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Re: Neuer Konflikt: Kurden für föderales System

von Kudo21 am 10.08.2010 20:29

Es wird auch Zeit das war aufhören immer nur zu sagen helft uns türken wir machen das so und so ! Ich habs satt !!
Die PKK hat schon mehrer Waffenstillsände ausgerufen und die Parteien DTP und BDP versuchen es auf der politischen Ebene also ich verneige mich vor der Rede von dem Oberbürgermeister das hätte schon viel früher kommen sollen !!

Hat doch kein Sinn mehr immer seine Wange hinzuhalten wir müssen klar und deutlich sagen das wir einfach unzufrieden mit der Lage in der Türkei sind auch die Bürgermeister die die kurdische Bezirke verwalten müssen endlich mal ihren Mund aufmachen !!


Demkratie gibts nicht und wird es nie geben !! Also solten wir doch mal dort zusammen halten und endlich mal klartext reden als immer zu versuchen das wir den Türken entgegen kommen !!

Es nervt echt seit über 25 Jahre passiert nix und wir versuchen es immer wieder wir sollten es auch begreifen das wir mal große Demos machen müssen in der Türkei und das die große kurdische Partei endlich mal was mobilisieren soll um was zu bewirken !! Es geht nicht mehr so weiter !!

Es sind doch ca 15 Millionen Menschen kuirdischer Abstammung warum machen sie nix frag ich mich immer wieder !!

Re: Was seid Ihr eurem Volk schuldig?

von Kudo21 am 09.08.2010 19:57

Newroz_2010

Was soll das den heißen Xaltik ?? haha


Ich bin erst mal beeindruckt das so viel zu diesem Thema geschrieben wird erst mal her biji für uns alle ^^

Gelki Sipas Hawar !!

Ja was kann man zu der Frage noch sagen ??

hmmm also Bildung Bildung Bildung !!
Tolerant und Respektvoll seine Meinung wiedergeben können und so die kurdische Geschichte und damit das kurdische Leid nach außen wiedergeben und erläutern !!

Kultur Geschichte niemals vergessen und alles daran setzen und versuchen sie weiterzugeben !!

Teflon - warum man es vermeiden soll

von Kudo21 am 09.08.2010 01:23

Teflon - warum man es vermeiden soll



Ihr seid damit aufgewachsen und eure Mutter hat damit schon die Omeletten und Spiegeleier für euch gemacht, bis die Pfannen unansehnlich wurden und abblätterten. Ihr wisst ihr benutzt es zu Hause und ihr wisst die Restaurants benutzen es um euch das Essen zu kochen. Ihr habt sogar schon mal gehört es ist schlecht für die Gesundheit. Aber wisst ihr warum und wie schlimm es wirklich ist?

Teflon ist die eingetragene Marke für Polytetrafluorethylen (PTFE). Dieser Kunststoff welches Sachen “nicht klebrig” macht in seiner Anwendung, sollte man als “krebserregend” klassifizieren, laut vielen Experten aus dem Gesundheitswesen. Man würde meinen das würde genügen um die Gesundheitsbehörden dazu zu bringen diesen Stoff in tausenden Produkten zu verbieten. Aber nein, sie haben nur entschieden, dass die Firmen dafür sorgen müssen, es soll sich nicht so leicht auflösen. Wie bitte? Ja, tatsächlich jeder kann weiterhin Teflon einsetzen, solange sie einen Weg finden damit es nicht in alles eindringt mit dem es in Kontakt kommt… wie Lebensmittel, Kleidung, Verpackungen etc. Und die Konzerne haben bis 2015 Zeit bekommen um dies zu erreichen. Ich kann gar nicht darauf warten, welchen neuen Stoff sie bis dahin erfinden um es „sicherer“ zu machen und was diese Chemie unseren Körpern antun wird.

Es ist nämlich so, innerhalb von 2 bis 5 Minuten auf dem Herd, in Bratpfannen die mit Teflon beschichtet sind, können Temperaturen erreicht werden, wobei die Schicht sich auflöst und giftige Partikel und Gase abgibt, welche für den Tod von Haustieren und für viele Krankheiten am Menschen verantwortlich gemacht werden. (Laut ETH ab 321C) Tönt doch sicher, nicht wahr? Laut einem Bericht Environmental Working Group:

„In einem neuen Test durchgeführt von einem Professor und Gesundheitsexperten für Lebensmittel, erreichten normale Bratpfannen mit Teflonbeschichtung eine Temperatur von 391C innerhalb von 3 Minuten und 20 Sekunden, wobei die Temperatur weiter stieg, als der Test beendet wurde. DuPond eigene Tests zeigen, dass Teflon giftige Stoffe abgibt (ausgast), wenn es eine Temperatur von 230C erreicht. Ab 360C gibt Teflon sechs verschiedene Giftgase ab, einschliesslich zwei Krebserregende, zwei welche die Atmosphäre beschädigen und MFA, ein chemischer Stoff der tödlich schon in kleinen Dosen ist. Bei Temperaturen von 538C, welche bei gewissen Backpfannen erreicht werde, bestätigen Wissenschaftler von DuPont, zersetzt sich Teflon in chemische Stoffe bekannt als PFIB, welche gleich sind wie der Kampfstoff und das Nervengas Phosgen.“

Das klingt ja alles sehr beruhigend und sicher, oder nicht? Ich meine, wer kann schon seine Bratpfanne unter der Temperatur halten ab der dieser "Wunderwerkstoff" giftig wird?

Vor einigen Jahren habe ich schon auf Edelstahlpfannen umgestellt und seit dem nicht zurückgeschaut. Sie brauchen etwas mehr Zeit zum Saubermachen, aber es ist es Wert wenn ich weiss, ich koche nicht zusätzliche chemische Stoffe in mein Essen, plus noch umweltschädigende Gase in die Atmosphäre. Wenn ihr noch Teflon beschichtete Pfannen habt, dann würde ich euch dringend empfehlen diese zu entsorgen und Edelstahlpfannen zu kaufen oder welche aus Gusseisen. Sogar die billigen von Aldi sind besser als die mit der Antihaftbeschichtung. Viele Studien haben gezeigt wie giftig das Zeug ist… ausserdem wer von euch will schon Polytetrafluoroethylene oder Perfluorooctanoicsäure in seinem Schnitzel oder Spiegeleiern haben? Keiner? Dachte ich’s mir doch.

Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Teflon - warum man es vermeiden soll http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2007/08/teflon-warum-man-es-vermeiden-soll.html#ixzz0w3kCphP8


Quelle

Hollywood bereitet den Krieg gegen Iran vor

von Kudo21 am 09.08.2010 01:21

Hollywood bereitet den Krieg gegen Iran vor

Ein Propaganda-Film über die Abrüstung von Atomwaffen wird seit dem 23. Juli in den Kinos der USA gezeigt, der ganz klar die Meinungsbildung beeinflussen soll. Er heisst «Countdown to Zero» und es geht Vordergründig darum, die Zuschauer für die atomare Abrüstung zu motivieren, also eigentlich eine gute Botschaft. Tatsächlich wird aber die Angst vor dem Iran geschürt, ganz klar mit der Absicht, die Menschen auf einen Angriff gegen das Land vorzubereiten.

Wer sind die Macher des Films? Genau die welche uns auch den grössten Lügenfilm bisher gebracht haben, «Eine unbequeme Wahrheit», über die Gefahr des CO2 und der vom Menschen gemachten globalen Erwärmung. Auch so eine Panikmache und Erfindung.

So wird im Film behauptet, islamistische Terroristen der „Al-Kaida“ wollen sich Nuklearmaterial oder Atomwaffen beschaffen und in Amerika zünden und damit 4 Millionen Menschen ermorden. Gleichzeitig zeigen sie Aufnahmen von Präsident Mahmud Ahmadinedschad immer wieder, mit der Absicht ihn damit in Verbindung zu bringen, wie wenn er die Terroristen damit ausstatten könnte.

Dabei wissen wir, eine internationale Terrororganisation mit Namen „Al-Kaida“ gibt es nicht. Eine die "Al-CIAda" heisst schon, die besteht nämlich aus verblendeten Idioten, welche von der CIA angeheuert werden, um Terror auf Bestellung zu verüben.

