Kopenhagen: Verfahren gegen Roj TV hat begonnen

Kopenhagen: Verfahren gegen Roj TV hat begonnen

Am 15. August um 09.30 Uhr begann in Kopenhagen das Verfahren gegen Roj TV. Die dänische Justiz wirft Roj TV allzu große Nähe zur PKK vor. Vor Beginn des ersten Verhandlungstags wurde eine Pressekonferenz organisiert, an welcher u. a. der BDP-Abgeordnete aus Wan Nazmi Gür, der schwedische Parlamentarier der Linkspartei Hans Linde sowie Vertreter des KNK und von KON-KURD sprachen.
Nazmi Gür ging in der Pressekonferenz darauf ein, dass versucht werde, die Stimme der Kurden und Kurdinnen mit diesem Verfahren zum Verstummen zu bringen. Roj TV sei sowohl die Stimme der KurdInnen, als auch anderer unterdrückter Gruppen aus dem Nahen und Mittleren Osten, so Gür. Hans Linde bekräftigte, dass er aus Solidarität mit der Stimme der KurdInnen nach Kopenhagen gekommen sei. Dieser Prozess sei ein wichtiger Test für Presse- und Meinungsfreiheit in Europa.
Der erste Verhandlungstag begann ereignisreich. Es stellte sich heraus, dass die Staatsanwaltschaft vor Verfahrensbeginn gleich mehrfach in die Türkei reiste und den türkischen Behörden brieflich ihren Dank für die gute Zusammenarbeit zum Ausdruck brachte. Die Anwälte von Roj TV sprachen von einem Skandal und forderten das Gericht dazu auf, die Anklage fallen zu lassen, da die Staatsanwaltschaft an Glaubwürdigkeit verloren habe. Das Gericht lehnte allerdings dieser Forderung der Verteidigung ab.
Unter den VerfahrensbeobachterInnen befinden sich auch zwei Mitglieder des türkischen Geheimdienstes MIT, sowie eine weitere türkische Delegation.
Während des gesamten Prozesstages kam es immer wieder zu hitzigen Diskussionen der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung. Die Fortführung des Verfahrens wurde auf den kommenden Tag verlegt.

Quelle: ANF

ISKU | Informationsstelle Kurdistan

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