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Aynur Dogan - Dawzer

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Silav û Rêz
Azad

Region Kurdistan: Haushalt für 2010 verabschiedet

Erbil Das Parlament der Föderalen Region Kurdistan-Irak hat den Etat für das laufende Jahr nach monatelangen Diskussionen mit absoluter Mehrheit verabschiedet. Das Gesamtbudget beläuft sich demnach auf knapp 7,2 Milliarden Euro. Davon sind 2,2 Milliarden für Euro für Investitionen vorgesehen und knapp fünf Milliarden Euro für laufende Kosten. Besondere Förderung erfahren die Bereiche Bildung, Hochschulbildung und der Wohnbausektor. Das Defizit im laufenden Haushalt beträgt ungefähr 520 Millionen Euro.
Im Vergleich zum Vorjahr erhöhte sich das Budget um 740 Millionen Euro. Anteilig stieg das Investitionsbudget von 27,8 auf 30 Prozent, während die laufenden Kosten auf unter 70 Prozent des Gesamthaushalts gesenkt werden konnten.

Quelle: wp-irak.de

Folter und Staatsterrorismus

Während der Krieg in den verschiedenen Regionen Kurdistans von Tag zu Tag heftiger wird, nimmt auch der Terror gegen die Zivilbevölkerung zu. Es kommt zu Folterungen, Dorfrazzien, Entführungen und Morddrohungen. Auch die Repressions- und Festnahmewelle, von der in den ersten 3 Monaten dieses Jahres nach aktueller IHD Bilanz 1549 Menschen – von denen sich 503 im Moment in Untersuchungshaft befinden – betroffen sind, setzt sich fort.

MERSIN – MORDVERSUCH AN MITARBEITER DER ZEITUNG AZADIYA WELAT
In Mersin wurde der Mitarbeiter der linken kurdischen Zeitung Azadiya Welat Ali Bilen entführt, zusammengeschlagen und dann ohnmächtig in einem Park liegen gelassen. Er war zuvor von 4 Personen gezwungen worden in ein Auto einzusteigen. Anschließend wurde er ohnmächtig in einem Park gefunden und von zwei Passant_innen ins Krankenhaus gebracht. Dort wurden an seinem Körper die Schlagspuren festgestellt.
Bilen selbst schildert den Hergang folgendermaßen: „Am vorigen Sonntag hatten wir im Güneş Park Bäume gepflanzt. Ich wollte zu dem Park gehen, wo wir diese Bäume gepflanzt hatten. Sie schnitten mir den Weg ab und zwangen mich in ein Auto. Sie drückten meinen Kopf nach unten. Sie zerschnitten mein T-Shirt und steckten einen Teil in meinen Mund, mit dem anderen Teil verbanden sie meine Augen. Sie beschimpften mich. Sie sagten Sachen wie, `Du hast die anderen gesehen, du wirst wie sie sein.´ Sie schlugen mich ständig. Dann sagten sie unter sich: `Wir werden ihn mit Steinen umbringen´. Danach warfen sie mich an einer Stelle aus dem Auto, nahmen Steine in die Hand und schlugen sie mir auf den Kopf. Dann sahen sie in der Nähe des Tatortes ein paar Jugendliche. Sie waren in Panik. … Zu diesem Zeitpunkt war ich noch bei Sinnen und setzte mich an einen Baum. Danach kam irgendjemand und fragte mich, was los sei. Ich erzählte, was mir durch den Kopf ging. Danach erinnere ich mich nicht mehr, ich wurde ohnmächtig.“
Das Ereignis erinnert sehr an den Tod des in Adana an einem Orangenbaum erhängt aufgefundenen Mitarbeiters der Zeitung Azadiya Welat, der vor seinem Tod mehrfach angegriffen und bedroht worden war. Er hatte schon 22. Dezember einen Entführungsversuch erlebt, der jedoch aufgrund seines Widerstandes abgebrochen werden musste. Er war zusammengeschlagen zurückgelassen worden.