Der Film wird als wissenschaftlicher Dokumentarfilm getarnt, dabei besteht er aus reiner Polemik, Behauptungen und übelster Propaganda, genau wie der, den Al Gore präsentierte, der eigentlich «Eine bequeme Lüge» heissen sollte. Der Klima-Film strozt vor Ungenauigkeiten, Übertreibungen und Pseudowissenschaft, dient nur der politischen Indoktrination, speziell der Jugend, und der neue soll das gleiche bewirken.

Mit bombastischen Bildern und den Aussagen von sogenannten Experten, wird dem Zuschauer eingehämmert, es besteht eine grosse Gefahr für die Menschheit durch Atomwaffen in der Hand von "Schurkenstaaten" und deshalb muss man "präventiv" zuschlagen.

Das erinnert mich an die Behauptung von Condoleezza Rice im Januar 2003, der "Sicherheitsberaterin" von Bush, vor Beginn des Angriffs auf den Irak über Saddam Hussein: "Wir wissen er hat die Infrastruktur und die Nuklearwissenschaftler um Atomwaffen zu bauen. Das Problem ist, dass es immer eine Ungewissheit geben wird, über wie schnell er Nuklearwaffen sich aneignet. Aber wir wollen nicht, dass der rauchende Colt ein Atompilz ist."

Alles erstunken und erlogen was diese "Sicherheitsexpertin" von sich gab, nichts von dem was sie behauptete stellte sich als Tatsache heraus.

Man muss nur sehen, wen sie alles als Interview-Partner für den neuen Film genommen haben. Die schlimmsten Kriegshetzer der Vergangenheit, wie Tony Blair, Zbigniew Brzezinski und James Baker. Dann Mitglieder der auf Waffenfirmen spezialisierte Investmentfonds Carlyle Group, dessen Hauptaktionär die Bush-Familie ist. Und Mitglieder der Trilateral Commission, Council on Foreign Relations und von Gruppen, welche sich für die nukleare Nichtverbreitung engagieren.

Diese Herrschaften förderten, verlangten und profitierten von dem sogenannten «Krieg gegen den Terror», verbreiteten die Lüge, Saddam Hussein hätte Massenvernichtungswaffen und deshalb musste man mit einem Präventivkrieg den Irak angreifen, um die grosse Gefahr für die Welt zu verhindern. Ausgerechnet die lässt man im Film zu Wort kommen und für die Abrüstung von Atomwaffen sprechen?

Das wäre genau so, wie wenn man Hitler und Stalin in einem Film über die Notwendigkeit der Menschenrechte und Demokratie befragen würde und sie als glaubhafte Experten auf diesem Gebiet präsentiert.

Die gleichen Lügen wie gegen den Irak werden jetzt gegen den Iran verwendet, ein wichtiges Indiz dafür, sie wollen dort demnächst zuschlagen und die Menschen für die Notwendigkeit vorkonditionieren.

Joe Cirincione, ehemaliger Berater von Barack Obama in Sachen Nuklearabrüstung, Mitglied der Council on Foreign Relations und Präsident des Ploughshares Fund, eine Gruppe die sich für die Nichtverbreitung von Atomwaffen einsetzt, spricht die deutlichsten Worte gegen den Iran aus:

"Der Iran ist die Speerspitze. Es ist das grösste Problem das wir lösen müssen."

Das soll das grösste Problem was die Abrüstung von Atomwaffen betrifft sein? Sie haben ja gar keine, im Gegensatz zu anderen Ländern. Was sollen sie denn abrüsten? Saddam Hussein musste auch Massenvernichtungswaffen deklarieren die er gar nicht hatte.

Am 12. Februar 2009 sagte der oberste Chef aller 16 US-Geheimdienste, Admiral Dennis Blair, vor dem Sicherheitsausschuss des Kongress, der Iran hat kein Atomwaffenprogramm und er bestätigte damit die gleiche Sicherheitsbeurteilung aus dem Jahre 2007. Der Iran hat keine Atomwaffen und hat auch kein Programm zur Herstellung, das sagt der, der es am besten wissen sollte. Wie kann man deshalb permanent über alle Medien so eine Hysterie und solche Lügen über den Iran verbreiten?



Der Film ist komplett einseitig. So wird nur über die Atomwaffen von Pakistan und Nord Korea hergezogen, aber kein Wort über die von Indien und selbstverständlich nichts über die von Israel, beides Länder die Atomwaffen besitzen und den Atomsperrvertrag NICHT unterzeichnet haben. Über den Iran selbstverständlich dauernd, der gar keine Atomwaffen hat, den Vertrag zur Nichtverbreitung unterzeichnete und laufend UNO-Inspektionen zulässt.

Es wird behauptet, der Iran bedrohe seine Nachbarn. Die Tatsache ist aber, Amerika und Israel sind die einzigen im Nahe Osten die Länder bedrohen, sogar mit Atomwaffen, fremdes Territorium besetzen, laufend bombardieren und Hunderttausende töten. Sie fielen sogar über Schiffe her, die Hilfsgüter nach Gaza bringen wollten, haben sie in einem Piratenakt gekapert und ermordeten dabei 9 Aktivisten.

Dann stellt sich der Film nicht generell gegen die Atomtechnologie, sondern verurteilt nur die Atomwaffen der Länder, die Amerika nicht im Würgegriff hat. Mit keinem Wort wird die Atomkraft erwähnt, wo doch bekannt ist, die Explosion des Reaktors in Chernobyl 1986 hat 100 Mal mehr Radioaktivität verbreitet, als die Atombomben in Hiroshima und Nagasaki zusammen. Dort lauert genau so eine Gefahr.

Ist ja auch klar warum der Film das nicht erwähnt, weil die Macher des Al Gore Films von der Atomlobby gesponsort werden. Es ist doch eine Tatsache, die ganze Panikmache und Medienpropaganda über eine globale Erwärmung durch CO2 wird von der Atomindustrie bezahlt, sie profitieren davon, weil ja Atomkraftwerke „sauber“ sind und „keine CO2“ produzieren. Die ganzen nützlichen Schafe die an die Klimaerwärmung glauben, sollen am Ende nach Atomstrom blöken, die einzige wirkliche Alternative in ihren Augen, dort geht die Reise hin. Es befinden sich mindestens 120 Kernkraftwerke weltweit in Planung oder im Bau.

Der Film erwähnt auch nicht die Anwendung von radioaktiver DU-Munition durch die NATO-Staaten in den Kriegsgebieten, mit dem ganze Landstriche im Balkan, Irak und Afghanistan verseucht sind. Nichts über die Folgeschäden, Missbildungen bei Babys und dem langsamen Tod der Bevölkerung durch Krebs. Wo kommt das abgereicherte Uran her? Aus Atomkraftwerken und Atombombenfabriken und wird so als Abfall "entsorgt".

Dann verbreitet der Film die gleichen Lügen und Angstmacherei über den Terror, den die Kriegshetzer uns laufend erzählen, wie Osama Bin Laden wäre am Leben und würde sich in Pakistan verstecken, dabei ist er seit 9 Jahren tot. Deshalb müsste man intervenieren und den „Krieg gegen den Terror" dort weiterführen, sprich mit Drohnen massenweise Zivilisten aus der Luft ermorden. Das Phantom muss weiter als Bösewicht herhalten und für den Krieg im nächsten moslemischen Land als Ausrede dienen.

Dann behauptet der Film, die Hamas wäre eine Terrororganisation. Seit wann ist die Arbeit einer demokratisch gewählten Partei, die sich für die Bevölkerung einsetzt, diese verteidigt und die Aufhebung der totalen Blockade des Gaza-Streifens verlangt, Terrorismus? Hat die Hamas irgendwo auf der Welt einen Terrorakt begangen? Nein. Dann waren wohl die, welche sich gegen die Blockade von Berlin einsetzten und Hilfsgüter der Not leidenden Bevölkerung damals lieferten auch Terroristen.

Müssen wir jetzt die Geschichte umschreiben und die Piloten der Rosinenbomber als Terroristen bezeichnen? War die Luftbrücke nach Berlin ein Terrorakt? Waren die, welche Tunnel unter die Berliner-Mauer buddelten auch alles Terroristen? Scheinbar schon, denn die Tunnelbauer von Gaza, welche die Bevölkerung mit lebenswichtigen Material versorgen, und ihre Tunnel unter der Mauer, werden regelmässig von der israelischen Luftwaffe zerbombt, mit der Ausrede, das wären Terroristen.

