Wikileaks-Gründer Assange in England verhaftet

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Mezrecux
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Wikileaks-Gründer Assange in England verhaftet

von Mezrecux am 07.12.2010 18:28



Gegen den Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks wird in Schweden wegen Vergewaltigung ermittelt. Nun stellte er sich der britischen Polizei

Der Gründer der Internetplattform Wikileaks, Julian Assange, ist von der britischen Polizei festgenommen worden. Der 39 Jahre alte Australier sei verhaftet worden, als er zu einem vereinbarten Treffen auf eine Londoner Polizeistation gekommen sei, teilte Scotland Yard mit. Er werde um 15 Uhr mitteleuropäischer Zeit einem Richter in London vorgeführt, berichtet der TV-Sender ITV. Der Richter entscheidet dann über eine mögliche Auslieferung Assanges an Schweden.

Assanges Anwältin Jennifer Robinson sagte dem australischen Sender ABC, Assange werde gegen eine Auslieferung an Schweden juristisch vorgehen, weil danach eine Auslieferung an die USA drohe. Und eine Auslieferung an die USA sei eine „echte Bedrohung für einen fairen Prozess“.

Assange sei auf Basis des von Schweden ausgestellten internationalen Haftbefehls festgenommen worden, teilte die Polizei mit. Assange wird von den schwedischen Behörden wegen des Vorwurfs sexueller Vergehen gesucht. Am Freitag war ein EU-weiter Haftbefehl gegen ihn herausgegangen. Nach Angaben seines Londoner Anwalts Mark Stephens soll Assange in Schweden zu den Vorwürfen zweier Frauen befragt werden. Eine Anklage gegen ihn liege nicht vor. Assange selbst vermutet hinter dem Haftbefehl eine Kampagne der US-Regierung.

Ein Sprecher von Wikileaks bezeichnete die Festnahme nach Informationen des Rundfunksenders BBC " als einen Angriff auf die Pressefreiheit, der die Aktivisten aber nicht aufhalten werde. Wikileaks werde weiterhin Informationen aus US-Depeschen veröffentlichen, kündigte Sprecher Kristinn Hrafnsson an. Die nächsten Enhüllungen sollten schon am Abend folgen, kündigte Wikileaks per Twitter an.

Die Gruppe wolle die Webseite von London und anderen Orten aus betreiben. Assange hatte zuletzt angekündigt, im kommenden Jahr geheime Dokumente der Finanzbranche zu veröffentlichen. Dabei gehe es um eine US-Großbank.
Der britischen Polizei lag laut einem Bericht der BBC vom Montag ein neuer internationaler Haftbefehl aus Schweden vor, der offenbar zur Festnahme des Australiers führte. Wegen eines unvollständigen Haftbefehls hatten die britischen Behörden Assange bisher nicht festnehmen können.

Die Zeitung „The Guardian“ berichtete am Morgen, Assange wolle noch am selben Tag mit der britischen Justiz über eine Freilassung gegen Kaution verhandeln. Die Kaution könnte demnach zwischen 100. 000 und 200.000 Pfund (120.000 bis 236.000 Euro) betragen. Assanges Anwalt Mark Stephens wollte den Bericht nicht bestätigen. „Ich habe bisher keine Vereinbarung mit der Polizei getroffen“, sagte er.
Die Vorwürfe gegen Julian Assange

