EU-Waffenembargo gegen Syrien in Vorbereitung

EU-Waffenembargo gegen Syrien in Vorbereitung

Wochenlang dauern bereits die Proteste gegen das syrische Regime, mehr als 500 Tote forderte die Repression. Nachdem alle Aufrufe zur Mäßigung erfolglos waren, gehen Europäer und Amerikaner jetzt dazu über, Sanktionen gegen das Assad-Regime zu verhängen. Damit geht eine längere Phase zu Ende, in der man auf ein Tauwetter in den Beziehungen zu Damaskus gehofft hatte.

Waffenembargo gegen Syrien geplant
Weil das syrische Regime ungebremst mit blutiger Repression gegen Demonstrationen und Proteste vorgeht, machen die Europäer mit ersten Sanktionsmaßnahmen ernst.

Geeinigt hat sich die Europäische Union zu allererst auf ein Waffenembargo für Syrien, auch ohne Vorgabe durch die Vereinten Nationen. Kein Gerät, das von Militär oder Polizei zur internen Repression eingesetzt werden kann, darf in Zukunft nach Damaskus geliefert werden. In den nächsten Tagen soll das Sanktionspaket erweitert werden. Gearbeitet wird an Einreiseverboten für hohe Vertreter des Baath-Regimes und das Einfrieren von Vermögenswerten.

USA: Einreiseverbote al-Assads Bruder
Einen solchen Schritt haben die USA bereits gesetzt: Die Regierung in Washington blockiert allfällige Konten von Maher Assad, dem Bruder von Präsident Bashar Assad, der eine gegenüber den Demonstranten besonders aggressive Armeeeinheit befehligt. Ähnliche Maßnahmen gibt es gegen andere hohe Vertreter des Regimes

EU-Gelder werden gestoppt
Die Europäische Union überlegt auch jenen Teil der für Syrien vorgesehenen Hilfsgelder in der Höhe von 130 Millionen Euro einzufrieren, der nicht direkt der Zivilbevölkerung zu Gute kommt. Ein Assoziationsabkommen wird aufs Eis gelegt.

Keine Verurteilung durch UN-Sicherheitsrat
Aber anders als gegenüber dem Gaddafi-Regime in Libyen war es in den Vereinten Nationen bisher nicht möglich, eine Verurteilung des syrischen Vorgehens zu erreichen. Russland und China legten sich im Sicherheitsrat quer. Auch die Arabische Liga, die den Luftkrieg gegen Gaddafi unterstützt, hält Bashar al-Assad in Damaskus die Stange.

Menschenrechtsausschuss befasst
Immerhin wird jetzt der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen versuchen die blutige Repressionswelle zu untersuchen. Und dem Regime gelingt es offensichtlich nicht, die demokratische Protestbewegung selbst durch brutalste Repression niederzuschlagen.

Quelle...

Silav û Rêz
Azad