ÇELE/ ÇUKURCA – FOLTER AN DREI BDP MITGLIEDERN
In Çukurca sind am 9.04.10 die drei BDP-Mitglieder Murat E., Necdet D. und Ekrem E. von Spezialeinheiten festgenommen mit einem Panzer in die Polizeiquartiere gebracht und gefoltert worden. Daraufhin kamen Hunderte zu einer Protestkundgebung, an der auch der BDP-Bürgermeister teilnahm zusammen.

PATRONE VOR BDP-KREISBÜRO ABGELEGT
Dem BDP-Büro in Batman wurde eine 9 mm Patrone unter der Tür durchgeschoben. Dies wird als offene Drohung wahrgenommen und bekommt auch durch die Tatsache eine besondere Qualität, weil insbesondere in Batman vor allem in den 90er Jahren die vom türkischen Staat aufgebaute faschistische Terrorgruppe Hisbullah viele Menschen umbrachte.

LYNCHANGRIFFE AUF KURD_INNEN IN GIRESUN UND GÜMÜ$HANE
Bei bewaffneten Angriffen durch Dorfbewohner_innen auf kurdische Bauarbeiter in den westtürkischen Orten Giresun und Gümüşhane wurden 5 Personen schwer verletzt. Sie wurden von einem Mob unter Parolen wie „Verflucht sei die PKK“ und „Wir wollen keine Kurden hier“ angegriffen. Aufgrund der Attacken haben eine große Anzahl kurdischer Arbeiter_innen ihre Arbeit aufgegeben und sind, da sie um ihr Leben fürchten, in die kurdischen Gebiete zurückgekehrt. Einer der Vertriebenen erklärte, dass die Dorfbewohner ihnen „5 Minuten gegeben“ haben, um zu verschwinden. Daraufhin nahmen sie die Dinge, die sie auf die Schnelle nehmen konnten. Das, was sie nicht mitnehmen konnten, musste dableiben.

IN Qubînê FÜHREN SOLDATEN DORFRAZZIEN DURCH – 26 FESTNAHMEN
Soldaten führten mehrere Dorfrazzien im Landkeis Qubînê (Be$iri) in der Provinz Êlîh (Batman) durch. Dabei wurden bis jetzt 26 Menschen festgenommen. Die Razzien dauern seit zwei Tagen an.

ÇANAKKALE – 14 STUDENT_INNEN FESTGENOMMEN
In Çanakkale wurden am 20.04. bei Hausdurchsuchungen 14 Student_innen von der Antiterrorpolizei bei Hausdurchsuchungen festgenommen worden. Der Grund wurde bis jetzt nicht bekannt gegeben.

BDP-KREISVORSITZENDER VON AGRI VERHAFTET
Der BDP-Vorsitzende von Agirî (Agri), Halil Aksoy, wurde wegen „Propaganda für eine verbotene Organisation“ in Untersuchungshaft genommen. Er habe mit Reden und dem Mitrufen von Parolen den im Antiterrorgesetz erfassten Straftatbestand begangen.

MERDÎN – STAATSANWALTSCHAFT FORDERT FÜR AKTIVIST_INNEN HOHE HAFTSTRAFEN
Gegen 20 Personen, die im Rahmen der aktuellen Repressionswelle in Merdîn (Mardin) festgenommen worden sind, werden Haftstrafen wegen „Propaganda für eine verbotene Organisation“, „Mitgliedschaft in einer verbotenen Organisation“ oder „Aufbewahrung gefährlicher Materialien“ zwischen 5 und 15 Jahren gefordert.

Quelle: ANF, yüksekovahaber, hakkarinews, 20.04.2010, ISKU

Familie bangt um den Vater

Kurde soll abgeschoben werden: Frau und drei Kinder leben in Tübingen

Familie Aslan ist in großer Sorge. Vater Sait Aslan kam nach Mannheim in Abschiebehaft; am 28. April soll er in die Türkei ausgeflogen werden. Dort drohen dem Kurden Haft und Folter. Und für immer die Trennung von Frau und Kindern.

Tübingen. Senel Aslan Eroglu kann die Tränen kaum zurückhalten. „Mein Kopf ist ganz leer“, entschuldigt sie sich. Jeder kann sehen: Diese Mutter ist mit den Nerven am Ende. Gestern Nachmittag kam sie von einem Besuch bei ihrem Mann im Abschiebegefängnis in Mannheim zurück. „Am Schluss hat er sich von uns verabschiedet, als wäre es für immer“, sagt sie und muss wieder weinen. Die Kinder habe sie vom Vater kaum losreißen können; traurig und verstört hören sie zu.