Der Film ist professionell produziert, mit tollen Bildern, sehr eindrücklich, und sicher ist das Verlangen nach einer kompletten atomaren Abrüstung wünschenswert, was mit «Zero» im Filmtitel gesagt wird. Nur, hier handelt es sich tatsächlich um Kriegspropaganda, wieder auf clevere Art gemacht, mit einer Botschaft vermischt, auf die viele Gutmenschen reinfallen werden, genau wie ihr Film über die globale Erwärmung.

Man kann doch nicht die komplette Abrüstung der Atomwaffen verlangen, in dem man einen Krieg gegen den Iran befürwortet, der ja gar keine hat. Und in dem man, wenn es um die eignen Atomwaffen und um Atomkraftwerke geht, auf einem Auge völlig blind ist.

Das ganze erinnert mich an den Hollywood-Film «Pearl Harbor», der kurz vor dem 11. September 2001 in die Kinos kam, mit der Botschaft, das arme Amerika wurde von den bösen Japanern aus heiterem Himmel angegriffen und jetzt müssen die braven US-Boys zurückschlagen. Damit wurde auch die amerikanische Bevölkerung psychologisch vorbereitet, bevor sie ihren Angriff auf sich selber inszenierten. Die ersten Worte nach 9/11 von George W. Bush waren damals, "das ist ein neues Pearl Harbor" und nicht mal vier Wochen später, am 7. Oktober 2001, begann die Bombardierung Afghanistans.

Die Propagandalügen gegen den Iran in 6 Minuten widerlegt:

Video

Geposted von Freeman um 00:05 42 Kommentare

Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch http://alles-schallundrauch.blogspot.com/#ixzz0w3e63MEs

Quelle

Re: Was seid Ihr eurem Volk schuldig?

von Kudo21 am 09.08.2010 00:08

Kurdewari

Heval wie du vermutet hast kann ich nicht 100% kurdisch ich kann gut reden aber mein wortschatz ist nicht ausgrägt und schrift bin ich dabei es zu lernen !!

Ist ne lange story heval ich hatte lange probleme in deutschland erst seit einem jahr bin ich in sicheren händen und ich hatte auch zeit mein kurdisch zu verbssern was ich auch getan habe und man merkt es auch das ich mich verbessert habe aber vorher war das einfach nicht drin !! Aber bald studiere ich in Bochum und da werde ich aufjedenfall versuchen kurdische kurs zu belegen !!



MeLo.21
Und vor deinen Leistungen Melo großen Respekt echt bin sehr beeindruckt was du erreichst hast !!
Ich war schon mit 9 Jahren bei Demos dabei bis ich 15 war jede paar Wochen in der Zeitung bei uns ^^
aber jetzt weniger !!

Re: Was seid Ihr eurem Volk schuldig?

von Kudo21 am 08.08.2010 15:29

Heval schön, dass du dir solche Gedanken machst !

Also ich stimme dir zu !

Was wir unserm Volk schuldig sind bzw tun können ist folgendes !!

Unser Kultur Traditione und Geschichte nicht zu vergessen !!

Viele Kurden hier in Deutschland kommen mir an mit : ,,Ich bin ein stolzer Kurde´´ aber wissen nicht mal was in der Geschichte der Kurden so passiert ist ! Nicht mal die Grundlegendesten Sachen !! Das ist traurig !!
Ich kann auch niemanden zwingen sich für Geschichte zu interessieren nur sollte man doch als Kurde die Basisereignisse schon kennen !!

Dann wäre es nicht schlecht wenn die Kurden sich um ihre Sprache bemühen würden !! Schrift ist nicht Pflicht nach meiner Meinung aber sprechen aufjedenfall !!

Die Muttersprache muss man beherrschen können da gibts keine aber und da führt auch nichts dran vorbei !!


Und zum dritten unser Kultur die viele Kurden anscheindend hier in Deutschland nicht zu kennen scheinen !! Und die europäische bzw deutsche Kultur übernhmen und überall sagen sie sind Kurden !!

Das wärs fürs Erste !!

Re: Es ist schwierig, ein Kind in Diyarbakir zu sein

von Kudo21 am 07.08.2010 13:09

Wer den Film Min-Dit - Die Kinder von Diyarbakir kennt weiß Bescheid !!

Sehr empfehlenswert der Film !!

!! Autonomie !! Ein paar Beispiele wie sie aussehen könnte in der Türkei !!

von Kudo21 am 01.08.2010 14:13

1. Europa - Die Wiege der modernen Territorialautonomie



Moderne politische Autonomie gibt es erst seit knapp 90 Jahren. "Modern" deshalb, weil echte Autonomie untrennbar mit Demokratie verbunden ist und vorherige, also vormoderne Formen von regionaler Selbstregierung, nicht in den Rahmen eines Rechtsstaats mit parlamentarischer Demokratie eingebettet waren. Die Wiege dieser Art regionaler Autonomie steht in Europa. 1921 ist in Finnland unter der Obhut des Völkerbunds für die schwedische Bevölkerung der Åland Inseln die erste moderne Territorialautonomie entstanden. Seitdem sind, vor allem seit 1945, in allen Kontinenten gut 60 Regionalautonomien eingerichtet worden, die meisten in Europa, nämlich gut 40. Anlass für die Gewährung dieser Art von "innerer Selbstbestimmung" war in den meisten Fällen der Konflikt eines Staats mit einer nationalen Minderheit oder einem kleineren Volk. In den meisten Fällen wurde die Autonomie auch nicht geschenkt, sondern nach langen politischen und z.T. militärischen Auseinandersetzungen erkämpft, wie z.B. in Nordirland und dem Baskenland, in der Atlantikküste Nicaraguas, im Bodoland in Indien, in Aceh in Indonesien, Bougainville in Papua-Neuguinea und Muslimisch-Mindanao auf den Philippinen. Mit der Gewährung von Autonomie konnten zahlreiche derartige Konflikte nachhaltig gelöst und eine neue Partnerschaft zwischen Zentralstaat und Regionen aufgebaut werden. In einigen Fällen wurde Regionalautonomie von Zentralstaaten auch wieder abgeschafft, was militärische Konflikte bzw. Sezessionskriege ausgelöst hat, wie etwa in Eritrea, Kosovo, Indisch-Kaschmir, Irakisch-Kurdistan, Südossetien und Abchasien.

Worin besteht eigentlich Regionalautonomie und welche Kriterien muss eine solche Form der Selbstregierung einer Region erfüllen, um als moderne Regionalautonomie betrachtet werden zu können? Derzeit schmücken sich manche Regionen der Welt mit dem Etikett "autonom", erfüllen diesen Anspruch in der Praxis aber nicht. Andere Regionen genießen eindeutig Autonomie, vermeiden jedoch bewusst diese Bezeichnung (Z.B. die Niederländischen Antillen.). Um Territorialautonomie von anderen Formen vertikaler Machtteilung abzugrenzen, sind die Voraussetzungen festzulegen, ohne die es keine echte Autonomie geben kann. Demnach müssen wissenschaftlich fundierte Kriterien ausgewählt werden, die ein modernes Autonomiesystem unbedingt erfüllen muss. Was ist Regionalautonomie?

"Regionalautonomie ist eine Form vertikaler Gewaltenteilung, die einen bestimmten Umfang legislativer und exekutiver Kompetenzen des Staats an einen Teil des Staatsgebiets überträgt und damit der Bevölkerung dieses Teils des Staatsgebiets ein bestimmtes Ausmaß politischer Eigenständigkeit ermöglicht. Sie ist eine Form staatlicher Organisation, die in der Regel den Rahmen für die Wahrung und Entfaltung von ethnischen, kulturellen und sprachlichen Gruppen bildet, die sich von der Titularnation des Staats unterscheiden, ohne die Staatsgrenzen zu verändern."

