Türkei vor Verfassungsreferendum

Re: Türkei vor Verfassungsreferendum

von Kudo21 am 13.09.2010 15:45

Azadiyakurdistan

Wie kommt die Zahl zustande? Dürfen Frauen nicht wählen ???

Re: Türkei vor Verfassungsreferendum

von Azadiyakurdistan am 13.09.2010 16:10

Nicht alle 72 mio. die in Türkei leben sind über 18 (Ich weiß jetzt nicht genau ob ein 18 oder 21 jähriger wahlberechtigt) ist).

Frauen haben natürlich auch gewählt.

Silav û Rêz
Azad

Boykott des Referendums trotz Repression und Erpressungen erfolgreich

von Azadiyakurdistan am 13.09.2010 16:37

Aufgrund der Aufrufe der kurdischen Bewegung zum Boykott des Referendums zur Verfassungsänderung blieb die Teilnahme im Durchschnitt in den kurdischen Provinzen unter 50 Prozent. In etlichen Regionen lag die Beteiligung am Boykott bei über 93% (z.B. Provinz Colemerg (Hakkari)). Dies geschah trotz massiver Repressalien, Übergriffen, Betrugsversuchen und Bedrohungen durch Polizei, Militär, CHP- und AKP-Funktionäre sowie der Dorfschützer. Vielerorts, wie in Amed (Diyarbakir) feierten die Menschen den großen Erfolg des Boykotts mit Feuerwerk und Kundgebungen unter Fahnen der linken, prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP) und von PKK- und KCK-Fahnen. Viele riefen, „Es lebe das freie, autonome Kurdistan!“ Aufgrund von Wahlbetrugsversuchen und Polizeiangriffen kam es auch am 12.9. wieder in etlichen kurdischen Städten und in Istanbul zu heftigen Straßenkämpfen.
Am 12. September, dem Jahrestag des Militärputsches 1980 fand das Referendum über die Verfassungsänderungsvorschläge der religiös-neoliberal geprägten Regierungspartei AKP statt. Die AKP stellte ihre Verfassungsänderung als einen Gewinn für die Demokratisierung der Türkei dar. Real bedeuten die Veränderungen der AKP jedoch nur eine Erweiterung ihres Einflusses auf die kemalistisch dominierte Justiz und das Militär und damit einen weiteren Ausbau ihrer Machtbasis, weder die Anerkennung anderer Identitäten als der Türkischen, noch die 10%-Wahlhürde für den Einzug ins Parlament, noch das Recht auf eine andere Sprache als der Türkischen soll in der Verfassung verankert werden. Die Gegner des Entwurfs der AKP, allen voran die kemalistische Militärpartei CHP, traten für den Erhalt der Putschverfassung von 1980 ein, an deren Grundsätzen jedoch auch die AKP nichts veränderte. Aufgrund dieser Situation konnte die kurdische Bewegung nur die Konsequenz ziehen und zum Boykott aufrufen. Schnell wurde aus dem Boykott eine inoffizielle Abstimmung über das Modell der demokratischen Autonomie der kurdischen Freiheitsbewegung und für eine wirkliche Änderung und Demokratisierung der Verfassung.

HOHE BETEILIGUNG AM BOYKOTT IN DER KURDISCHEN REGION
In allein sechs Regionen ging die Beteiligung am Boykott über 50% hinaus, in zwei Kreisen war die Beteiligung bei 49% und in 10 Kreisen über 40%. Insbesondere in der Großstadt Amed (Diyarbakir), die als Hauptstadt Kurdistans angesehen wird, lag die Beteiligung am Boykott bei 70%, in der Großstadt Wan bei 57%, in Êlîh (Batman) bei 63% und in der Region Colemerg (Hakkari) bei mehr als 93%, um nur einige Beispiele zu nennen.

STAAT VERSUCHT MENSCHEN MIT ALLEN MITTELN AN DIE URNEN ZU ZWINGEN
Nachdem in den letzten Tagen mehr als 136 Menschen, die sich an den Vorbereitungen des Boykotts beteiligten, festgenommen worden waren, setzte sich die Repressionswelle mit massiven Polizeiangriffen auf Boykottkundgebungen, Razzien in BDP-Büros und den Angriff eines Faschisten auf den BDP-Abgeordneten Akin Birdal, als er auf einer Boykottkundgebung in Bursa gesprochen hatte, fort. Auch am 12.9. die Einschüchterungsversuche und Übergriffe auf die kurdische Bevölkerung weiter und es zeigten sich ebenfalls in verschiedenen Städten Wahlbetrugsversuche.

