Revolution in Syrien und West-Kurdistan

Re: Revolution in Syrien und West-Kurdistan

Silav û Rêz
Azad

70 Tote und Gefechte in Syrien / Zahl der Demonstranten in den kurdischen Gebieten gestiegen

Heute sind in Syrien nach Angaben der Menschenrechte Organisation mehr als 70 Menschen getötet wurden. Darunter sind 27 Zivilisten, 34 Soldaten vom syrischen Militär und 12 von den Soldaten vom freien Armee.

Einige Städte wurden vom syrischen Regime bombadiert.

Al-Jazeera / AzadiyaKurdistan

Zahl der Demonstranten in den kurdischen Gebieten gestiegen

KURDWATCH, 15. November 2011 – Bei landesweiten Protesten am 11. November 2011 hat es erneut zahlreiche Tote und Verletzte gegeben. Im ganzen Land verlangten die Demonstranten, die unter dem gemeinsamen Motto »Wir fordern, dass Syriens Mitgliedschaft in der Arabischen Liga eingefroren wird« auf die Straße gingen, den Sturz des Regimes. Auch in al‑Qamischli, ʿAmuda, Darbasiya und Raʾs al‑ʿAin (Serê Kaniyê) fanden Proteste statt.
In ʿAmuda fanden erneut zwei parallele Demonstrationen statt. Die eine wurde von Vertretern und Anhängern der Kurdischen Patriotischen Konferenz in Syrien organisiert, die andere von unabhängigen Jugendgruppen. In al‑Qamischli hingegen demonstrierten alle kurdischen Gruppen gemeinsam. Im Vorfeld hatten unabhängige Aktivisten und die Kurdische Patriotische Konferenz sich geeinigt, auf parteipolitische Plakate zu verzichten. In beiden Städten soll die Zahl der Demonstranten höher gewesen sein als in den vergangenen Wochen.
Währen der Demonstration in al‑Qamischli kam es zu Auseinandersetzungen zwischen unabhängigen Aktivisten und Anhängern der PYD, als einige Demonstranten auf Transparenten den Nationalen Zusammenschluss der Kräfte des demokratischen Wandels, dem die PYD angehört, kritisierten. Die PYD forderte die Aktivisten auf, die Transparente herunterzunehmen. Diese weigerten sich und verlangten stattdessen von den PYDlern, dass sie ihre Fahnen einrollen. Als diese ablehnten, kam es zu Rangeleien zwischen beiden Gruppen, bei denen die PYD‑Fahnen heruntergerissen wurden. Daraufhin besuchten Anhänger der PYD einen der beteiligten Aktivisten zu Hause und drohten ihm mit Konsequenzen, sollte er weiter gegen die PYD agieren.

Silav û Rêz
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Demo in Qamishlo ! 50 000 Kurden demonstrieren gegen Bashar

Heute bei der Demonstration wo sich Yekîtî Anhänger befanden und Kurden die den Kurdischen Nationalkongress als Vertreter der Kurden sehen, haben sich nach Augenzeugen Angaben mehr als 50.000 versammelt.

Bei der Demonstration wurden Slogane wie: "Der Kurdische Nationalkongress vertretet mich" gerufen.

Auch in anderen Städten in West-Kurdistan gab es dafür Demonstrationen.

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29.10.2011

Die Demonstration in al-Qamischli (kurdische Stadt in Syrien)

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29. Oktober 2011—Die Demonstration in Amuda (kurdische Stadt in Syrien)

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Al-Hasaka: Wieder Folter nach Demonstrationsteilnahme

KURDWATCH, 23. Oktober 2011 – Am 8. Oktober 2011 wurde Jindar ʿAbdussalam Barakat (geb. 1988) in Mufti, Provinz al‑Hasaka, aufgrund seiner Teilnahme an einer Demonstration anlässlich der Ermordung von Mischʿal at‑Tammu von der Polizei festgenommen. Barakat wurde zunächst drei Tage auf einer Polizeiwache in al‑Hasaka festgehalten, ehe er dem Direktorat für politische Sicherheit überstellt und dort bis zum 17. Oktober in Einzelhaft festgehalten wurde. Sowohl dort als auch bei der Polizei wurde Barakat regelmäßig getreten und geschlagen.
Zwei Tage später, am 10. Oktober 2011, wurde Ahmad ʿAdschil Ahmad (geb. 1985) von Mitarbeitern des Direktorats für politische Sicherheit in al‑Hasaka festgenommen. Die Festnahme erfolgte, weil Jindar ʿAbdussalam Barakat ihn am Tag seiner Inhaftierung angerufen hatte und seine Nummer deshalb in dessen Mobiltelefon gespeichert war. Auch Ahmad wurde bis zu seiner Freilassung am 17. Oktober regelmäßig geschlagen und getreten.
Gegen beide wurde Klage gemäß Artikel 374 und 376 Strafgesetzbuch erhoben. Die erste Verhandlung vor dem Strafgericht Erster Instanz in al‑Hasaka ist auf den 13. November 2011 terminiert.