Kurz gesagt: Regionalautonomie bedeutet die Ausstattung einer Region oder mehreren Regionen mit frei gewählten Organen mit Gesetzgebungshoheit und Selbstregierungskompetenzen. Sie wird im Normalfall in Einheitsstaaten oder auch Regionalstaaten nur einzelnen Regionen aus besonderen Gründen zuerkannt, in Sonderfällen auch in Bundesstaaten besonderen Einheiten und in einem Ausnahmefall, nämlich Spanien, allen Regionen, die dort Autonome Gemeinschaften heißen. Um festzuhalten, welche Regionen im staatsrechtlichen Sinn als autonome Regionen einzustufen sind, müssen folgende wesentlichen Voraussetzungen erfüllt sein:

* a) Demokratie: ein pluralistisches System mit voller Achtung der politischen Freiheiten und grundlegenden Menschenrechte. M.a.W. wenn die Bewohner einer autonomen Region ihre politischen Vertreter nicht frei bestimmen können, erfüllt territoriale Eigenständigkeit nicht ihren Sinn, sondern bleibt von außen gesteuert.
* b) Ein Mindestmaß an Gesetzgebungsbefugnissen: Personalautonomie, Kulturautonomie oder die bloße Übertragung von (exekutiven) Verwaltungsbefugnissen an eine Region reicht nicht aus (Die "Collectivité Territoriale" Korsikas hat z.B. bisher noch keine ausreichende Gesetzgebungskompetenz erhalten, weshalb sie nicht als "Autonome Region" eingestuft werden kann.).
* c) Rechtsstaatlichkeit: Autonomie setzt eine dauerhafte Verfassungsordnung voraus, die von beiden Seiten, dem Zentralstaat und der betroffenen Region, anerkannt wird. Abgespaltene Gebiete wie z.B. in Europa Transnistrien, Abchasien, Südossetien, Berg-Karabagh, Nordzypern sind weder in ausreichendem Maß international anerkannte Staaten noch autonome Regionen. Rechtsstaatlichkeit bedeutet in diesem Sinne auch, dass der rechtlich zuerkannte Autonomiestatus in Kraft gesetzt worden ist und angewandt wird, und eine dass unabhängige Verfassungsgerichtsbarkeit im Konfliktfall zwischen Staat und Region neutral entscheidet.
* d) Die Gleichheit der staatsbürgerlichen Rechte: die Bewohner einer autonomen Region genießen in ihrem Staat grundsätzlich dieselben Rechte wie alle übrigen Staatsbürger und umgekehrt auch alle Bürger desselben Staats, die sich rechtmäßig in dieser Region ansiedeln. Diese Voraussetzung dient der Abgrenzung zwischen autonomen Regionen und assoziierten Staaten (mit Selbstbestimmungsrecht, ohne Wahlrecht für die Staatsorgane) und ethnischen Reservaten (Zulassung aufgrund ethnischer Zugehörigkeit).

Bei Anwendung dieser Voraussetzungen ist eine eindeutige Zuordnung der (europaweit) bestehenden Regionalautonomien möglich. Regionalautonomie in diesem Sinn, also unter Erfüllung der genannten vier Grundkriterien, besteht in Europa Anfang 2010 in 12 Staaten mit 42 einzelnen Regionen (im Oktober 2010 werden die niederländischen Antillen einen anderen Status erhalten, dann sind es nur mehr 11 Staate). In verschiedenen Fällen befindet sich die politische Situation im Fluss. So könnte etwa die Zuerkennung von legislativen Befugnissen an die Regionalversammlung von Korsika dieser Insel Autonomie verschaffen, wie sie andere "Überseeländer" (Pays d'outre mer) Frankreichs, nämlich Neukaledonien und Französisch-Polynesien, schon haben. Transnistrien könnte von der de-facto-Republik zur autonomen Region Moldawiens nach dem Muster Gagausiens werden. Andererseits könnte Neukaledonien das von Frankreich mit dem Vertrag von Nouméa 1998 eingeräumte und ab 2014 ausübbare Recht auf Selbstbestimmung wahrnehmen und sich per Volksentscheid zum unabhängigen Staat erklären. Auch Grönland will bis 2021 die Unabhängigkeit erreichen.

2. Europas autonome Regionen [ oben ]

All diese bisher aufgezählten autonomen Regionen erfüllen die zentralen Kriterien einer Territorialautonomie, verfügen also über demokratisch gewählte, von der Zentralregierung unabhängige Regionalversammlungen und Regionalregierungen, über ausreichend legislative Befugnisse zur Regelung zentraler Politikfelder der Region und über eine demokratisch gewählte Vertretung der regionalen Gemeinschaft auf zentraler (nationaler) Ebene. Nicht alle autonomen Regionen europäischer Staaten sind allerdings auch geographisch Teil Europas.

Europas Regionen mit Territorialautonomie (Stand Ende 2009)


Autonome Regionen, die politisch und geographisch zu Europa gehören

Folgendes ist in dem Link zu sehen : Staat Autonome Regionen/Einheiten Hauptstadt Bevölkerung




Noten:
1. Spanien hat neben den 17 "Autonomen Gemeinschaften" auch zwei autonome Städte: Ceuta und Melilla. Vgl. Xabier Arzoz, Spanien - die geschichtlichen Autonomien der Basken, Galizier und Katalanen als Beispiel eines multinationalen "Quasi-Föderalismus", in Pan/Pfeil, Zur Entstehung des modernen Minderheitenschutzes in Europa, Handbuch der europ. Volksgruppen, Band 3, Wien New York 2006, S. S.363-385.
2. Die "Crown dependencies" der Kanalinseln und der Insel Man (unmittelbar mit der Krone verbundene Gebiete mit Selbstverwaltung) fallen nicht unter die Kategorie "Regionalautonomie" ebenso wenig wie die "abhängigen Gebiete" (vgl. http://en.wikipedia.org/List_of_dependent_territories.)
3. Frankreichs "Collectivité d'Outre-Mer" wie z.B. Saint Pierre und Miquelon, Wallis und Futuna, Mayotte fallen nicht unter die Kategorie "Regionalautonomie", wohl aber die verfassungsrechtliche Kategorie des "Pays d'outre-mer" (POM, Überseeland). In diesen beiden Fällen ist der französische Staat nur mehr für die Außenpolitik, Justiz, Verteidigung, innere Sicherheit, Geldpolitik zuständig.

Hier sollen nur einige wenige, für eine Konfliktlösung mit Hilfe von Autonomie in Türkisch-Kurdistan relevante Beispiele von Autonomie angesprochen werden. Das bedeutet, dass wir bei der Analyse historischer Erfahrungen mit Autonomie nicht so sehr von den vorbildlichen Autonomien der kleinen und großen Inseln der skandinavischen Staaten ausgehen können oder von Portugal, Niederlande und Belgien, sondern von den Regionalautonomien, die in zentralistischen Staaten (Frankreich, Großbritannien, Ukraine) eingerichtet worden sind bzw. einen in verschiedener Hinsicht bedeutenden Teil des Zugehörigkeitsstaats umfassen.

Frankreich, früher in der Gestaltung seiner Rechtsordnung oft Vorbild des türkischen Staats, hat nur seinen ehemaligen Kolonien in Ozeanien Neukaledonien und Französisch-Polynesien Autonomie eingeräumt, nicht den ethnischen Minderheiten im Mutterland. Auch Korsika hat bisher keine echten Legislativkompetenzen erhalten. Schottland hat im Zuge der britischen devolution 1998 eine solide Autonomie erhalten, die jetzt unter dem Druck der regierenden Scotch National Party weiterentwickelt wird. Die Autonome Region der Krim ist eine dreisprachige Region, die über die dort indigene Volksgruppe der Tataren auch zur Türkei eine besondere Beziehung hat. Dasselbe gilt für das autonome Gagausien in Moldawien, eingerichtet für das christliche Turkvolk der Gagausen, die von der Türkei vor allem kulturell protegiert werden.

Italien ist seit 1948 ein Regionalstaat mit fünf Sonderautonomien (Sizilien, Sardinien, Aostatal, Friaul-Julisch Venetien und Trentino-Südtirol), die aus geschichtlichen, ethno-linguistischen und geographischen Gründen eine weiter reichende Autonomie erhalten haben als die übrigen 15 "Regionen mit Normalstatut".

Auch die Autonomen Gemeinschaften Spaniens, insbesondere jene der "historischen Nationalitäten" der Basken, Katalanen und Galizier, können als fortgeschrittene Autonomien mit umfassenden legislativen und exekutiven Kompetenzen betrachtet werden. Das neue Autonomiestatut Kataloniens von 2006 bildet mit Sicherheit die Grundlage für eine der umfassendsten Autonomien Europas, und zwar für das größte Volk Europas ohne eigenen Staat. Gleichzeitig ist Katalonien mit 7,2 Mio. Einwohnern bevölkerungsmäßig die zweitgrößte autonome Region Europas nach Andalusien. Das Baskenland (ähnlich auch Navarra) und Katalonien haben nicht nur eine stärker ausgebaute Finanzautonomie, sondern auch eine autonome Polizei und zusätzliche Rechte in der Verwaltung der Gerichtsbarkeit und im Zivilrecht.

