Ein Radar für die Kurden

Ein Radar für die Kurden

Der Raketenabwehrschirm der NATO wird im Südosten der Türkei aufgespannt - Eine unfreundliche Ansage gegenüber dem lang gehätschelten Nachbarn Iran

Nicht dass die Kurden nicht schon genug Probleme hätten. Jetzt bekommen sie auch noch eine Radaranlage. In den Provinzen Muşoder Diyarbakir, weit im Südosten der Türkei, soll nun der vorderste Stützpunkt des Raketenabwehrschirms der NATO aufgestellt werden, ein schönes X-Band AN/TPY-2 Radar. Zwei andere Orte, die genannt werden – Hatay an der Grenze zu Syrien und die von den USA genutzte Flugbasis Incirlik bei Adana –, gelten als weniger wahrscheinlich.

Das letzte Kapitel in der langen Sagavom Raketenschild der mittlerweile Memoiren schreibenden Staatsmänner Bush, Rumsfeld und Cheney scheint damit geöffnet. Beim NATO-Gipfel in Lissabon im vergangenen November war bereits die Entscheidung für die Türkei als Standort des Radars gefallen. Die türkische Regierung tat zuerst recht erstaunt, stand in Wahrheit aber schon länger in Gesprächen mit Washington. Sie hatte sich nur gescheut, innenpolitisch eine Debatte über den Raketenschirm zu führen. Ankara wollte auch seine Beziehungen zum Iran und die erträumte Rolle vom Mittler im Konflikt um das Atomprogramm nicht beschädigen. Das ist das eigentliche, nicht minder zu bewertende Ereignis dieser Stationierungsentscheidung: Die Regierung von Premierminister Tayyip Erdogan hat angesichts der Rüstungsbestrebungen des Iran eine Linie gezogen und ihr außenpolitisches Credo, wenn nicht aufgegeben, so doch relativiert. Von "Null Problemen zur Abschreckung", nannte das kritisch Abdullah Iskandar in seinem Kommentar in Al-Hayat. Diese Politik der "Null Probleme mit den Nachbarn", eine Abkehr der Jahrzehnte langen, weitgehend passiven Außenpolitik des NATO-Mitglieds Türkei, lässt sich nur schwer gegenüber dem Iran oder Assads Syrien aufrechterhalten. Gegenüber Armenien und Zypern hat sie nie funktioniert.

Seit dem NATO-Gipfel in Lissabon haben die Türken offenbar einige Ansprüche auf Mitgestaltung beim Raketenschild durchsetzen können. Ein türkischer General wird in der Kommandozentrale des gesamten Abwehrsystems vertreten sein. Mit 1000 Kilometer Reichweite soll das Radar den Start von Raketen im Iran sofort entdecken können, den Abschuss iranischer Raketen sollen dann US-Schiffe im östlichen Mittelmeer übernehmen. Einen Vorteil hat die Stationierung des Radars bei den Kurden im Südosten der Türkei: Russland muss sich durch die geografische Ausrichtung der Anlage – anders als bei der früher beabsichtigen Stationierung in Polen oder auch Bulgarien –nicht mehr beobachtet fühlen.

Quelle...

Silav û Rêz
Azad