ʿAin al-ʿArab: Demonstrant festgenommen

KURDWATCH, 22. Oktober 2011 – Hasan ʿAti (geb. 1967, verheiratet, sechs Kinder) wurde am 13. Oktober 2011 in ʿAin al‑ʿArab von Mitarbeitern des Nachrichtendienstes der Luftwaffe in Aleppo aufgrund seiner Teilnahme an regimekritischen Demonstrationen festgenommen. ʿAti ist Mitglied der Kurdischen Demokratischen Einheitspartei in Syrien (Yekîtî).

Silav û Rêz
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Nêçîrvan Barzanî kuştina Mişel Temo bi tundî şermezar kir



Avestakurd – Serokê Hikûmetê yê berê û Cîgirê Serokê PDK'ê Nêçîrvan Barzanî kuştina siyasetmedarê Kurd Mişel Temo bi tundî şermezar kir.

Cîgirê Serokê PDK'ê Nêçîrvan Barzanî derbarê mijara kuştina siyasetmedarê Kurd yê naskirî Mişel Temo de ku li bajarê Qamişlo di êrîşeke terorî de hatibû kuştin û di merasîma cenazeyê wî de 4 ciwan jî ji aliyê hêzên rêjîma Sûriyê ve hatibûn kuştin, li ser rûpela xwe ya facebookê daxuyaniyek belavkir. Nêçîrvan Barzanî di daxuyaniyê de dibêjê ku, ew jî dengê xwe tevlî dengê Kurdên Rojavayê Kurdistanê dike û êrîşa terorî ya li dijî siyasetmedarê naskirî yê Kurd Mişel Temo bi tundî şermezar dikim. Di berdewamiyê de dibêjê ku, ew bi vê bûyerê xemgîn bûye û ew bi hemû awayî piştgiriya birayên xwe yên Kurd li Sûriyê dike. Her wiha Cîgirê Serokê PDK'ê sersaxiya malbata Mişel Temo dike û êşa wan ya xwe dibîne.

Silav û Rêz
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ʿAfrin: Zahlreiche Demonstranten verletzt und weitere festgenommen

KURDWATCH, 16. Oktober 2011 – Bei landesweiten Protesten am 14. Oktober 2011 hat es erneut zahlreiche Tote und Verletzte gegeben. Im ganzen Land forderten die Demonstranten, die unter dem gemeinsamen Motto »Die Freien Streitkräfte« auf die Straße gingen, den Sturz des Regimes. Auch in al Qamischli, ʿAmuda, Darbasiya, Raʾs al-ʿAin (Serê Kaniyê), ʿAfrin und ʿAin al-ʿArab (Kobanî) fanden Proteste statt. In ʿAfrin stürmten Sicherheitskräfte die bislang größte, von politisch unabhängigen Aktivisten organisierte Demonstration und schlugen auf die Teilnehmenden ein. Viele von ihnen erlitten Verletzungen. Über zwanzig Demonstranten wurden festgenommen, u. a. Muhammad Hasan Kurd, Goran Ahmad, Anwar Simo, Muhammad Hadschi und Muhammad Schaikh Sidi. Ebenfalls in ʿAfrin fand eine von der Kurdischen Demokratischen Einheitspartei in Syrien (Demokratische Yekîtî) organisierte Demonstration statt. Die circa 1 000 Teilnehmenden forderten kulturelle Rechte für die Kurden, die Sicherheitskräfte ließen sie gewähren.

Nach den Protesten in ʿAfrin haben Sicherheitskräfte am 15. Oktober Demonstrationsteilnehmer zu Hause aufgesucht und festgenommen. Unter den Verhafteten war u.a. Sulaiman Waziro. Weitere Namen liegen KurdWatch noch nicht vor.

Silav û Rêz
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14.10.2011









In Efrîn:

Silav û Rêz
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Syrien-Resolution scheitert an Russland und China

Russland und China haben eine UN-Sanktionen gegen Syrien mit ihrem Veto im Sicherheitsrat verhindert. Nach der Abstimmung beschimpfte Syriens Botschafter Deutschland und die anderen Resolutionsbefürworter.
Mit ihrem Veto haben Russland und China am Dienstag im UN-Sicherheitsrat die Verabschiedung einer Resolution verhindert, die dem Regime des syrischen Präsidenten Baschar al Assad mit Sanktionen droht, sollte die Gewalt gegen Zivilisten nicht eingestellt werden. Die europäischen Mitglieder des Sicherheitsrats hatten die Formulierung der Resolution in den vergangenen Tagen dreimal entschärft, um ein Veto zu verhindern. Trotzdem wurde der Entwurf im Sicherheitsrat von den beiden Nationen abgelehnt.

Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte nach der Abstimmung, sein Land habe nicht das Regime Assads oder die Gewalt unterstützt, sei aber gegen eine Resolution, die auf Konfrontation aus sei, die ein sanktionsbewehrtes Ultimatum enthalte und die gegen eine friedliche Beilegung der Krise gerichtet sei. Außerdem bemängelte er, dass der Resolutionsentwurf die syrische Opposition nicht dazu aufrief, sich von Extremisten zu distanzieren und einen Dialog aufzunehmen.