Die jüngste Autonomie Europas ist jene der Vojvodina in Serbien. Diese multiethnische Region im Norden Serbien hatte bereits einen autonomen Status innerhalb der Teilrepublik Serbien in Jugoslawien zwischen 1974 und 1990, der allerdings unter dem Milosevic-Regime gleichzeitig mit der Autonomie des Kosovo abgeschafft worden war. Nun hat am 30 November 2009 das serbische Parlament in Belgrad das neue Autonomiestatut, das die Vojvodina ein Jahr zuvor vorgelegt hatte, genehmigt und so konnte die Vojvodina einen Großteil seiner früheren Autonomie mit 14. Dezember 2009 zurückerhalten. Dies kann als positives Signal des serbischen Staates gewertet werden, der sich sowohl gegenüber seinen Nachbars Rumänien, Ungarn und Kroatien öffnet, als auch auf eine EU-Mitgliedschaft vorbereitet. Es zeigt, dass auch stark nationalistisch geprägte Staaten sich zur Gewährung von Regionalautonomien durchringen, sofern bestimmte Rahmenbedingungen gegeben sind, in diesem Falle eine klare serbische Bevölkerungsmehrheit in der Vojvodina und eine alte Tradition der Selbstverwaltung.

Die in diesen 40 europäischen Regionen (Eigentlich müsste es lauten: "europäischen und zu europäischen Staaten gehörenden Regionen...") institutionalisierte Territorialautonomie hat diesen Gebieten einen unterschiedlich hohen Grad politischer Eigenständigkeit und freier Regulierung zahlreicher wichtiger Politikfelder verschafft. Der damit in nunmehr 12 europäischen Staaten seit 1921 gesammelte Erfahrungsschatz könnte weltweit bei Konflikten zwischen Zentralstaaten und ethnisch von der Titularnation des Staates verschiedenen Teilgebieten noch besser ausgeschöpft werden. Zudem sind diese Autonomien nicht abgeschlossen, sondern werden in einem Reformprozess ständig weiter entwickelt. Diese funktionierenden Autonomien entkräften tagtäglich die Skepsis vieler Zentralstaaten, die Autonomie immer noch als ersten Schritt zur Sezession betrachten. Nur in wenigen Ausnahmefällen (Schottland, Grönland, Baskenland, Neukaledonien) gibt es stärkere Sezessionstendenzen).

3. Was leistet Territorialautonomie? [ oben ]

Mit Autonomie können alle wesentlichen Aufgaben zur Erhaltung der kulturellen Identität kleinerer Völker und Volksgruppen auf regionaler Ebene gestaltet werden, ohne Staatsgrenzen verändern zu müssen. Damit schafft Selbstregierung und Autonomie schafft Frieden und Stabilität in pluriethnischen Regionen. Dabei kommt es wesentlich darauf an, dass in mehrsprachigen autonomen Regionen eine konkordanzdemokratische Beteiligung aller Gruppen an der Macht hergestellt wird wie z.B. in Nordirland, auf der Krim und in Südtirol.

Wie kann Autonomie für die Lösung offener Konflikte besser zum Zug kommen? Es braucht vor allem den Konsens innerhalb einer Minderheit oder eines Minderheitenvolkes oder einer ganzen Region für eine Autonomielösung, denn Autonomie ist nirgendwo geschenkt worden. Dann die Einsicht der Zentralstaaten, dass Autonomie in den meisten Fällen Stabilität und Ausgleich gebracht hat und die Einheit des Staates nicht gefährdet hat. Wie Föderalismus bietet Autonomie einen Weg zur Selbstregierung regionaler Gemeinschaften ohne Staatsgrenzen zu verändern. Schließlich braucht es in Zukunft wohl zusätzlich auch ein international verankertes, kollektives Recht auf Territorialautonomie, worauf sich beide Konfliktparteien berufen könnten. Es ist an der Zeit, diese Idee und diesen Vorschlag wieder aufzugreifen, und zunächst wohl in Europa diese Forderung neu vorzulegen. Hier hat vermutlich Europa wiederum eine Vorreiterrolle zu spielen.

Europa ist heute auf staatlicher Ebene in 47 Staaten gegliedert, 10 davon sind Kleinstaaten mit weniger als einer Million Einwohnern. Zwei Gebiete haben sich abgespalten und sind international noch von fast niemandem anerkannt worden (Transnistrien und die Republik Nordzypern. Die Sezessionsgebiete der transkaukasischen Staaten Georgien und Aserbaidschan (Abchansien, Südossetien, Berg-Karabagh) zählen geographisch nicht zu Europa.). Der geschichtliche Prozess der Bildung von Nationalstaaten scheint mit der Gründung der Republik Kosovo im Februar 2008 zu einem Endpunkt gekommen zu sein. Doch sind geschichtlich und sprachlich-ethnisch begründete Forderungen nach mehr Eigenständigkeit, Autonomie und gar Selbstbestimmung in verschiedenen Teilen Europas sehr lebendig. Einige europäische Staaten sind ihrer inneren multiethnischen Komplexität mit einer föderalen Staatsstruktur z.T. sehr erfolgreich gerecht geworden (Schweiz, Belgien, in weit geringerem Maße Bosnien-Herzegowina), während andere Staaten die regionalen Besonderheiten mit "asymmetrischen Regionalstaaten" institutionell abdecken, wie etwa Spanien und Italien, auch Serbien vor 1989.

Verschiedene Regionen mit einem erheblichen Anteil an ethnischen-sprachlichen Minderheiten streben die Anerkennung von Autonomierechten an, wie Korsika, das Szeklerland in Rumänien, der Sandschak in Serbien, während in einzelnen, bereits autonomen Regionen starke politische Bewegungen existieren, die eine Weiterentwicklung oder gar staatliche Eigenständigkeit ihrer Region befürworten. Dies gilt für das Baskenland und Katalonien, für Schottland, die Färöer und Grönland, in geringerem Maße für Südtirol. Daneben ist in Europa auch generell auf der Ebene der Regionen mit Gesetzgebungsbefugnissen eine Entwicklung zu verzeichnen, die im Sinne des Subsidiaritätsprinzips die regionale Selbstregierung ausbauen will, also auch in jenen Staaten, die nach wie vor alle Gesetzgebungsgewalt im Zentralstaat konzentrieren. Dies gilt für einige größere Staaten, wie z.B. für Rumänien, Polen, Frankreich und wohl auch für die Türkei, egal ob man sie zu Europa zählen will oder nicht.

4. Welche Lehren aus den Erfahrungen mit Territorialautonomie? [ oben ]

Jedes der heute funktionierenden Autonomiesysteme hat seine Besonderheiten, die auf die spezifischen Bedingungen und Erfordernisse zugeschnitten worden sind. Entsprechend den Verhältnissen einer Region und nationalen Minderheiten weist jedes seine eigene "Architektur" auf, um Minderheitenen zu schützen, alle Volksgruppen an der Macht zu beteiligen, Konflikte politisch zu regeln. Die Territorialautonomien sind nie abgeschlossene Systeme, sondern Rechtssysteme, die kontinuierlich reformiert und verbessert werden. Naturgemäß sind Autonomien dynamisch, um Raum für Anpassungen in einer sich entwickelnden Gesellschaft zu bieten. Es gibt andererseits einige Faktoren und Bedingungen, die man als Schlüsselfaktoren für Erfolg bezeichnen kann, die eine vertiefte vergleichende Analyse herausarbeiten könnte.

