ROJTV Stimme der Freiheit siegt

ROJTV Stimme der Freiheit siegt

Weil der kurdische TV-Sender mit der PKK sympathisierte, wurde er nun wegen Terrorunterstützung verurteilt. Seine Lizenz darf der Sender aber behalten.
von Reinhard Wolff

"Roj-TV - Stimme der Demokratie" stand auf Plakaten von DemonstrantInnen, die sich am Dienstagmittag vor dem Gebäude des Kopenhagener Amtsgerichts versammelt hatten. Das Gericht sah die Sache in seinem nach fünfmonatiger Prozessdauer verkündeten Urteil anders. Der seit 2004 in Dänemark stationierte kurdische TV-Sender habe sich der Terrorunterstützung schuldig gemacht. Mit der Auswahl der Themen und der Meinungen, die man zu Wort kommen lasse, fördere man "die terroristischen Aktivitäten von PKK/Kongra-Gel". Außerdem werde der Sender offenbar von der PKK kontrolliert und jedenfalls teilweise von ihr finanziert.

Jede der beiden Gesellschaften, die formell Roj TV betreiben, ROJ TV A/S und Mesopotamia Broadcast A/S, wurden zu einer Geldbuße von 2,6 Millionen Kronen (ca. 350.000 Euro) verurteilt. Entgegen dem Antrag der Staatsanwaltschaft wird aber ihr Vermögen nicht konfisziert. Unberührt von dem Urteil ist auch die Sendelizenz. Roj TV darf also weitersenden.

Rechtlich gründet sich das Urteil auf die nach 9/11 verschärfte dänische Antiterrorgesetzgebung, die damit erstmals zur Anwendung kommt. Nach dessen Paragraf 114 e steht ganz allgemein jegliche "Förderung" von Terroraktivitäten unter Strafdrohung von bis zu sechs Jahren Haft. Dass auch möglicherweise als einseitig bewertete Medienberichterstattung diesem Straftatbestand unterfallen soll, war schon vor diesem Prozess kritisiert worden.

Roj-Rechtsanwalt Bjørn Elmquist sieht in dem Urteil einen Verstoß gegen das Recht der Meinungsfreiheit: "Roj TV erreicht Länder, in denen Kurden unterdrückt sind und verfolgt werden. Es sichert dort Zugang zu Informationen und gibt ihnen ein Forum, in dem sie sich äußern können. Das gehört laut UN zu den wichtigsten Menschenrechten."

Und Elmquist ist überzeugt, dass das jetzige Urteil im Widerspruch zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte steht. Dieser habe mehrfach festgestellt, dass der Vermittler einer Botschaft nicht für diese bestraft werden kann, selbst wenn der Urheber sich möglicherweise strafbar mache. Er empfehle den Verantwortlichen bei Roj TV deshalb auch, gegen das Urteil Rechtsmittel einzulegen.

Unzufrieden zeigte sich aber auch die Gegenseite. Berki Dibek, Botschafter der Türkei in Kopenhagen, sprach von einem "völlig unverständlichen Urteil". Im Prinzip werde sich nichts ändern und Roj TV könne auch in Zukunft seine Botschaft verbreiten. Es war die Türkei, die 2005, einige Monate nach Aufnahme des Sendebetriebs in Dänemark, Roj TV wegen Verstoßes gegen die Antiterrorgesetzgebung angezeigt hatte. Danach war vier Jahre lang nichts geschehen, bis der damalige Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen im Frühjahr 2009 für den Posten des Nato-Generalsekretärs kandidierte. Die Türkei hatte daraufhin ihre Zustimmung zu seiner Person offen von einem Vorgehen Kopenhagens gegen den kurdischen Sender abhängig gemacht.

Im Herbst 2010 erhob die dänische Staatsanwaltschaft Anklage. Von Wikileaks Anfang 2011 öffentlich gemachte "Cablegate"-Dokumente mit Schriftverkehr der Kopenhagener US-Botschaft bewiesen, wie die Türkei und die USA auf die dänische Regierung einwirkten, gegen den Sender juristisch tätig zu werden. Andere Dokumente enthüllten, dass die dänische Staatsanwaltschaft von der Regierung angewiesen wurde, Anklage zu erheben, weil sonst "eine schwere politische Krise" drohe.

taz.de

So haben ROJTV Mitarbeiter gefeiert.

Silav û Rêz
Azad

Re: ROJTV Stimme der Freiheit siegt

Pîroz be ji bo dengê azadiyê!!

Silav û Rêz
Azad

Re: ROJTV Stimme der Freiheit siegt

Das ist wirklich eine sehr schöne Nachricht. Bijî Rojtv. Auch wenn sie diesen Sender verbieten wird es sofort einen neuen geben. MedTV wurde auch verboten, MEDIATv genau so und jetzt versuchen sie das bei RojTv.