Li Bandong, der Botschafter Chinas, sagte, er sei besorgt über die anhaltende Gewalt und wolle schnelle Reformen sehen. Die Resolution lehne er aber ab, weil „Sanktionen oder die Drohung mit Sanktionen die Situation in Syrien nicht verbessern, sondern sie noch komplizierter machen".

Vetos seien eine „Absage an den arabischen Frühling"

Großbritanniens UN-Botschafter Mark Lyall Grant sagte, es werde für die Menschen in Syrien und in der gesamten Region eine große Enttäuschung sein, „dass einige Mitglieder des Rats nicht ihre Unterstützung für ihren Kampf für grundlegende Menschenrechte zeigen können". Mit ihrer Blockade der Resolution stünden diese Länder nun in der Pflicht, ihre Bemühungen zu steigern, um die syrische Regierung davon zu überzeugen, dass sie der Gewalt ein Ende mache und echte Reformen in Angriff nehme.

Die UN-Botschafterin der Vereinigten, Susan Rice, sagte, „das mutige syrische Volk kann nun deutlich sehen, wer im Rat sein Verlangen nach Freiheit und Menschenrechte unterstützt und wer nicht". Die Staaten, die „die Resolution verhindern und ein brutales Regime decken, werden sich vor dem syrischen Volk verantworten müssen und sogar vor den Menschen in der gesamten Region, die dieselben universellen Ziele verfolgen", sagte sie.

Die Krise in Syrien werde den Sicherheitsrat weiter beschäftigen und man werde nicht ruhen, bevor der Rat nicht seinen Pflichten nachkomme, kündigte Rice an. Russland und China würden lieber Waffen an das syrische Regime verkaufen, als sich auf die Seite des syrischen Volks zu stellen, warf die amerikanische Botschafterin den beiden Ländern vor. Sowohl China wie auch Russland wiesen dies entschieden zurück.

Syrischer Botschafter sorgt für Eklat

Nach der Abstimmung über eine UN-Resolution gegen das Regime in Damaskus hat der syrische UN-Botschafter Baschar Dschaafari für einen Eklat im UN-Sicherheitsrat gesorgt. Dschaafari griff scharf die Länder an, die einen Resolutionsentwurf gegen die syrische Regierung eingebracht hatten - auch Deutschland.

Amerikas Botschafterin Rice reizte er so sehr, dass sie empört den Saal verließ. Nach heftigen Angriffen gegen Großbritannien und Frankreich sagte Dschaafari mit großem Spott und zusammengekniffenen Augen: „Und dann ist da Deutschland, der dritte Musketier". „Deutschland, dass die Juden in Europa verfolgte, spielt sich nun als ehrlicher Makler einer verlogenen und betrügenden Resolution auf."

Auch die Vorwürfe gegen die Vereinigten Staaten hatte Dschaafari zuvor schon in Zusammenhang mit Israel gebracht. Jede Hilfe der Vereinigten Staaten für Israel, jede Entscheidung bei den Vereinten Nationen für Israel sei „Beihilfe zum Völkermord", sagte der Syrer. Die amerikanische Delegation hatte daraufhin empört den Saal verlassen. Von deutschen Diplomaten hieß es, dass das Verhalten des syrischen Botschafters sich nahtlos in das des gesamten Assad-Regimes einfüge: „Er hat leider erneut eine Chance zum ernsthaften Dialog zu den drängenden Problemen seines Volkes verpasst."

Europäische Länder drängen seit Monaten auf Sanktionen

Unmittelbar nach einer im August verabschiedeten Präsidialerklärung, in der die Gewalt in Syrien verurteilt wurde, hatten sich Großbritannien, Frankreich, Portugal und Deutschland mit Unterstützung der Vereinigte Staaten für ein Waffenembargo und weitere Sanktionen gegen das syrische Regime eingesetzt. Russland, China, Indien, Südafrika und Brasilien widersetzten sich dem Vorschlag jedoch, auch aus Angst, er könnte wie im Fall Libyens als Auftakt zu einem gewaltsamen Eingreifen der internationalen Gemeinschaft dienen.

Der am Dienstag abgelehnte deutlich entschärfte Resolutionsentwurf rief Syrien zu einem unverzüglichen Ende der Gewalt und zur Achtung grundlegender Menschen- und Freiheitsrechte auf. Außerdem wurde das Regime in Damaskus aufgefordert, die Medienblockade zu beenden und Ermittler ins Land zu lassen, die Menschenrechtsverletzungen untersuchen sollen. Innerhalb von 30 Tagen wolle der Sicherheitsrat die Einhaltung der Forderungen überprüfen und über Maßnahmen nach Artikel 41 der Charta der Vereinten Nationen beraten, hieß es in dem Entwurf. Artikel 41 autorisiert den Sicherheitsrat zur Verhängung von nichtmilitärischen Zwangsmaßnahmen, darunter auch wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen.

Quelle: FAZ.NET

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