Aus einer vergleichenden Analyse der bestehenden Autonomiesysteme können in diesem Sinne einige Lehren aus den bisher gewonnenen Erfahrung mit Autonomie gezogen werden:

* Autonomie ist nicht nur die einseitige Übertragung von politischen Kompetenzen. Die Errichtung, Verankerung und Abänderung einer Autonomie muss auf einem echten Verhandlungsprozess und Verfassungskonsens gründen. Dies setzt permanente Verhandlungen zwischen den legitimen politischen Vertretern der betroffenen nationalen Minderheit, der Bevölkerung der Region und der Zentralregierung voraus.
* Autonomie ist ein offener und doch irreversibler Prozess, der mindestens drei Akteure voraussetzt: Vertreter der nationalen Minderheit, der Zentralregierung und anderer Gruppen, die in derselben Region leben. Die Interessen dieser drei Gruppen müssen in ein Gleichgewicht gebracht werden, wobei die Zivilgesellschaft eine möglichst bedeutende Rolle spielen muss, um eine Kultur der gemeinsamen Verantwortung für friedliches Zusammenleben und Minderheitenschutz aufzubauen. Autonomie ist eine Kompromisslösung.
* Autonomie kann den erforderlichen institutionellen Rahmen für Minderheitenvölker und ihre Sprachen, Religionen und Kulturen bilden, insofern die autonomen Institutionen mit den kulturell relevanten Zuständigkeiten betraut sind, insbesondere dem Bildungswesen, den Medien, der Kulturpolitik und der Sprachenpolitik.
* Ein zeitlich strukturierter Durchführungsplan muss in der Konfliktlösungsvereinbarung enthalten sein. Die Umsetzung und Anwendung einer Autonomie ist ein technischen und zeitmäßig aufwändiger Prozess. Die Zeit spielt eine entscheidende Rolle beim Aufbau von vertrauensvoller und kontinuierlicher Zusammenarbeit.
* Ein möglichst vollständiger Set von Aufgaben und Zuständigkeiten muss der autonomen Region übertragen werden, wenn die autonome Institution das gesamte Potenzial an Selbstregierung entfalten können soll. Nur ausreichende Kompetenzenausstattung im legislativen und exekutiven Bereich und möglichst auch in der Gerichtsbarkeit verleiht der Autonomie Bedeutung. Diese Kompetenzen müssen in eindeutiger Form übertragen werden.
* Autonomie muss sicher verankert werden, wenn nicht auf internationaler oder bilateraler Ebene (etwa im Rahmen eines Friedensvertrags mit dem Schutzmacht-Staat einer nationalen Minderheit) zumindest auf der Ebene des nationalen Verfassungsrechts, wodurch vermieden werden kann, dass die Autonomie dem Gutdünken der wechselnden Mehrheiten ausgeliefert wird. In Zukunft kann eine solche Verantwortung auch bei internationalen Organisationen als Garantiemacht liegen, wie dem Europarat, der Afrikanischen Union, ASEAN oder SAARC, der OAS oder den VN selbst.
* Es muss ein solides Finanzierungssystem der Autonomie gegeben sein und Bestimmungen, die der autonomen Region ausreichend Mittel in die Hand geben, die lokalen Ressourcen zu kontrollieren. Damit kann die Effizienz der autonomen Verwaltung und eine gesunde wirtschaftliche und soziale Entwicklung gesichert werden.
* Insbesondere wenn in einer autonomen Region zwei oder mehrere Volksgruppen leben, muss es konkordanzdemokratische Vorkehrungen geben, um allen relevanten ethnischen Gruppen die Teilnahme an der Politik zu erlauben.
* Überregionale Integration, grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit dem Schutzmacht-Staat und den Nachbarregionen und die Integration in supranationale Organisationen sind hilfreich beim Aufbau von Vertrauen und der Absicherung der Autonomie. Darüber hinaus gibt es auch Formen der Beteiligung von autonomen Einheiten bei internationalen Organisationen, die als Schlichter und Vermittler bei Streitfällen agieren.
* Bei Kompetenzüberschreitungen und andere Konflikten zwischen dem Zentralstaat und der autonomen Region, besteht der Bedarf an einer neutralen Instanz der Vermittlung und Streitschlichtung. Diese Rolle kann dem Höchstgericht oder Verfassungsgericht überantwortet werden oder in unterer Instanz paritätisch besetzten bilateralen Kommissionen. Kompetenzstreitigkeiten müssen vor dem nationalen Verfassungsgericht geschlichtet werden können, aber nicht etwa durch bloße Anordnungen des Zentralstaats.
* Eine wichtige Lehre, die aus bestehenden Autonomien zu ziehen ist, ist jene, dass echte, moderne Regionalautonomie eine Eskalation in Richtung Sezession verhindern kann. Doch kann Autonomie auch nicht als Allheilmittel für jeden Konflikt betrachtet werden, das alle bestehenden Probleme nationaler oder ethnischer Minderheiten mit einem Schlag lösen kann. Territorialautonomie muss von betroffenen Minderheiten und kleineren Völkern als ein Instrument für die Einlösung der Rechte und die Emanzipation von Minderheiten gesehen werden, die politische, kulturelle, soziale und wirtschaftliche Gleichberechtigung verschafft und die Gefahr von Ausgrenzung und Benachteiligung minimiert denn als Etappe zur Unabhängigkeit. Aus dieser Perspektive kommt Autonomie einer konstruktiven Interdependenz gleich, eher als der Unabhängigkeit von einem Staat. Die Befürchtung, Autonomie werde der erste Schritt zur Sezession sein, ist unbegründet. Sezessionsbestrebungen sind weder Wegbereiter noch unvermeidliche Folge von Autonomie.

Aus den verglichenen Erfahrungen geht hervor, dass Autonomie sich nicht zerstörerisch auf die territoriale Integrität auswirkt. Forderungen nach Sezession und Sezessionsbewegungen traten vielmehr dort auf den Plan, wo Autonomie entweder zurückgenommen oder verweigert wurde (Süd-Ossetien, Ost-Timor, Kosovo, Türkisch-Kurdistan, Tamil Eelam, Burma/Myanmar). Sezessionsbewegungen sind in jenen Regionen stark, wo Autonomie entweder nicht angewandt wird oder Autonomieversprechungen seitens des Staates nicht eingehalten worden sind (z.B. Chittagong Hill Tracts in Bangladesh, Westpapua in Indonesien). Autonomie kann im Licht der weltweiten Erfahrungen damit eher als eine "win-win"-Lösung betrachtet werden.

5. Eine Autonomie-Lösung für Türkisch-Kurdistan? [ oben ]

Ist eine Autonomielösung für die mehrheitlich von Kurden besiedelten Gebiete der heutigen Türkei denkbar? Natürlich, genauso wie im Irak eine territoriale Autonomie für die Kurden (allerdings im Rahmen eines Bundesstaats) eingerichtet worden ist und wie dies in Iran und Syrien geschehen könnte, wo Kurden in relativ hohem Ausmaß geografisch konzentriert leben. Kann eine solche Autonomie eine dauerhafte Lösung für den Konflikt zwischen dem türkischen Staat und den mindestens 15 Millionen Kurden der Türkei bieten? Und welche funktionierende Autonomie Europas hat am ehesten Modellcharakter für ein derartiges Projekt? Wissenschaftler scheuen vor solchen Übertragungen von spezifischen Konfliktlösungen von einem historischen Fall auf ein ganz anderes Konfliktgebiet eher zurück. Tatsächlich ist jedes bestehende Autonomiesystem auf einen spezifischen geschichtlichen Hintergrund entstanden und einen besonderen politischen und kulturellen Bedarf zugeschnitten. Die jeweilige Lösung hatte ihren einzigartigen Verlauf und zielt auf die Erfüllung der Interessen bestimmter Volksgruppen oder ethnischer Gruppen ab. Andererseits ist Autonomie eine präzis definierte Machtteilung zwischen Zentralstaat und einer spezifischen Region, die Grundelemente sind bei jeder Autonomie vergleichbar, ihre Effizienz kann empirisch evaluiert, ihr Erfolg oder Misserfolg abgeschätzt werden. Wir können also theoretisch die erforderlichen Grundmerkmale einer Autonomielösung für Türkisch-Kurdistan festlegen und daraus ableiten, wie der türkische Staat seine Rechtsordnung und seinen innere Kompetenzenverteilung entsprechend anzupassen hat. Nicht allumfassende Autonomiesysteme, etwa jenes Kataloniens, Schottlands oder Acehs können übertragen werden, sondern eine Auswahl von einzelnen Institutionen, Regelungen und Gestaltungselementen. Es geht um Elemente wie

* die rechtliche Verankerung des Autonomiestatus
* die politische Vertretung auf gesamtstaatlicher Ebene
* die legislativen und exekutiven Befugnisse
* die Revisions- und Streitschlichtungsmechanismen
* die Kontrolle der wirtschaftlichen Ressourcen der Region
* Zuständigkeiten in internationalen Beziehungen
* Sprachenrechte und Schutz der Rechte nationaler Minderheitenschutzes
* Konkordanzdemokratische Regeln interner Machtteilung
* Menschenrechtsschutz und politische Grundrechte
* Regelung der autonome Verwaltung

So bieten etwa Schottland und Nordirland, auch nicht die Åland Inseln oder Sizilien oder Sardinien für Türkisch-Kurdistan brauchbare Regeln für die Sprachenpolitik, wohl aber Katalonien, das Baskenland und Südtirol. Man kann hier viel von den Erfahrungen anderer lernen. Ausgehend von dieser Überzeugung bleibt es den Konfliktparteien nicht, in langwierigen Verhandlungen ein passendes Autonomiearrangement herauszuarbeiten, das einen gegebenen Konflikt lösen kann. Vermittlungsanstrengungen müssen beide Elemente in ein Gleichgewicht bringen: die Standardelemente und "Grundbausteine" einer Autonomieregelung mit ihren geschichtlich erprobten Anwendungsformen einerseits, und das reale Konfliktszenario mit seiner einzigartigen Ausprägung im Hier und Jetzt.

