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Hinrichtungsorgie im Iran: 100 Hinrichtungen in 37 Tagen

Frankfurt am Main – (26. Januar 2011) – Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) wies am heutigen Dienstag darauf hin, dass im Iran die vor gut einem Monat begonnene Hinrichtungswelle weiter an Fahrt gewonnen hat. Seit dem 19. Dezember seien in der Islamischen Republik 103 vollstreckte Todesstrafen bekannt geworden, so die IGFM. Die tatsächliche Zahl könne allerdings höher sein, da iranische Behörden und staatliche Medien Hinrichtungen nicht immer offiziell bestätigten, so die IGFM. In mehreren Fällen habe es sich bei den Opfern um Kurden gehandelt, die sich für Minderheitenrechte im Iran eingesetzt hatten. Die IGFM forderte die Bundesregierung auf, umgehend zu handeln, da weiteren politischen Gefangenen die Hinrichtung drohe.

Die ohnehin hohe Zahl der Hinrichtungen im Iran ist dramatisch angestiegen. IGFM Vorstandssprecher Martin Lessenthin betonte, dass in absoluten Zahlen zwar nach wie vor die Volksrepublik China die meisten Todesstrafen vollstrecke. Die Islamische Republik halte aber den traurigen Rekord der meisten Hinrichtungen bezogen auf die Einwohnerzahl. Im Iran leben rund 74 Millionen Menschen. Nur etwas mehr als die Hälfte davon sind Perser, die übrigen sind Angehörige ethnischer Minderheiten wie Kurden, Aseris, Belutschen und andere. Die IGFM wies darauf hin, dass mindestens vierzehn Kurden, die sich für Minderheitenrechte eingesetzt hatten, unmittelbar von der Hinrichtung bedroht seien.

Die IGFM hatte sich in diesem Zusammenhang bereits am 18. Januar an Bundesaußenminister Westerwelle (FDP) gewandt und darüber hinaus die Untätigkeit der Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und der Europäischen Kommission kritisiert. Die IGFM forderte, der Focus dürfe nicht alleine auf das Nuklear-Programm der Islamischen Republik gerichtet sein. Systematische Folter, flächendeckende Einschüchterung, Haft gegen Andersdenkende und politischer Mord dürften nicht ausgeklammert und ignoriert werden.

Die IGFM erläuterte, dass der Iran den „Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte“ der Vereinten Nationen ratifiziert habe. Dabei handelt es sich um einen völkerrechtlich bindenden Vertrag, zu dessen Vertragsstaaten auch Deutschland zähle. Der Iran verletzt seit Jahren dieses Abkommen in vielfacher Hinsicht, obwohl er sich mehrfach öffentlich zu dessen Verpflichtung bekannt hat, z.B. bei den Bewerbungen des Iran für den UN-Menschenrechtsrat in den Jahren 2006 und 2010.

Die IGFM wies darauf hin, dass die zuständigen Stellen der Vereinten Nationen, unter anderem mehrere UN-Sonderberichterstatter, regelmäßig auf schwerste Menschenrechtsverletzungen in der Islamischen Republik aufmerksam machten. Es sei völlig unverständlich, warum der UN-Sicherheitsrat und die Europäische Kommission dennoch in Menschenrechtsfragen zum Iran weitgehend untätig blieben.

Weitere Informationen zur Menschenrechtslage im Iran:
http://www.igfm.de/Menschenrechtsverletzungen-in-der-Islamischen-Republik-Iran.573.0.html

Silav û Rêz
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