SCHWERE ÜBERGRIFFE DURCH DORFSCHÜTZER
In Kozluk wollten zwei Dorfschützer die Stimmen aller Wähler_innen ebenfalls im staatlichen Interesse verwenden. Als dies bekannt wurde, kam es zu Auseinandersetzungen zwischen der Dorfbevölkerung und den Dorfschützern. Die Dorfschützer schossen in die Luft und bedrohten die Dorfbevölkerung mit dem Tode. Die Jandarma schaute bei diesen Auseinandersetzungen nur zu. Die gleiche Praxis wurde an diesem Tag ebenfalls in der Provinz $emzînan ($emdinli) angewandt.
Nachdem Vertreter der BDP dagegen protestierten, dass in einem Ort im Kreis Cinar in der Provinz Amed (Diyarbakir), die Dorfschützer für die ganze Bevölkerung abstimmen sollten, wurden sie von diesen angegriffen. Dabei wurden mindestens zwei BDPler verletzt.
In $irnex ($irnak) kam es zu einem weitaus heftigeren Angriff durch Dorfschützer. Die BDP-Vertreter_innen wurden hier von den Dorfschützern mit Messern und Schusswaffen angegriffen, mindestens 15Personen kamen ins Krankenhaus.

EINSCHÜCHTERUNGSVERSUCHE VON STAAT, POLIZEI UND MILITÄR
In Hezex (Idil) bedrohten hohe Mitglieder des Militärs die Bevölkerung an den Abstimmungen teilzunehmen, in Riha (Urfa) und Êlîh (Batman) fuhr die Polizei sogar durch die Straßen und rief die Menschen zur Beteiligung am Referendum auf.
Im Dorf Koca in der Provinz Mêrdîn (Mardin), drangen Soldaten in mindestens 15 Gebäude ein und bedrohten die Bevölkerung mit den Worten: „Nach dem Gesetz sind Sie gezwungen ihre Stimme zu benutzen“, dann wurden die Dorfbewohner_innen unter Zwang zu den Urnen gebracht und zur Abstimmung genötigt. Ähnliche Maßnahmen wurden auch aus anderen Regionen bekannt.
Der AKP-Kreisvorsitzende von Lice zog durch verschiedene Dörfer in der Region und bedrohte die Bevölkerung mit dem Entzug der für kostenlose Gesundheitsversorgung notwendigen „Grünen Karte.“
In Erzirom (Erzurum) wurde die Bevölkerung vom Gouverneur damit unter Druck gesetzt, dass ihnen die Wasserversorgung nicht mehr gewährleistet und auch keine Straßen mehr gebaut würden.

BETRUGSVERSUCHE
In Riha (Urfa) wählten dieselben Polizisten in mehreren Wahllokalen und gaben so ihre Stimme mindestens doppelt ab.
In Mû$ und im Umkreis nahm ein großer Teil der Bevölkerung nicht an der Abstimmung teil. Obwohl einigen Orts niemand zu den Urnen gegangen war, wurden sie als voll präsentiert.

Quelle: ANF, DIHA, 12.09.2010, ISKU

ISKU | Informationsstelle Kurdistan

Silav û Rêz
Azad

Re: Türkei vor Verfassungsreferendum

von Mezrecux am 13.09.2010 17:24

Haha Kurdo, bisschen denken wäre doch nicht schlecht oder
Ja wie schon Azad sagte, alle, die über 18 Jahre alt sind, können wählen.

Gestern, im türkischen Fernsehen wurde gesagt, dass die Menschen (Kurden) von der BDP bedroht wurden und sozusagen durch Zwang boykottiert haben. Und als dann herauskam, dass in Amed ungefähr 30-35 % mit Ja abgestimmt haben, waren die Gäste im Fernsehen sehr überrascht und hatten sich gewundert. Die meinten dann, dass diese Menschen wirklich an ihre Zukunft gedacht haben und als Kurde trotzdem nicht boykottiert haben, obwohl die BDP es wollte.

Re: Türkei vor Verfassungsreferendum

von Kudo21 am 13.09.2010 20:29

Mezrecux

klar hab ich daran gedacht das mit dem altersunterschied aber das er genau hälftig ausfällt hat mich überrascht !!