Es gibt heute zahlreiche Regionen, wo offen ethnische Gruppen oder ganze Völker diskriminiert und unterdrückt werden, und die zu gewaltsamen Reaktionen der Betroffenen geführt haben. Autonomiemodelle als Lösung solcher Konflikte zu entwickeln ist keine politische science fiction, sondern eine ernsthafte Aufgabe angewandter Rechts- und Politikwissenschaft, die von internationaler Mediatoren wie z.B. Marti Ahtisaari mehrfach erfolgreich bearbeitet worden ist. In einem guten Teil dieser Konflikte scheint eine Autonomielösung auch deshalb rational und viel versprechend zu sein, weil:

* Territorialautonomie bereits als mögliche Lösung von beiden Konfliktparteien in Betracht gezogen worden ist, aber nicht durchgeführt wurde, oder weil Autonomie bereits in einer anderen Region desselben Staats eingeführt worden ist;
* externe Selbstbestimmung mit nachfolgender Sezession, auch wenn mit internationalem Recht legitimiert, zu nichts anderem führen würde als zu einer weiteren Eskalation des inneren Konflikts in der betroffenen Region;
* die betroffene Region von mehreren nationalen Minderheiten oder Minderheitenvolksgruppen besiedelt ist und somit als multinationale Region in einem neuen interethnischen Konflikt stürzen könnte, wenn Sezession realisiert würde.

In meinem jüngst erschienen Buch über "Modern Autonomy Systems" sind 13 Regionen auf allen Kontinenten aufgelistet, die derzeit für eine solche Lösung konkret in Frage kommen, darunter auch die Gebiete mit einer kurdischen Bevölkerungsmehrheit der Türkei. Kommt eine Autonomielösung für Türkisch-Kurdistan in Frage? Angesichts des kemalistischen Dogmas des türkischen Einheitsstaats, das seit der Gründung dieses Staats ethnischen Minderheiten und kleineren Völkern zunächst die Existenzberechtigung und auf jeden Fall bis heute die Gleichberechtigung abgesprochen hat, scheinen die Chancen für die Errichtung autonomer Gebiete in der Türkei sehr schlecht zu stehen. Die in der Türkei tief verwurzelte Idee eines zentralistischen Einheitsstaats scheint sich mit der Vorstellung von Sonderbefugnissen für Teilgebiete oder sprachlich-ethnisch begründeter Autonomie für einen erheblichen Teil des Landes nicht zu vertragen. Auch wenn in den Jahren seit Beginn der AKP-Regierung unter Erdogan sich einiges für die Rechte der Kurden verbessert hat, ist man von europäischen Standards des Minderheitenschutzes noch sehr weit entfernt. Und auch wenn die Türkei Kulturautonomie und Territorialautonomie ihr nahe stehender Volksgruppen oder Ethnien im Ausland schätzt, etwa in Gagausien, auf der Krim oder in Ost-Turkestan (wo es jedoch nicht funktioniert), läuft eine ethnische begründete Autonomie einem der Kerngedanken des Kemalismus zuwider, nämlich dem einheitlichen türkischen Staatsvolk.

Eine Aufwertung der Regionen bis hin zu einer regionalen Verwaltungsebene mit Legislativkompetenzen für gewählte Regionalversammlungen würde ja für einen großen Flächenstaat wie die Türkei schon aus demokratischer Perspektive und Subsidiaritätserwägungen Sinn machen. Somit ist Autonomie für Türkisch-Kurdistan auch im Rahmen einer begrenzten Regionalisierung des Gesamtstaats denkbar. Doch gerade im Fall Türkisch-Kurdistans steht eine zusätzliche Hypothek im Raum, nämlich der geschichtlich und völkerrechtlich begründete Anspruch auf Selbstbestimmung der Kurden. Somit werden derzeit die weitreichenden, gut funktionierenden Regionalautonomien Spaniens oder Dänemarks von der Türkei wohl eher als gefährliche Beispiele der Förderung von Abspaltungstendenzen präsentiert: wenn in Katalonien, Schottland, im Baskenland oder in Quebéc von freier Assoziation oder Volksabstimmungen zum künftigen Status des Gebiets die Rede ist, wird Autonomie der türkischen Öffentlichkeit sicherlich nicht als dauerhafte Lösung ethnischer Konflikte gedeutet, sondern als institutioneller Stufenweg zur Sezession.

Dennoch muss es zwischen der Ablehnung jeglicher Selbstverwaltungsrechte und der Durchsetzung von Selbstbestimmungsforderung einen Mittelweg geben. Immerhin konnten auch bei sehr gewaltsam ausgetragenen Konflikten zwischen Zentralstaaten und Völkern bzw. Regionen mit unterschiedlich ethnischer Zusammensetzung Territorialautonomie als Kompromisslösung etabliert werden, wie z.B. In Nordirland, im indonesischen Aceh, im muslimischen Teil Mindanaos, im indischen Bodoland. In dieser Hinsicht spielen die internationalen Rahmenbedingungen eine ebenso bedeutende Rolle wie die tragende Staatsideologie. Ganz wesentlich ist dabei, dass die EU, die Kopenhagener Kriterien für den EU-Beitritt der Türkei nicht so wie im Falle Rumäniens oder der Slowakei handhabt, sondern die Erfüllung der Minderheitenschutz-Standards so streng auslegt, dass nur Territorialautonomie sie erfüllen kann. Überdies bildet die Existenz eines halbwegs freien Kurdistans jenseits der Grenze im Irak für türkische Nationalisten eine dauerhafte Kritik ihrer Politik gegenüber den 15-20 Millionen Kurden der Türkei. Eine internationale Verankerung von Autonomierechten wiederum würde von der Türkei als untragbarer Eingriff in die Souveränität abgelehnt. Wenn jedoch begreiflich gemacht werden kann, dass Autonomie auch einen einschneidenden und rechtlich verbrieften Verzicht beider Konfliktparteien bedeutet, nämlich den Verzicht auf den Einheitsstaat einerseits, auf Sezession andererseits, und Autonomie zu Befriedung, mehr Demokratie, Stabilität, gutnachbarschaftlichen Beziehungen und zur positiven sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung eines Landesteils führt, könnte und sollte eine neue Generation demokratisch denkender Türken eine solche Lösung ernsthaft in Betracht ziehen.

Der Autor arbeitet mit der EURAC Bozen zusammen und hat für die GfbV verschiedene Beiträge zur Autonomie weltweit verfasst. 2009 erschienen in den EURAC-Webseiten: The World's Modern Autonomy Systems: www.eurac.edu/Org/Minorities/IMR/Projects/asia.htm, und A Short Guide to Autonomy in South Asia and Europe, auf: www.eurac.edu/Org/Minorities/eurasia-net/PROJECT+DELIVERABLES.htm. Auf Deutsch erschien zu diesem Thema: Thomas Benedikter, Autonomien der Welt, ATHESIA, Bozen 2007.


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Israelische Polizei zerstört Dorf der Beduinen

von Kudo21 am 31.07.2010 21:53

Am Dienstag wurde das Dorf al-Arakib in der Negev-W? von israelischen Polizisten gest? und die H?er von rund 300 Beduinen dem Erdboden gleich gemacht. Rund 1'500 Polizisten r?en im Morgengrauen in die offiziell "nicht anerkannte" Siedlung ein und vertrieben die Menschen, bevor sie mit f?Schaufelbaggern und Planierraupen die 30 bis 40 H?er zerst?n. Auch hunderte Olivenb?e der Dorfbewohner sind einfach platt gemacht worden. Damit haben die Beduinen ihr Zuhause verloren und sind obdachlos.



