Staatsbesuch - Spindelegger im Irak

Staatsbesuch - Spindelegger im Irak

Außenminister Michael Spindelegger (Außenminister in Österreich) beginnt am heutigen Dienstag einen dreitägigen Besuch im Irak. Der Vizekanzler wird dabei von einer rund 30-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet. Laut Außenamt sind Gespräche mit dem irakischen Präsidenten Jalal Talabani, Regierungschef Nuri al-Maliki, Außenminister Hoshyar Zebari sowie führenden Vertretern der kurdischen Autonomiegebiete und der christlichen Gemeinden geplant.

Spindelegger wird nach seiner für den Nachmittag avisierten Ankunft in Bagdad von seinem Amtskollegen Zebari empfangen, in weiterer Folge trifft er voraussichtlich den Patriarchen von Babylon, Kardinal Emmanuel III. Delly, und Angehörige der armenischen und syrischen katholischen Kirche. Die Christen im Irak sind mehrheitlich mit Rom unierte katholische Chaldäer, deren Oberhaupt der in Bagdad residierende Patriarch von Babylon ist. Sie fühlen sich im Irak auch vom Staat benachteiligt bis schikaniert.

Am Mittwoch wird Spindelegger in der irakischen Hauptstadt mit Talabani, Al-Maliki und Parlamentspräsidenten Osama al-Nujaifi zusammenkommen. Gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Wirtschaftskammer (WKÖ), Richard Schenz, eröffnet der Vizekanzler zudem einen "Business Round Table" mit irakischen Wirtschaftstreibenden. "Wir wollen mit dieser Reise ein Signal setzen", erklärte Schenz gegenüber der APA. "Mit dem Irak hatten wir immer gute Wirtschaftsbeziehungen, weil wir immer Öl aus dem Irak bezogen haben. Wir müssen allerdings unsere Exporte steigern, weil wir mit dem Irak ein Handelsdefizit haben." Chancen sieht Schenz im Bereich Wiederaufbau, Umweltschutz, Abwasseraufbereitung, Gesundheitswesen und mit Abstrichen Tourismus, weil Österreich Tourismus-Know-how vermitteln könne.

Große Wirtschaftsdelegation
In der österreichischen Delegation befinden sich unter anderen Vertreter von Austrian Airlines (AUA), der Bank Austria, Raiffeisen, VA Intertrading, VAMED (Gesundheitsdienstleister) und der OMV, die bereits im Kurdengebiet des Nordiraks aktiv ist. Der Besuch dient also wohl nicht zuletzt der Anbahnung und Pflege von Geschäftskontakten.

Am Donnerstag setzt Spindelegger seinen Besuch in der föderalen Autonomieregion Kurdistan-Irak fort. In Arbil (Erbil), dem Sitz der Regionalregierung, wird er Masoud Barzani, den kurdisch-irakischen Präsidenten treffen. Auch Gespräche mit dem regionalen Parlamentspräsidenten Kamal Kirkuki und Außenminister Falah Mustafa Bakir sind geplant. In Arbil findet zudem ein weiterer österreichisch-irakischer "Business Round Table" statt. Die Rückkehr ist für den Abend vorgesehen.

Ein Fünftel Kurden
Im Irak stellen die Kurden rund ein Fünftel der Bevölkerung. Sie leben vor allem im gebirgigen Norden. Höhere kurdische Bevölkerungsanteile gibt es auch in den direkt angrenzenden Gebieten in den Nachbarstaaten Türkei, Iran und Syrien. Die autonome Region im Nordirak ist zwar wirtschaftlich gut entwickelt, aber wegen Aktivitäten kurdischer PKK-Rebellen und dem latenten Bedrohungspotenzial einer möglichen türkischen Militärintervention ein unruhiges Pflaster. Die türkische Luftwaffe greift des öfteren angebliche PKK-Einrichtungen im Nordirak an.

Laut internationalen Medienberichten erwarten viele kurdische Politiker, dass das Land, nach dem Abzug der letzten US-Soldaten Ende dieses Jahres langsam in drei Teile zerfallen wird: Einen kurdischen Norden, einen stark vom Iran beeinflussten schiitischen Süden, der bis nach Bagdad reicht und ein sunnitisches Siedlungsgebiet, das die Gebiete von der jordanischen Grenze im Westen bis nach Bagdad umschließt. Die meisten Kurden würde dies nicht weiter stören, soferne sie genügend Öl-Felder in ihr Staatsgebiet eingliedern können.

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