PIROZ BE ROJTV

Pêshmerge û Gerîla hêzên parastinê miletê Kurdin.

Re: ROJTV Stimme der Freiheit siegt

Man darf die Presse und Meinungsfreiheit nicht verbieten... Egal woher und wie... Das die PKK als Terrororganisation eingestuft ist, spielt dabei eine große Rolle...

Aber nicht zu vergessen auch ausländische Sender und Medien berichten oder dokumentieren die PKK... Dann müsse man viele Sender verbieten. Das Roj TV PKK nahe ist, ist jedem Bekannt, aber Medien zu verbieten ist gegen das Gesetz.

Hier ein Glückwunsch an Roj TV...

Re: ROJTV Stimme der Freiheit siegt

ist das wahr, roj tv wird nicht mehr über sat ausgestrahlt? wenn ja ab wann?

Re: ROJTV Stimme der Freiheit siegt

Eutelsat hat den Vertrag mit Rojtv gekündigt. Man kann weiterhin RojTv auf Nilesat anschauen oder übres Internet.

Silav û Rêz
Azad

Re: ROJTV Stimme der Freiheit siegt

Für die Leute die in EU leben können ROJTV auf Eurobird 9.0° anschauen.

EUROBIRD: 9.0°E

Frequency: 11843

POLARISATION: V

SYMBOLRATE: 27500

Silav û Rêz
Azad

Re: ROJTV Stimme der Freiheit siegt

Eutelsat stellt ab Sonntag Übertragung von Roj TV ein

Eutelsat hat in einer Erklärung verkündet, dass sie ab sofort die Ausstrahlung von Roj TV über ihren Satelliten einstellen wird. Eutelsat forderte zudem andere Satellitenbetreiber ebenfalls dazu auf, die Ausstrahlung von Roj TV zu unterbinden. Dieser Erklärung folgten auch die anderen zu Eutelsat gehörenden Satellitenbetreiber. Somit wird Roj TV vorerst ab Sonntag über Satellit nicht mehr zu empfangen sein.

Die Entscheidung wurde damit begründet, dass Roj TV am 10. Januar 2012 durch ein dänisches Gericht wegen Unterstützung des Terrorismus verurteilt worden sei. Roj TV hatte anschließend Berufung gegen dieses Urteil eingelegt.
Die Zentrale von Eutelsat befindet sich in der französischen Hauptstadt Paris. Bereits in der Vergangenheit ist es zu verstärkten Repressalien gegen die Vertreter und Sympathisanten der kurdischen Bewegung in Frankreich gekommen. Die Vermutung liegt nahe, dass Frankreich zur Entspannung der strapazierten Beziehung zur Türkei diesen Schritt bewirkt hat.

Silav û Rêz
Azad

Re: ROJTV Stimme der Freiheit siegt

Kurden haben in Paris das Gebäude von Eutelsat besetzt, die Besetzung wurde bis zu diesem Zeitpunkt nicht beendet.

Silav û Rêz
Azad

Re: ROJTV Stimme der Freiheit siegt

Intelsat stellt Übertragung von ROJTV ein


Şîrketa peyka Eutelsat a Fransî xwe xist şûna dadgehê û weşana Roj TV rawestand. Piştî vê jî Roj Tv li ser peyka Intelsat W 1 dest, bi rêya Yewnanîstanê dest bi weşana xwe kir.

Lê niha Intelsatê jî weşana ROJ TV birî.

Roj TV'yê di daxuyaniya dayî de got ku li ser daxwazên zêde yên temaşevanan dest bi lêgerîna peykek nû ji bo vê dema kurt kir û got; "Di encama xebatên me de Roj Tv li ser peyka Intelsat 1 W , bi rêya Yewnanîstanê dest bi weşanê kir. Lê vê carê hikûmeta DYA'ê zext li Yewnanîstanê kir û careke din weşana televîzyona me hate rawestandin."

Roj TV ragihand ku weşana televîzyona wan bi rêya dadgehê nehate girtin, lê vê carê dixwazin bi rêbazên korsanî weşana Roj TV bigirin. Roj TV got; "Welatên Ewropa û DYA di vê meseleyê de zagonên xwe bin pê dikin. Dixwazin mafê nûçegirtina bi zimanê zikmakî ya gelê Kurd asteng bikin."

Di daxuyaniyê wiha hate gotin; "Roj TV weşana xwe ya li ser înternetê didomîne. Lê ji bo em xwe bigihînin girseyeke zêdetir em xebatên xwe berdewam dikin. Di demek kin de em ê temaşevanên xwe der barê vê yekê de aşkere bikin."

Nukurd.com

Silav û Rêz
Azad