Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

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Zagros
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Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

from Zagros on 11/23/2011 07:42 PM

werde ihn nochmal fragen ob es 100% feststeht. Her biji, bin auch da

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firat47
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Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

from firat47 on 11/23/2011 08:18 PM

Kurden-Demo-Verbot für Berlin bestätigt

Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Verbot einer Demonstration kurdischer Vereine am Samstag in Berlin bestätigt. Die Erfahrungen der Vergangenheit hätten gezeigt, dass nicht kurdische Anliegen im Mittelpunkt stünden, sondern Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, teilte die Senatsinnenverwaltung am Mittwoch in Berlin mit.

Die Polizei hatte bereits ein Versammlungsverbot ausgesprochen. Die Demonstration hat den Angaben zufolge die Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland (Yek-Kom) angemeldet.

Innensenator Ehrhart Körting (SPD) begrüßte die Entscheidung. Propagandaveranstaltungen für terroristische Organisationen könnten nicht unter dem Schutz des Versammlungsrechts stehen, sagte er.

 

rbb.com

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firat47
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Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

from firat47 on 11/23/2011 08:18 PM

Dein Freund aus Berlin hatt leider keine Ahnung :)

Schade.

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Zagros
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Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

from Zagros on 11/23/2011 08:34 PM

Er hat das bestimmt absichtlich gesagt

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Kudo21
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Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

from Kudo21 on 11/23/2011 10:11 PM

Schade schade . Dann wäre mein Vorschlag Wirklichkeit geworden und Zagros und Azad hätten sich in einer Komele getroffen und dann stunden lang vor der Demo ihre Politischen Differenzen ausgeräumt

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Azadiyakurd...
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Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

from Azadiyakurdistan on 11/23/2011 11:19 PM

Haha gut das ich nicht weitergesagt habe, ji mire hevalê xwe yê ji Berlînê silav bike. Mal gucken wie es weiter gehen wird.

Silav û Rêz
Azad

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Zagros
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Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

from Zagros on 11/24/2011 01:44 AM

Pressemitteilung: Versammlungsfreiheit auch für Kurden!

 

Mi., 23.11.2011:

„Das Verbot der bundesweiten Großdemonstration 'PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken´ ist ein staatlicher Willkürakt", erklärt die Abgeordnete Ulla Jelpke anlässlich des am Dienstag Nachmittag vom Berliner Verwaltungsgericht bestätigten Verbots der Demonstration am 26. November in Berlin. Gemeinsam mit rund einem Dutzend weiterer Bundestags-, Landtags- und Europaabgeordneter der LINKEN. hat Ulla Jelpke den Aufruf zu dieser Demonstration der Föderation kurdischer Vereine Yek Kom zum 18. Jahrestag des Verbots der Arbeiterpartei Kurdistans PKK unterzeichnet. Jelpke weiter:

„Es ist geradezu zynisch, wie jetzt das PKK-Verbot dafür bemüht wird, eine Demonstration gegen eben jenes Verbot zu verbieten. Ich fordere den Berliner Innensenator und die Polizeiführung auf, unverzüglich das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit sicherzustellen – auch für Kurdinnen und Kurden. Im Dezember berät der Petitionsausschuss des Bundestages über eine Petition zur Aufhebung des PKK-Verbots. Es muss den Unterstützern dieser Petition möglich sein, für ihre Forderungen auf die Straße zu gehen.
Mit ihrer Verbotspolitik gegen kurdische Vereinigungen und Demonstrationen verhindert die Bundesregierung eine demokratische Partizipation kurdischstämmiger Mitbürgerinnen und Mitbürger. Zugleich ermutigt die Bundesregierung so die türkische Regierung zu einem weiteren repressiven Vorgehen gegen die kurdische Demokratiebewegung. Erst gestern wurden in der Türkei über 50 Rechtsanwälte sowie Dutzende Journalisten und Aktivisten festgenommen. Zudem bombardierten türkische Kampfflugzeuge in der Nacht zum Mittwoch erneut kurdische Dörfer im Nordirak."

LINK 

 

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Zagros
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Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

from Zagros on 11/24/2011 01:50 AM



Mein Freund hat recht lo, es wird stattfinden û xilas

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Azadiyakurd...
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Deutschland-Türkei: Hand in Hand gegen Kurden?

from Azadiyakurdistan on 11/24/2011 03:02 PM

Versammlungsfreiheit auch für Kurdinnen und Kurden!

Das Berliner Verwaltungsgericht hat am Dienstagnachmittag das polizeiliche Verbot der für den 26. November in Berlin geplanten Großdemonstration "PKK-Verbot aufheben - Demokratie stärken" bestätigt.

Im Dezember berät der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages über eine Petition zur Aufhebung des PKK-Verbots. Erst im Sommer haben über 50.000 Menschen erneut diese Forderung im Rahmen der Kampagne zur "Anerkennung der kurdischen Identität in Deutschland" unterzeichnet. Mit unserer Demonstration zum 18. Jahrestag des PKK-Verbots wollen wir noch einmal unsere Stimme für diese Forderung erheben.

Für die von uns langfristig geplante und nunmehr verbotene Demonstration läuft eine bundesweite Mobilisierung. Busse und Bühnen wurden bereits angemietet. Es wurden bis zu Zehntausend TeilnehmerInnen erwartet. Unterstützt wurde die Demonstration von einem Dutzend Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordneten der Partei DIE LINKE, deren Demonstrationsrecht so ebenfalls ausgehebelt wird.

Als Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland Yek-Kom werden wir auf juristischem Wege weiter für unser Grundrecht eintreten. Nun muss das Oberverwaltungsgericht entscheiden.

Mit diesem Verbot unseres Grundrechts auf Demonstrationsfreiheit positioniert sich die Bundesrepublik Deutschland auf der Linie der AKP-Regierung der Türkei, die am selben Tag in einer beispiellosen Aktion rund 50 RechtsanwältInnen sowie Dutzende JournalistInnen und politische AktivistInnen unter fingierten Terrorvorwürfen hat festnehmen lassen.
Mit dem PKK-Verbot in Deutschland und dem Verbot unserer Demonstration werden solche seit 2 ,5 Jahren laufende Massenverhaftungen prokurdischer PolitikerInnen und AktivistInnen in der Türkei regelrecht ermutigt.
Ermutigt werden so auch Überfälle türkischer Faschisten auf kurdische Vereine in Deutschland. So griffen Graue Wölfe am Samstag im Anschluss an eine Polizeirazzia das Deutsch-Mesopotamische Bildungszentrum Berlin an.

Wir fordern den Berliner Innensenator und die Polizeiführung auf, unverzüglich das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit sicherzustellen - auch für Kurdinnen und Kurden.

YEK-KOM
Düsseldorf,den 23.11.2011

Silav û Rêz
Azad

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Newroz_2010

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Re: Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

from Newroz_2010 on 11/26/2011 09:36 AM

Seit heute morgen früh haben sich tausende Demonstranten auf dem Weg gemacht in Richtung Berlin.
Ich hoffe dass alles gut verläuft und zahlreich teilnehmen werden ...

Wäre allen die dort heute anwesend waren dankbar zu berichten wie es war.


Silav
Newroz




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