Wunden der Vergangenheit

Wunden der Vergangenheit

Massengräberfunde in der Türkei. Kurden fordern Wahrheitskommission
Von Nick Brauns

Mehrere in den letzten Wochen entdeckte Massengräber in den kurdischen Landesteilen der Türkei lassen die Wunden der Vergangenheit wieder aufbrechen. Bis zu 17000 Menschen – Guerillakämpfer, Kommunalpolitiker, Journalisten, Anwälte und einfache Bauern – gelten seit den 90er Jahren als »verschwunden«. Sie wurden im Krieg gegen die Arbeiterpartei Kurdistans PKK von staatlichen Todesschwadronen verschleppt, von der Militärpolizei Jandarma vorgeladen oder nach ihrer Gefangennahme extralegal hingerichtet.

Seit Anfang Januar bei einer Müllhalde nahe einer Polizeistation bei der Stadt Bitlis die Knochen von rund 20 Menschen ausgegraben wurden, reißen die Proteste Tausender Menschen gegen die Untätigkeit der Regierung nicht ab. Durch Zeugenaussagen aus der Bevölkerung sowie von PKK-Kämpfern hat der Menschenrechtsverein IHD die Namen von 1469 an 119 Stellen anonym bestatteten Menschen erfaßt. Bislang seien die sterblichen Überreste von 171 Personen in 26 Massengräbern entdeckt worden, erklärte der IHD-Vorsitzende von Diyarbakir, Serdar Celebi.

Inzwischen hat der ehemalige Bürgermeister der Stadt Siirt, Ekrem Bilek, die seit 20 Jahren geäußerte Vermutung bestätigt, wonach das sogenannte Schlachter Flüßlein in Siirt als Massengrab für Opfer der Militärpolizei gedient habe. »Viele nicht identifizierte Leichen wurden der Stadtverwaltung von den Behörden zur Beerdigung übergeben«, gestand Bilek, der seit seiner Wahl 1989 mit der Jandarma kooperierte. Die Leichen von bis zu 200 Ermordeten werden noch im »Schlachter Flüßlein« vermutet.

Die prokurdische Partei für Frieden und Demokratie (BDP) fordert die Einrichtung einer parteiunabhängigen Wahrheitskommission, um die Gräber zu finden, die Opfer zu identifizieren und die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen. Doch bislang hat die islamisch-konservative AKP-Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan alle entsprechenden Anträge im Parlament abgelehnt.

»Wenn der Ministerpräsident die Schuldigen nicht preisgeben will, ist er ein Partner der Verbrechen von Ergenekon«, erklärte die BDP-Vorsitzende Gülten Kisanak unter Verweis auf den ominösen nationalistischen Geheimbund, dem zahlreiche, jetzt wegen angeblicher Putschvorwürfe inhaftierte Militärs angehören sollen. »Hier sind die Spuren von Ergenekon. Wo bleibt der Ministerpräsident?« Auch die PKK und ihr gefangener Vorsitzender Abdullah Öcalan haben eine Wahrheitskommission als vertrauensbildende Maßnahme für eine politische Lösung der kurdischen Frage benannt.

»Der Hauptgrund für die Furcht der AKP-Regierung vor einer Wahrheitskommission ist ihr Wissen, selber darunter begraben zu werden«, sieht PKK-Führungskader Cemil Bayik Verstrickungen der AKP in die Kriegsverbrechen.

Unterstützung kommt dagegen von der ansonsten militärfreundlichen kemalistischen Oppositionspartei CHP. »Licht in die ungelösten Morde und das Schicksal der Verschwundenen zu bringen, ist fundamental, um Frieden für unser Land, Demokratie, Aufklärung und eine Lösung des Kurdenproblems zu erlangen«, erklärte der stellvertretende CHP-Vorsitzende und ehemalige Vorsitzende der Rechtsanwaltskammer von Diyarbakir, Sezgin Tanrikulu.

Unterdessen wurde in der Provinz Tunceli (Dersim) ein Massengrab mit den Knochen von 230 Männern und Frauen entdeckt, die während der Niederschlagung des Dersim-Aufstandes 1938 getötet wurden. Kurden aus Dersim haben im letzten Jahr eine Kampagne zur Anerkennung dieser Massaker an Zehntausenden Bewohnern der Bergprovinz als Völkermord begonnen.

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