Der kurdische Familienvater Sait Aslan weiß, was Abschiebung bedeutet. 2004 wurde er schon einmal in ein Flugzeug in die Türkei gesetzt – und dort gleich am Flughafen festgenommen. Insgesamt 18 Monate verbrachte er anschließend in Haft, die meiste Zeit in Gaziantep, nahe seinem Heimatdorf. Dort war er aktives Mitglied der inzwischen verbotenen kurdischen Demokratie-Partei DHP gewesen und hatte Gefängnis und Folter erlebt – wie schon sein ebenfalls für die kurdische Sache engagierter Vater, der schon seit Ende der 1980er Jahre als anerkannter Flüchtling in Reutlingen lebt.

Die Vorgeschichte ist zum Kopfschütteln kompliziert – auch wegen der Entscheidungen deutscher Asylbehörden: Anfang 2000 gelang Sait Aslan die Flucht nach Deutschland; seine Frau und die beiden Söhne folgten später nach. Während der Asylantrag für die Familie noch lief, wurde der Antrag des Familienvaters bereits abgelehnt und dieser abgeschoben. Der Frau, die inzwischen mit dem dritten Kind hochschwanger war, wurde später Aufenthaltsrecht gewährt.

Damals machte Senel Aslan „in Panik“, wie sie sagt, einen Fehler, den sie heute bitter bereut: Sie ließ sich von ihrem abwesenden Mann scheiden, weil sie, die seinetwegen in der Türkei schwer misshandelt worden war, ebenfalls die Abschiebung fürchtete. Doch der Kontakt zu ihm riss nie ab, wie Freunde bezeugen, zum Beispiel Sabine Boehlke, die früher als Familienhelferin des Landratsamts die Familie betreute.

Nach mehrfachen gescheiterten Versuchen gelang Sait Aslan Anfang diesen Jahres die illegale Einreise in die Bundesrepublik; auf legalem Weg konnte er nicht ausreisen, weil er zuvor in der Türkei untertauchen musste. Er war wieder bei seiner Familie, bei den Kindern, die ihn jahrelang entbehrt hatten. Alles wäre gut gewesen, wenn die Behörden die Zusammenführung der Familie und die politische Verfolgung Aslans in der Türkei als Gründe für ein Aufenthaltsrecht anerkannt hätten.

Aber kaum hatte Aslan seinen Asylfolgeantrag gestellt, fand er sich auch schon in Abschiebehaft. Am Montag vergangener Woche war seine Anhörung; noch vor dem neuerlichen Ablehnungsbescheid kam sein Flugticket für die Abschiebung nach Istanbul.

Die unmenschliche Härte dieser Entscheidung empört nicht nur Gruppen wie Amnesty International oder das regionale Bündnis gegen Abschiebehaft. Auch das Jugendamt, die Schulen der beiden Söhne (Hügel- und Walter-Erbe-Realschule), die hier gut integriert sind, die Bonhoeffer-Häuser, wo die Kinder den Hort besuchen – viele haben sich bei den Behörden für Sait Aslan verwendet. Die Anwesenheit des Vaters sei für die traumatisierte Familie notwendig und positiv gewesen. Senel Aslan will ihren Mann auch wieder heiraten; die Papiere sind schon auf dem Weg. „Bitte reißen Sie unsere Familie nicht auseinander!“ appelliert sie an die Behörden.

Nun quält sie die Angst, dass ihr Mann sich etwas antut, falls er tatsächlich abgeschoben wird. Auf Besucher im Gefängnis wirkte er zuletzt vollkommen verzweifelt und schwer depressiv; er zeigte auch Neigungen zur Selbstverletzung. Sein Vater, der vor kurzem einen Schlaganfall erlitten hat und den Sohn in seiner Nähe gut brauchen könnte, hat mit Hungerstreik gedroht.

