Jung, kurdisch und in der Türkei inhaftiert

Jung, kurdisch und in der Türkei inhaftiert

Hunderte Kinder im kurdischen Südosten der Türkei wurden aufgrund von Protesten gegen die Regierung verhaftet und wie Erwachsene behandelt.

Berivan Sayaca ist ein attraktives 15-jähriges kurdisches Mädchen mit schwarzen, gewellten Haaren, die gerne reitet und Gitarre spielt.

Sie wurde auch als Terroristin verurteilt zu eine achtjährigen Haftstrafe, die sie im Hochsicherheitsgefängnis in Diyarbakir absitzen soll, der größten kurdischen Stadt in der Türkei. Wie sie dort landete, ist eine Geschichte, die von Kafka stammen könnte – und eine der dunkelsten Seiten der modernen Türkei offenbart.

Die türkischen Streitkräfte bekämpfen die Aufständischen der Arbeiterpartei Kurdistans, PKK, seit mehr als eine, Vierteljahrhundert.
In diesem Konflikt sollen auf beiden Seiten mehr als 40.000 Menschen gestorben sein.
In den frühen 1990er Jahren wurden auf dem Höhepunkt des Konflikts hunderte kurdische Dörfer von der türkischen Armee zerstört.

Die Bewohner dieser Dörfer und andere durch den Konflikt Vertriebene zogen nach Orten wie Batman, einer trostlosen Stadt mit dumpfen Plattenbauten, die von gesichtslosen Feldern der ostanatolischen Hochebene umgeben ist.

Berivan Sayacas Familie zog in den späten 1980er Jahren dorthin.
Aber der Vater zog mit der Familie weiter nach Istanbul – auf der Suche nach Arbeit.
Er fand Beschäftigung als Bauarbeiter.

Im Alter von 10 Jahren musste Berivan Sayaca die Schule abbrechen und in einer Fabrik arbeiten. Letzten Oktober besuchte die Familie Verwandte in Batman. Am Freitag, den 9. Oktober 2009, wollte sie [Berivan] ihre Tante besuchen.Sie kam nicht zurück.

Im Gefängnis für Erwachsene

Als Nächstes hörte die Familie, dass sie von der Polizei verhaftet wurde, da sie an einer Demonstration teilgenommen habe. In den dicht besiedelten Städten des Südostens kommt es häufig zu Demonstrationen.

Feindseligkeit gegenüber dem türkischen Staat ist in kurdischen Gemeinden sehr verbreitet; Menschen aller Altersgruppen versammeln sich, um zu protestieren, werfen häufig Steine, gelegentlich Molotowcocktails auf die Bereitschaftspolizei, die mit Tränengas und Wasserwerfern reagiert.

Der einzige Beweis, den die Polizei vier Monate später bei Berivan Sayacas Gerichtsverfahren vorlegen konnte, war ein Foto, das sie mit einem vors Gesicht gezogenen Schal zeigt, offenbar auf der Protestkundgebung. Sie bestreitet, [an der Demonstration] beteiligt gewesen zu sein oder Steine geworfen zu haben.

Aber laut dem harten türkischen Strafgesetzbuch reichte dies [ihre Anwesenheit], um sie wegen Unterstützung einer terroristischen Organisation zu verurteilen.
Mehr als 350 Kinder im Alter von 13 bis 17 Jahren verbüßen derzeit in der Türkei aufgrund ähnlicher Anschuldigungen Haftstrafen in Gefängnissen für Erwachsene.
"Es ist nicht Sache der Richter, es ist eine Frage des Systems", sagt Rechtsanwalt Serkan Akbas.
Er erklärte, dass im Sinne des Gesetzes eine Person, die an einer Demonstration der PKK teilnimmt, automatisch als Mitglied der PKK behandelt wird.

Der Staat vermutet, dass Proteste der Kurden von der PKK organisiert werden. Und Mitgliedschaft in der PKK gilt als terroristischer Akt. Nach dem Strafgesetzbuch sind terroristische Akte auch bei jungen Teenagern strafbar.

Herr Akbas sagt, dass es wenig Spielraum gebe, um Jugendliche wie Berivan Sayaca zu verteidigen. Die Richter könnten auch nicht geringere als die gesetzlich vorgeschriebenen Mindeststrafen verhängen – täten sie dies, würde das Urteil mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit im Berufungsverfahren geändert werden.

"Ich habe nicht das Gefühl, dass dort ein Gerichtsverfahren läuft", sagt er.

"Ich habe den Eindruck, dass dort ein Krieg geführt wird, und diese Kinder werden aufgrund ihrer Proteste gegen den türkischen Staat dafür bestraft, dass sie auf einer Seite stehen."

