Menschenrechtler fordern Ende der Abschiebungen nach Syrien

Menschenrechtler fordern Ende der Abschiebungen nach Syrien

Nach dem gewaltsamen Vorgehen von Sicherheitskräften gegen Demonstranten in Syrien hat die Gesellschaft für bedrohte Völker die Bundesregierung aufgefordert, Abschiebungen nach Syrien offiziell auszusetzen. "Das syrische Regime lässt auf unbewaffnete Zivilisten schießen", erklärte die Menschenrechtsorganisation am Dienstag in Göttingen. Deutschland müsse deshalb sofort das 2009 abgeschlossene Rückübernahmeabkommen mit Syrien aufkündigen.
Am vergangenen Freitag kam es in mehreren syrischen Städten erstmals seit vielen Jahren zu Massendemonstrationen. Zehntausende Menschen forderten das Ende des seit 48 Jahren andauernden Ausnahmezustands. In der Stadt Daraa rund 100 Kilometer südlich von Damaskus seien fünf Menschen getötet und 44 verletzt worden, erklärte die Gesellschaft für bedrohte Völker. Landesweit seien in den vergangenen zehn Tagen rund 100 Menschen verhaftet worden.

Trotz massiver Menschenrechtsverletzungen in Syrien seien in Deutschland rund 7.000 geduldete Syrer von Abschiebung bedroht, hieß es. Unter ihnen seien vor allem muslimische und yezidische Kurden, die in Syrien diskriminiert und denen sprachliche und kulturelle Rechte vorenthalten würden. Nach verschiedenen Schätzungen säßen zurzeit mehrere hundert kurdische politische Gefangene in syrischer Haft und würden gefoltert und misshandelt.

Von November 2009 bis Juni 2010 sind nach Angaben der Menschenrechtsorganisation im Zuge des Rückübernahmeabkommens 73 syrische Staatsbürger aus Deutschland in ihr Herkunftsland abgeschoben worden. "Nordrhein-Westfalen hält dabei den traurigen Rekord mit 36 Abschiebungen, gefolgt von Niedersachsen mit 13", sagte der Leiter der Gesellschaft für bedrohte Völker, Tilman Zülch.

Silav û Rêz
Azad