Piştî kirîza 8 mehan, hikûmeta Iraqê hat sazkirin
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Piştî kirîza 8 mehan, hikûmeta Iraqê hat sazkirin
von Azadiyakurdistan am 11.11.2010 19:18
Serokê herêma Kurdistanê Mesûd Berzanî lihevkirina hêzên siyasî yên mezin derbarê avakirina hikûmeta Iraqê ya nû û bidawîhatina vê krîza ku 8 mehan dom kir, ragihand û got ku posta serokkomariyê ji Kurdan re , serokwezîr ji hevbendiya Nûrî Malikî re û serokatiya perlemanê û herweha a Civata Ni$timanî bo siyasetên Stratijîk ji Lîsteya El Iraqiye re ne.
Serok Berzanî îro di kongira rojnamevanî de li bexdayê got: Kurd $anaziyê dikin, ji ber ku girêka Iraqê li ser destê Kurdan hate vekirin û çareserkirin.
avestakurd
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Azad
AntwortenDie Stunde des Königsmachers
von Azadiyakurdistan am 11.11.2010 20:08Der Kurde Massud Barzani hat erfolgreich im Streit über die Regierungsbildung im Irak vermittelt. Dadurch ist er als der eigentliche Sieger aus dem monatelangen Ringen hervorgegangen. Maliki bleibt Ministerpräsident.
11. November 2010 Die Beharrlichkeit von Nuri al Maliki hat sich ausgezahlt. Viele wollten den irakischen Ministerpräsidenten nicht mehr im Amt sehen - manche Schiiten, natürlich die Sunniten und alle Nachbarstaaten außer Iran. Jetzt kann Maliki eine weiter Amtszeit antreten. Der eigentliche Sieger der Regierungsbildung, über die sich die irakischen Rivalen geeinigt hatten, ist jedoch ein anderer: Massud Barzani, der Präsident der autonomen Region Irakisch-Kurdistan.
Fast acht Monate waren ohne Ergebnis vergangen. Iran hatte sich immer wieder in die Regierungsbildung eingeschaltet, der amerikanische Vizepräsident Biden war wiederholt im Irak gewesen. Im Oktober lud erst das Regime Damaskus zu Gesprächen ein, dann wieder Iran, und zuletzt hatte sogar der saudische König Abdullah hatte seine Dienste angeboten. Nach dem Ende des Opferfestes in der kommenden Woche wollte er zum Abschluss der Pilgerfahrt Frieden zwischen den Parteien stiften. Außer den irakischen Sunniten hatte jedoch keiner positiv darauf reagiert.
Die Schiiten wollten nicht unter ihm verhandeln, auch nicht die Kurden. Stattdessen lud Barzani noch in der vergangenen Woche alle Parteien nach Arbil ein, die Hauptstadt von Irakisch-Kurdistan, wo sie sich zunächst, ebenso wie in den folgenden Tagen in Bagdad, nicht auf eine Lösung verständigen konnten. Am Donnerstag aber konnte Barzani verkünden, dass der Irak acht Monate nach der Parlamentswahl vom 7. März 2010 wieder eine Regierung hat. Länger hatte sich in der moderne Geschichte keine Regierungsbildung hingezogen.
Komfortable Mehrheit der neuen Regierung
Die Regierung verfügt im Parlament nun über eine komfortable Mehrheit. Von den 325 Abgeordneten stellen Malikis Wahlbündnis „Staat des Gesetzes“ 91 Abgeordnete, Allawis Iraqiyya-Liste 89 Abgeordnete; 40 der Abgeordneten aus dem Regierungslager folgen dem schiitischen Geistlichen Muqtada al Sadr folgen, die Liste der beiden kurdischen Parteien KDP und PUK stellt 43 Abgeordnete.
Barzani hat sich doppelt profiliert: Mit seinem Verhandlungsgeschick brachte er alle Streithähne an einen Tisch, sie sprachen miteinander und stimmten einer Machtteilung zu, deren Formel Barzani vorgeschlagen hatte. Damit vergrößerte er das politische Gewicht der Kurden im Irak. Die Bestandteile hatten vorher schon einzeln auf dem Tisch gelegen. Barzani hat sie nur neue zusammengefügt: Erstens, nahezu alle Parteien sind in der neuen Regierung vertreten; nur der Islamische Hohe Rat (Isci) des schiitischen Geistlichen al Hakim und einige kleinere schiitische Gruppierungen fehlen.
Zweitens, wird innerhalb der Regierung das Amt des Nationalen Sicherheitsberaters aufgewertet und ein Kontrollorgan innerhalb des Kabinetts gegenüber einem Regierungschef geschaffen, der zuletzt gerade in Sicherheitsfragen weitgehend in Eigenregie gehandelt hatte. Maliki war auch in die Kritik geraten, weil er, wie die von der Internetplattform Wikileaks veröffentlichten Dokumente zeigten, einen eigenen Sicherheitsapparat aufgebaut hatte, der nur ihm verantwortlich war. Kritiker warfen ihm vor, seine Partei sei zum „Staat ohne Gesetz“ geworden.