Quelle: tagblatt.de

Warum Syriens Ba'thpartei separatistisch ist und nicht die Kurden des Landes

Das Hohe Staatssicherheitsgericht in Damaskus hat am 18. April 2010 vier Kurden zu je fünf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Grund: Die Verurteilten hätten versucht, »einen Teil des syrischen Territoriums abzutrennen, um ihn einem ausländischen Staat anzugliedern«. Gegen die vier kurdischen Aktivisten wurde Artikel 267 des syrischen Strafgesetzbuchs angewandt. Das Hohe Staatssicherheitsgericht in Damaskus beruft sich oft auf diesen Artikel, um Kurden für viele Jahre ins Gefängnis zu schicken.

In Syrien droht jedem Kurden, der mit seiner kurdischen Identität offen umgeht, kurdische Texte besitzt, liest oder schreibt, und vom syrischen Staat seine Rechte als syrisch-kurdischer Bürger fordert, gemäß Artikel 267 des syrischen Strafgesetzbuchs als Separatist angeklagt und bestraft zu werden. (Artikel 267 und weitere relevante Artikeln des syrischen Strafgesetzbuchs findet man hier: http://www.kurdwatch.org/pel?cid=175) Seit der Machtergreifung durch die BaÊ¿thpartei [1963, Anm. d. Red.] werden die syrischen Bürger in dem Glauben erzogen, dass in Syrien nur Araber leben. Der Staat heißt offiziell die Arabische Republik Syrien und im Ausweis des syrischen Bürgers steht, dass er ein syrisch-arabischer Bürger ist.

Offiziell heißt die BaÊ¿thpartei Arabische Sozialistische BaÊ¿thpartei. Der Grundsatz der Partei lautet: Eine einheitliche arabische Nation mit einer ewigen Botschaft. Der erste Punkt der Grundprinzipien der BaÊ¿thpartei lautet wie folgt: »Die Araber sind eine Nation, sie haben das natürliche Recht, in einem gemeinsamen Staat zu leben. […]« Weiter heißt es dort, dass das Vaterland der Araber »eine politische und wirtschaftliche Einheit« darstellt, »die weder geteilt werden kann, noch ist es möglich, dass »die Lebensvoraussetzungen von irgendeinem der arabischen Länder von den anderen Ländern isoliert erfüllt werden«. In einem weiteren Punkt steht, dass die arabische Nation »eine kulturelle Einheit« darstellt. Am Ende des ersten Punktes der Grundprinzipien der BaÊ¿thpartei steht: »Das arabische Vaterland gehört den Arabern, nur sie haben das Recht, Kontrolle über seine Angelegenheiten und Reichtümer zu haben und über sein Schicksal zu bestimmen.« [Quelle: Homepage Baath-Party, Syrien]

Liest man diese Sätze im Grundsatzprogramm der BaÊ¿thpartei, so stellt man fest, dass die BaÊ¿thpartei gegen Artikel 267 des syrischen Strafgesetzbuchs verstößt. Demnach müsste das Hohe Staatssicherheitsgericht in Damaskus alle Parteimitglieder zu mindestens fünf Jahren Freiheitsstrafe verurteilen. Denn die BaÊ¿thpartei fordert nichts anderes als die Angliederung Syriens an mindestens einen ausländischen Staat!

Die Politik der BaÊ¿thpartei in den letzten 50 Jahren ist dafür verantwortlich, dass die meisten Syrer heute immer noch nicht wissen, wer Kurden sind. Die wenigen, die über die Existenz der Kurden in Syrien informiert sind, reagieren irritiert, wenn ein Kurde sich für seine Rechte einsetzt. Sie wissen oder wollen nicht wissen, dass – genauso wie die Araber ihre arabische Sprache haben – die Kurden die kurdische Sprache sprechen. Genauso wie die Araber von ihrem gemeinsamen arabischen Vaterland träumen, ist Kurdistan das Vaterland der Kurden. Kurz gesagt: Die Kurden sind keine Araber. Sie fordern gleiche politische und kulturelle Rechte, die den Arabern zustehen. Einen Punkt haben sowohl Araber, Kurden als auch die anderen Ethnien in Syrien gemeinsam: Sie fordern freie und demokratische Wahlen.