Die Dorfbewohner und linke Aktivisten die ihnen halfen, versuchten sich gegen die massive Polizeipr?nz zu wehren. Dabei sind mehrere Menschen verletzt und einige verhaftet worden. Zeugen berichten, mit der Polizei kamen auch mehrere Busse mit rechtsradikalen Nationalisten, welche die Zerst?g beobachteten und dabei laut jubelten.

In der Negev-W? leben 155'000 Beduinen die israelische Staatsb?r sind. Mehr als die H?te in sogenannten "nicht anerkannten" D?rn. Sie werden wie Dreck behandelt, weil sie Araber sind und dem Islam folgen. Seit 1948 hat Israel sich geweigert die D?r zur Kenntnis zu nehmen und deshalb wird ihnen alle lebensnotwendigen Dienste, wie Wasser, Strom, Strassen, Schulen und Abfallbeseitung verweigert. Systematisch werden ihre Siedlungen von der israelischen Regierung zerst? um die Politik der Judaisierung durchzusetzen.

Ganz klar eine ethnische S?erung, brutaler Rassismus und staatlicher Terror.

Genau wie mit den Indianern in Amerika, hat man die seit Jahrtausenden nomadisierenden Beduinen ihre urspr?iche Lebensweise genommen und in ein Reservat-?liches Gebiet im Nordosten des Negev umgesiedelt, welches lediglich 10% der Fl?e des Negev ausmacht. Mit der Ausrede des Umweltschutzes hat man ihnen das Grasen von Vieherden verboten und dadurch ihre Lebensgrundlage zerst?

Damit hat man Platz f??che Siedler geschaffen, die aus dem Ausland in den letzten 20 Jahren eingewandert sind.

Ausserdem wird die Negev als M?ager verwendet, f?ie Entsorgung des Abfalls aus den israelischen Grossst?en und auch f?en gef?lichen Sonderm? Aber der gr?e Teil des Negev wird von den israelischen Streitkr?en als ?ungsgel?e f?ie Luftwaffe und f?aketen- und anderen Waffentests benutzt.

Hier Aufnahmen der Aktion:

israel Destroys homes of some 300 Bedouins in Al-Araqib village.

Ethnic Cleansing of a Bedouin village in the Negev Desert by Israel


Durch die brutale Polizeiaktion haben 300 Beduinen, davon 200 Kinder, kein Dach ? dem Kopf.


Die israelischen Beh?n begr?n die Zerst?g der Siedlung mit der Ausrede, die Beduinen w?n nicht Eigent? des Landes und h?en keine Baugenehmigung. Die Bewohner von al-Arakib sagen aber, sie haben Besitzurkunden aus dem Jahre 1929, als die Briten Pal?ina regierten, und noch weiter zur? aus der Zeit des Osmanischen Reich, lange vor der Gr?ng des Staates Israel 1948, das durch die Vertreibung der Pal?inenser erst entstanden ist.

Genau wie in anderen Teilen Pal?inas, wird der Urbev?rung des Negev, die seit Jahrtausenden dort lebt, durch das zionistische Regime einfach das Land geraubt und die Lebensm?chkeit verweigert.

Wir haben hier wieder eine v?ge Perversion und Doppemoral. Die israelische Regierung und auch die Weltgemeinschaft dulden und f?rn die Errichtung von illegalen j?chen Siedlungen f?eueinwanderer auf pal?inensischen Gebiet, wie im Westjordanland. Aber die berechtigten Siedlungen der Pal?inenser, oder in diesem Fall der Beduinen, die immer schon dort gelebt haben, werden ohne Skrupel plattgewalzt und keine westliche Regierung sagt was oder protestiert.

Und dann wundert man sich, wenn diese geschundenen und entrechteten Menschen sich wehren? Kenner der Situation sagen, die n?ste Intifada wird eine der Beduinen sein.

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Deutschland hat auch ein Killerkommando in Afghanistan

von Kudo21 am 31.07.2010 21:42

Die Veröffentlichung der US-Militärdokumente durch Wikileaks zeigt, dass die Amerikaner Sondereinheiten wie die Taskforce 373 (TF373) einsetzen, um Jagt auf die Talibanführung zu machen. Es handelt sich dabei um Killerkommandos die mit Listen von „Feinden“ ausgesandt werden, um sie zu ermorden. Deutschland hat auch so eine Mördertruppe, die genau das gleich macht: Sie heisst Taskforce 47 (TF47).

Die Truppe besteht aus 120 Männern, die zum Teil aus Mitgliedern des Kommandos Spezialkräfte (KSK) und aus Aufklärern der Bundeswehr zusammengesetzt ist. Sie arbeiten mit Geheimdiensten zusammen und ihr Auftrag ist es Jagt auf die Führung des Widerstandes zu machen, die auf einer Feindesliste der ISAF stehen. Dabei werden keine Gefangenen gemacht, sondern sie werden einfach liquidiert, oder den Amerikanern übergeben, die sie dann verschwinden lassen.

Über dieses im Geheimen, völlig autonom und ohne Aufsicht operierendes Killerkommando ist wenig bekannt. Das deutsche Parlament und die Kontrollgremien der Bundeswehr wissen wenig oder gar nichts darüber. Sie unterliegen auch nicht der normalen militärischen Befehlsstruktur.

Sie haben keine Namensschilder, tragen längere Bärte und unterscheiden sich deutlich von normalen Bundeswehrsoldaten und lassen es denen auch spüren. An die Bekleidungsregeln der Bundeswehr müssen sie sich scheinbar nicht halten.

Bekannt wurde die Existenz der Truppe erst richtig Anfang September 2009, weil sie hauptsächlich an der Koordinierung der Bombardierung der beiden Tanklastwagen beteiligt war, bei dem mindestens 140 afghanische Zivilisten ermordet wurden. Daraus ergaben sich Fragen seitens des Parlaments. Der Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Thomas Kossendey (CDU) verweigerte aber den Abgeordneten die Auskunft und sagte, nur die Chefs und deren Stellvertreter im Verteidigungs- und im Auswärtigen Ausschuss dürfen darüber was wissen.

Hans-Christian Ströbele der Grünen nannte diese Geheimhaltung gegenüber den Parlamentariern verfassungswidrig und verwies auf zwei Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Danach kann die Bundesregierung nicht einfach Auskünfte ohne solide Einzelfall-Begründung verweigern. Aber Guttenbergs geheime Greifertruppe kann weiterhin ohne Kontrolle machen was sie will.

Offensichtlich gibt es eine Verbindung zwischen der TF47 und der amerikanischen TF373 und sie bearbeiten die selbe ISAF-Fandungsliste, führen den selben Auftrag des „search and kill“ aus. Dabei werden zahllose unschuldige Zivilisten auch getötet, was dann als Kollateralschaden und „sie sind selber schuld“ abgetan wird, wie die Bombardierung der Tanklastwagen zeigt.

In Kunduz, wo die Truppe stationiert ist, haben sie einen eigenen geheimen Kommandostand, der bestens technisch ausgerüstet ist. Für ihre Aufklärungsarbeit setzt die TF47 die von Israel gelieferten Aufklärungsdrohnen „Heron“ ein. Sie sollen das Lager schützen, überwachen die Umgebung, suchen nach Widerstandskämpfern, werten Drohnenbilder aus, werben lokale Informanten an oder hören mit Dolmetschern den Funkverkehr möglicher Feinde ab.

Der Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, Christian Dienst, sagte, wenn man Verdächtigen nicht anders habhaft werden könne, sei im Rahmen der Verhältnismässigkeit "auch die gezielte Tötung im Einklang mit dem Völkerecht". Er ergänzt: "Und so handeln auch die Amerikaner." Was die deutsche TF47 betrifft räumte er ein, in einem Gefecht "kann es natürlich auch bei Aktionen, die das Ziel haben, einen Zugriff herbeizuführen, zu tödlichen Ereignissen kommen".

Video aus You toube

Afghanistan: Die Schattentruppe - Task Force 47 - Deutsche Spezialkräfte in Afghanistan



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