Es muss allerdings noch konkretisiert werden, welche Kompetenzen der „Nationale Rat für strategische Politik“ haben soll, den Allawi fortan führen soll. Er soll im wesentlichen für Sicherheitsfragen zuständig sein und ein Mittel werden, die Macht im Land aufzuteilen.
Nudschafi wird kurdische Wünsche blockieren versuchen
Der KDP-Politiker Barzani hat nun als starker Mann der Kurden auch gegenüber dem kurdischen Staatspräsidenten Talabani seine Position gestärkt. Talabanis PUK war wegen der Protestpartei Goran geschwächt aus der Parlamentswahl hervorgegangen. In der Paketlösung kann er aber weiter Staatspräsident bleiben. Es hatte auch Vorschläge gegeben, Malikis Rivalen Ijad Allawi das Amt anzutragen. Das auch von Sunniten unterstützte Wahlbündnis des säkularen Schiiten, Al Iraqiyya, war mit 91 Abgeordneten als Sieger aus der Wahl hervorgegangen. Maliki hatte sich jedoch als politischen Sieger betrachtet, da er trotz lediglich 89 Abgeordneten für seine Liste „Staat des Gesetzes“ vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments mit anderen Schiiten eine gemeinsame Fraktion gebildet hatte, die größer ist als jene Allawis.
Unklar bleibt vorerst, ob in dem Prozess, der in Arbil begonnen hat, die Kurden schon Zusicherungen für ihre eigenen politischen Forderungen haben: mehr Rechte über das Erdöl in ihrer Region, das Abhalten eines Referendums in der umstrittenen Stadt Kirkuk mit dem Ziel, Stadt und Provinz der Region Irakisch-Kurdistan zuzuschlagen, eine autonome Stellung für ihre Armee der Peschmerga.
Die Nominierung Osama Nudschaifis zum neuen Parlamentspräsidenten ist daher der einzige Wermutstropfen für Barzani. Nudschaifi, der Allawis Al-Iraqiyya-Liste angehört, dürfte kurdische Wünsche zu blockieren trachten. Osama Nudschaifi und sein Bruder Athil Nudschaifi waren in den vergangenen Jahren zu den bestimmenden Politikern von Mossul geworden, und populär wurden sie vor allem mit ihrer anti-kurdischen Politik. Osama zog ins Parlament nach Bagdad, Athil wurde Gouverneur von Mossul.
Barzani dürfte das verschmerzen können, war doch er Königsmacher und Zünglein an der Waage und nicht - wie lange erwartet worden war - der schiitische Geistliche Sadr. Der kurdische Politiker hat geholfen, ein gefährliches Machtvakuum zu füllen, das durch die zähe Regierungsbildung entstanden war. Al Qaida hatte in den vergangenen Monaten eine neue Welle der Gewalt angestoßen, welche die Bevölkerung der zum Kompromiss unfähigen Politiker anlastete.
Iran wird im Irak weiter politisch einflussreich sein
Auch das Regime in Teheran dürfte nicht unglücklich über die neue irakische Regierung sein. Mit der zweiten Amtszeit für Maliki verbucht Iran, das Allawi verhindern wollte, einen wichtigen Sieg. Anfang Oktober hatten sich die Chancen für Maliki verbessert, als Sadr, der sich in der iranische Theologenstadt Ghom zu Studien zurückgezogen hat, für Maliki aussprach. Iran wird damit nach dem Rückzug der amerikanischen Truppen aus dem Irak politisch weiter einflussreich sein. Saleh al Mutlaq, einer der führenden sunnitischen Politiker, machte denn auch Iran für Malikis Verbleiben an der Macht verantwortlich.
Die Vereinigten Staaten hatten sich nach der Wahl vom 7. März nur diskret in die Regierungsbildung eingeschaltet. Dabei plädierte Vizepräsident Biden bei seinen Gesprächen im Irak den Wunsch Washington nach einer Regierung, die möglichst umfassend sein sollte, der also Maliki und Allawi angehören sollten. Im September schien diese Lösung in weite Ferne gerückt zu sein. Während Iran auf Maliki setzte und die arabischen Staaten ebenso wie die Türkei auf Allawi, arbeitete Washington daran, die Differenzen zwischen den beiden Lagern zu überbrücken. Geholfen hat dabei, dass sich Biden und Barzani seit langem gut verstehen.
Nun hat Barzani von einer neuen „nationalen Partnerschaft“ gesprochen. Dabei ist es noch keineswegs gewiss, dass sich die Parteien, die sich nicht auf eine Regierung haben einigen können, nun wenigsten in der Regierung an einem Strang ziehen.
Text: F.A.Z.
Silav û Rêz
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