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Wegen des Vorwurfs sexueller Vergehen in Schweden ist Wikileaks-Gründer Julian Assange am Dienstag in Großbritannien verhaftet worden. Darum geht es konkret:
.Den Anlass für die weltweite Fahndung gaben im August zwei Schwedinnen: Ihren Angaben nach soll Assange (39) mehrmals ungeschützten Sex verlangt und gegen ihren Willen durchgesetzt haben. Mit geschütztem Sex wären sie nach Medienberichten einverstanden gewesen.
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Der Kopf der Enthüllungs-Plattform wies die Vorwürfe zurück und sprach von einer durch die USA gesteuerten Verschwörung.
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Es begann ein juristisches Verwirrspiel, da wechselnde Staatsanwältinnen in Schweden die Vorwürfe ganz unterschiedlich bewerteten.
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Einen ersten Haftbefehl hob die schwedische Justiz innerhalb von 24 Stunden wieder auf, ermittelte aber weiter.
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Im November folgte ein zweiter schwedischer Haftbefehl. Zudem ließ die Staatsanwaltschaft Assange über die internationale Polizeibehörde Interpol zur Fahndung ausschreiben. Es galt als sicher, dass sich der Gesuchte in Südengland aufhielt.
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Ein EU-weiter Haftbefehl war zunächst an einem Formfehler gescheitert.
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Schweden besserte nach, die britische Polizei musste den Haftbefehl vollstecken.
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Nach einem Verhör kann nun Anklage gegen Assange erhoben werden. (Quelle: dpa)
...Am Montag hatte Stephens der BBC gesagt, sein Mandant sei zu einem Treffen mit der britischen Polizei bereit. Demnach befand sich Stephens in Kontakt mit der Polizei zur Vorbereitung eines freiwilligen Treffens mit Assange in „absehbarer Zukunft“.

Bei dem Gespräch solle Assange lediglich befragt werden, sagte Stephens. Der Anwalt hatte am Sonntag erklärt, er werde jeden Versuch zur Auslieferung Assanges bekämpfen. Er fürchtet, dass Schweden den 39-Jährigen an die USA ausliefern könnte, die wegen der Veröffentlichung vertraulicher US-Depeschen gegen Wikileaks und Assange ermitteln.

Die Nachrichten-Website CNET berichtete am Montag, Zahlungen an Wikileaks über Mastercard seien nicht mehr möglich. Grund sei die Regel, wonach Kunden gesperrt würden, die „illegale Handlungen direkt oder indirekt unterstützen oder erleichtern“, sagte ein Sprecher der Kreditkartenfirma demnach.

Zuvor hatte bereits das Internet-Bezahlsystem Paypal Zahlungen an Wikileaks gesperrt. Die Enthüllungsplattform, die ihre Sympathisanten in den vergangenen Tagen um Spenden gebeten hat, kann nun noch über Visa, Banküberweisungen oder auf dem altmodischen Postweg Geld erhalten. Am Montag hatte die Schweizer Bank Postfinance die Schließung von Assanges Konto bekanntgegeben. Als Grund nannte die Bank falsche Adressangaben. Dieses Konto war auf der Wikileaks-Website für Spenden aufgeführt.
Die deutsche Finanzierungsbasis von Wikileaks ist allerdings nicht in Gefahr: Die für die Wau-Holland-Stiftung zuständige Aufsichtsbehörde dementierte, dass die als wichtigster Geldgeber der Enthüllungs-Website geltende Organisation vor dem Aus steht. Die Stiftung habe zwei Mahnungen erhalten, weil sie den Geschäftsbericht nicht fristgerecht eingereicht habe, erklärte das Regierungspräsidium Kassel.

Das habe jedoch keine politischen, sondern stiftungsrechtliche Hintergründe. „Die Mahnung ist völlig unabhängig davon, ob es um die Wau- Holland-Stiftung oder jemand anders geht – das hat nichts mit Wikileaks zu tun“, sagte Behördensprecher Michael Conrad. Eine Aberkennung des Steuerprivilegs drohe der Organisation nur bei schweren Verstößen gegen das Stiftungsrecht.

Ungeachtet des zunehmenden Drucks setzte Wikileaks auch am Dienstag die Veröffentlichung von US-Depeschen fort. Die Plattform hatte am 28. November mit der Veröffentlichung von mehr als 250.000 US-Depeschen begonnen, in denen Diplomaten dem Außenministerium in Washington etwa Einschätzungen über ihre Gastländer mitteilten oder über geheime Verhandlungen berichteten.

In diesem Bunker lagert Wikileaks seine Daten


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