Re: Türkei vor Verfassungsreferendum

von Parez am 13.09.2010 22:47

@ All

Bitte lasst nicht außer Acht, dass in den kurdsichen Gebieten überwiegend mit "Ja" gestimmt wurde.

Silav

Xêrî

Re: Türkei vor Verfassungsreferendum

von Azadiyakurdistan am 14.09.2010 15:04

Die Kurden die gewählt haben, haben natürlich mit "Ja" gstimmt. Denn wir wollen ja eine Änderung mehr als alle andere im Land.
Aber weil es in diese Änderungen die Rechte der Kurden nicht erwähnt wurde hat BDP die wahlen boykotiert, wenn man sich die Zahlen der Beteiligten in den kurdischen Gebieten anschaut, sieht man das die meisten die Wahlen boykotiert haben. Das bedeutet natürlich ein Erfolg für BDP.
In diese Wahlen haben 2 Parteien stärke gezeiegt und gewonnen, 1. BDP weil viele boykotiert haben und 2. AKP weil die Mehrheit der Bevölkerung mit "Ja" gestimmt haben.

Silav û Rêz
Azad

Re: Türkei vor Verfassungsreferendum

von Parez am 14.09.2010 20:23

@Azadiyakurdistan

Und aus dem Grund, weil das Referendum Verfassungsänderungen beinhaltete, die keinerlei Veränderungen für die Kurden mit sich bringen, haben "unsere" Kurden die gewählt haben, mit "Ja" gestimmt?

Mal schauen, wie schnell diese das bereuen werden. Ich sag nur, wir sind zurück auf dem alten Pfad der heißt "Kurden helft mir und ich helfe euch, aber am Ende werde ich euch verarschen".

Einen Boykott als einen Erfolg für die BDP zu werten, halte ich für falsch, aber das ist eine andere Sache.
Ein Erfolg wäre es, wenn die PKK wieder zur Besinnung kommt und endlich einen einheitlichen Weg einschlägt. Ich hab diese Splittergruppen satt!

Silav

Xêrî

Re: Türkei vor Verfassungsreferendum

von Kudo21 am 14.09.2010 21:15

Parez

Klar hat es was gebracht das sie mit Ja gestimmt haben !! Es hat sich was verändert jetzt hat nicht das Militär die Macht sondern Erdogan !! Also er hat jetzt mehr einfluss auf der judikativen Flügel der Türkei !! Aber ich find das alle mal besser als diesen Flügel der Macht den Militärs zu überlassen !!

Dennoch hat die Veränderung der Verfassung natürlich für uns nix gebracht !

Durch den Boykott konnte wir kurden Widerstand leisten und zeigen wie groß der Zusammenhalt ist eine Entscheidung zusammen durchzubringen !! Und zu den restlichen Kurden die gewählt haben dazu kann man nur auf Azads Artikel hinweisen!
Mit was für Mitteln der Staat die Kurden unterdrückt hat war einfach nur traurig und klar gibt es einige die diesen Druck nicht stand gehalten haben !

Re: Türkei vor Verfassungsreferendum

von Azadiyakurdistan am 14.09.2010 21:44

Wir wollen das es zu Änderungen kommt deswegen haben die Kurden, die gestimmt haben, mit "Ja" gestimmt. Durch diese Änderungen werden die Bürger allgemein mehr geschützt als vorher das bedeutet dass die Kurden auch dazu gehören deswegen haben die Kurden mit "Ja" gestimmt.
Aber weil die Änderungen keine Rechte der Kurden beinhaltet wurde sie von der Mehrheit boykotiert.

Ca. 11.000.000 haben boykotiert, sagen wir mal das 3 - 4 Mio sich verschlafen haben wie der Partei Chef von CHP . Bleiben dann ca 6 - 7 milionen die nach Aufruf der BDP boykotiert haben, so hat BDP ihre Stärke geprüft und geschaut wieviele Anhänger die hat. Also bedeutet das ein Erfolg für BDP.

BDP wollten am anfang auch mit "Ja" abstimmen denn die Kurden haben mehr als alle andere Bürger unter Militär gelitten.
Aber nachdem manche kurdische Persönlichkeiten aufgerufen haben die Wahlen zu boykotieren, hat BDP die Vorschläge dieser Persönlichkeiten respektiert und auch diesen Weg gefolgt.

Silav û Rêz
Azad