türkei nicht zeigen das man gegen PKK-Verbot eine Demonstration zugelassen hat. Auf Demos in NRW sehe ich immer KCK und Apo Flaggen in Berlin bis jetzt noch nie, weil das nicht zugelassen wird. Bilder von Apo werden nur eingeschränkt zugelassen. Wenn die Demonstranten "Bijî Serok Apo" rufen wird der Zug angehalten. Das ist in Berlin immer so, also ist es nicht überraschend das man die Demo verbietet.

Silav û Rêz
Azad

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

von Zagros am 21.11.2011 19:08

Das stimmt schon, die Berliner Polizei ist die schlimmste Polizei gegenüber Kurden in ganz Deutschland...

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

von Zagros am 23.11.2011 01:55

EILMELDUNG:

DAS VERBOT GEGEN DIE EUROPAWEITE "ANTI- PKK VERBOT DEMO" IST WIEDER AUFGEHOBEN.DER ZUSTÄNDIGE RICHTER URTEILTE ZUGUNSTEN DER KURDISCHEN JUGEND!!! DIE DEMONSTRATION IST WIEDER WIE VORHER AUCH TOTAL LEGITIM!!!

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

von Azadiyakurdistan am 23.11.2011 17:18

Schön das zu lesen, pîroz be. Jedoch müssen sich die Jugendliche auf Provokationen vorbereiten und diese ignorieren, in Berlin kommt es immer wieder zu Provokationen sowohl von Seiten der Polizei als auch von türkische Faschisten. Leider gehen manche  Jugendliche auf Demos und bereiten sich schon auf Schlägerei, warten darauf bis die Gelegenheit kommt. Ich sage nur das jede Schlägerei und Provokation unsere friedliche Demonstration stören wird. ICh hoffe das man solche Jugendliche beruhigt oder ggf. aus dem Zug rausschmeisst damit der Demonstrationszug weiterhin friedlich läuft.  Hoffen wir das beste.

Silav û Rêz
Azad

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

von Azadiyakurdistan am 23.11.2011 19:12

Ich hab vergessen zu fragen ob die Information auch wirklich sicher ist, nicht das wir uns umsonst freuen. Steht das i.wo im Internet?

Silav û Rêz
Azad

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

von Zagros am 23.11.2011 19:21

Das hat mir ein freund aus Berlin gesagt, im Internet habe ich nicht gesucht...egal ob stimmt oder nicht, jeder der kann muss trotzdem erscheinen

Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

von Azadiyakurdistan am 23.11.2011 19:26

Hmmm das ist also doch nicht 100% sicher. Naja egal ob verboten oder nicht für mich spielt es keine Rolle ich bin eh an dem Tag da.

Silav û Rêz
Azad