Berivans Mutter Mariam Sayaca wohnt jetzt in Batman und kann so jeden Montagmorgen die zweistündige Reise nach Diyarbakir für den halbstündigen Besuch bei ihrer Tochter antreten, der ihr gewährt wird.
Sie sagt, Berivan weine die ganze Zeit und bitte darum, freigelassen zu werden. Keine von ihnen kann verstehen, warum sie dort ist – in einem Erwachsenengefängnis –, umgeben von Schwerverbrechern und militanten PKK-Häftlingen.

"Politischer Wille"

Beamte, die diese Praxis rechtfertigen, [für eine Aussage vor der Kamera] zu finden ist schwierig.

Weder Polizeibeamte noch Richter oder Staatsanwälte, die in solche Anklagen wegen Terrorismus gegen Kinder befasst sind, würden mit BBC darüber reden.Sie berufen sich schlicht darauf, dass ihnen durch das Gesetz die Hände gebunden seien.
Und was ist mit der Regierung? Die regierende Partei, die AKP, hatte einen Neuanfang für die kurdische Minderheit versprochen und sprach von einem weicheren, toleranteren Ansatz.

Aber es war die AKP, die das harte Anti-Terrorismus-Gesetz vor fünf Jahren verabschiedete.

"Als wir es verabschiedeten, gab es viele Unruhen, mit 17-Jährigen, die Molotowcocktails warfen", sagt Justizminister Sadullah Ergin.
"Das Gesetz sah in jenen Jugendlichen seine Zielgruppe – aber natürlich ist es falsch, dass jetzt viel jüngere Kinder darunter fallen, die nur Steine werfen."
Aber unter den Politikern gibt es so gut wie kein Gefühl für die Dringlichkeit [einer Änderung]. Die AKP wirft den Oppositionsparteien vor, Bemühungen zu blockieren, das Gesetz zu ändern.
Die Opposition entgegnet, dass die Regierung mit ihrer Mehrheit im Parlament ein neues Gesetz leicht durchsetzen könne, wenn sie es wollte.
Dieser fehlende politische Wille entlarvt die akute Anfälligkeit aller Politiker in der Türkei für nationalistische Empfindungen, die leicht entfachen werden können – und manchmal zu Gewaltakten [gegen Angehörige anderer Ethnien bzw. Minderheiten].

Soldaten werden nach wie vor von der PKK getötet – mehrere Dutzend jedes Jahr. Sie werden immer als "Märtyrer" bezeichnet und jeder Aufständische der PKK als "Terrorist".
Sich nicht an diese offizielle Nomenklatur zu halten, gilt als Verbrechen. Ein kurdischer Zeitungsredakteur wurde diesen Monat zu 166 Jahren Haft verurteilt, da er angeblich mit seinen Artikeln und Aktivitäten die PKK unterstützt hätte.
Einem Minister wurde letzten Monat auf der Beerdigung eines türkischen Soldaten die Nase gebrochen durch einen Nationalisten, der aufgebracht war wegen der in seinen Augen weichen Haltung der Regierung gegenüber den Kurden.

"Seelenzustand"

"Die türkische Gesellschaft leidet unter einer Art Verfolgungswahn gegenüber angeblichen Auflösungs- und Zerfallserscheinungen im Staate", sagt Ergun Ozbudun, einer der renommiertesten Juristen des Landes, der seit langem auf eine Reform der vom Militär [1982] erarbeiteten Verfassung drängt.

"In den Köpfen vieler Türken ist ein starker Staat mit einer starken Hand ein Muss. In Europa und anderswo in der westlichen Welt ist die Judikative in erster Linie die Beschützerin und der Garant der individuellen Rechte und Freiheiten. Hier ist es umgekehrt: Die Judikative ist die Beschützerin und der der Garant der offiziellen Ideologie und Dominanz des Staates."

Arm –und ohne Kenntnis der byzantinischen Bräuche der türkischen Judikative, weiß Mariam Sayaca nicht, wie sie sich für die Freilassung ihrer Tochter einsetzen kann, geschweige denn, wie sie die wöchentlichen Besuche im Gefängnis angesichts ihrer zersplitterten Familie aufrechterhalten kann – teils zuhause in Istanbul und teils im Haus ihrer Verwandten in Batman.

"Was wäre, wenn es um die Tochter des Ministerpräsidenten ginge?", fragt sie, ein Foto ihrer Tochter in den Händen haltend.
"Könnte seine Frau nachts schlafen? Würde sie die Situation akzeptieren?"


Dieser Beitrag ihres Südosttürkei-Korrespondenten Jonathan Head wurde am 24. Mai 2010 gesendet und im Artikeldienst der BBC veröffentlicht. Für Kurdmania aus dem Englischen übersetzt von D. Xoshnaw.

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