Die Kurden in Syrien sind keine Separatisten, wie vom Hohen Staatssicherheitsgericht in Damaskus oft behauptet. Sie fordern die Anerkennung ihrer kurdischen Identität. Sie wollen nicht mehr wegen ihrer Identität unterdrückt, verhaftet, gefoltert und getötet werden. Die Kurden in Syrien wollen in einem freien und demokratischen Syrien leben, in einem Staat, der seine Bürger nicht wegen ihrer ethnischen Herkunft oder Religion diskriminiert.

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Der Artikel - Original veröffentlicht in der Webseite "www.amude.net" am 19. April 2010 unter dem Titel "Partiya Bees cudaxwaz e, ne Kurd!", wurde durch den Autor für Kurdmania aus dem Kurdischen übersetzt.

Sîrwan H. Berko ist freier Journalist. Er schreibt für deutsche und kurdische Medien.

Silav û Rêz
Azad

Li Bakur gavek ji bo Yekîtiya Netewî hate avêtin

Avesta - rayedarên her sê partiyên Kurd BDP, HAK PAR û KADEP li hev civiyan û li ser projeya yekîtiya netewî axifîn.


Ev çand carin danûstandin di navbera wan partiyan de çêdibin.

Di hevdîtinên xwe de rayedarên her sê partiyan bal ki$andin ser pêwîstiya yekîtiyeke netewî û diyar kirin ku ev cure hevdîtin dê di xizmeta wê yekîtiyê de bin.

Di hevdîtinê de seorkê HAK PAR Bayram Bozyel, Sekreterê gi$tî yê KADEP Nizamettin Maskan û hevserokê BDP Selahattin Demirta$ amade bûn.

Demirta$, pi$tî hevdîtinê ji medyayê re ragihandin ku ji bo yekîtiyeke netewî ew hatine cem hev û ew weke destpêkeke ba$ nirxand.

AVESTA

Silav û Rêz
Azad

unterstützung hitlers aus den USA

Die bush familie unterstütze hitler

die bush familie wollte ein nazi reich in den usa erschaffen nach dem beispiel hitlers

benahe wäre es gelungen...

Kurdische Musik & Songtexte

Wer gerne Kurdisch hört, kann hier seine Favoriten eintragen. Songtexte sind natürlich auch erwünscht

Polîsên Belcîkî rojnamevana Kurdên Îranê Şemzîn Cîhanî girtin

Avesta - Polîsên Belcîkî avêtin ser mala rojnamevana Kurdên Iranê $emzîn Cîhanî û ew girtin.

Kovara Warvîn ragihand ku heta niha nayê zanîn bê ka ew çima hatiye girtin.

Li aliyekî din jêderekê ji Avesta re ragihand ku $emzîn Cîhanî ji ber pêwendiyên wê bi PKK re hatiye girtin.

Silav û Rêz
Azad

Serokê Partiya DTP yê Rihayê hate kuştin

Avesta - Serokê (DTP) yê Riha Sinan Sürmeli (60 salî) hate ku$tin.

Sinan Sürmeli (60 salî) berî ku partiya DTP were girtin, serokê navenda partiyê bû li Rihayê (Urfa).

Sinan Sürmeli her wiha berê berpirsiyariya partiyên ku hatibne girtin, HEP, DEP, HADEP kiribû.

Li gora agahdariyan, dema ku Sinan Sürmeli ji mala xwe derdikeve dibêne ku tekerên erebeya wî hatine qetandin, qazî polîsan dike, polîs tên û protokolê digirin.

Pi$tre gazî wî dikin ji bo ku îfadeya wî bigirin.

Li ber deriyê qereqolê, kesekî bi navê Mehmet Emin Kiliç û 3 zarokên wî, bi kêra êrî$ dikin û Sinan Sürmeli giran birîndar dikin.

Sinan Sürmeli li nexwe$xaneya Herranê jiyana xwe ji dest dide.

Mehmet Emin Kiliç û her 3 zarokên wî hatine girtin.

Hate ragihandin ku bûyer li ser meseleyeke kirrîn û firotina kamyonekê derketiye.

Silav û Rêz
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